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Check­liste: Entbehr­lichkeit einer ...
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Check­liste | Arbeits­recht

Check­liste: Entbehr­lichkeit einer Ab­mahnung vor­ einer ver­hal­tensbeding­ten Kün­digung

Mit dieser Checkliste überprüfen Sie, ob eine Abmahnung im Vorfeld einer verhaltensbedingten Kündigung nötig ist.

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Über­sicht: Der ­be­sondere ...
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Über­sicht | Geschäfts­füh­rung Betriebs­rat

Über­sicht: Der ­be­sondere Kün­digungs­schutz bei der ­Be­triebs­rats­wahl

In dieser Übersicht finden Sie die Fristen für den Kündigungsschutz zur Betriebsratswahl.

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Geschäftsführung Betriebsrat
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Check­liste | Geschäfts­füh­rung Betriebs­rat

Check­liste: ­Gründe für den Ver­lust des ­Be­triebs­rat­s­am­tes

Welche Punkte führen zum Verlust eines Betriebsratsamtes? Hier die passende Checkliste als Gratis-Download.

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Mitbestimmung Personalrat bei Ausspruch von Kündigungen durch den Arbeitgeber
17.09.2019Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Wie ist der Personalrat bei Ausspruch von Kündigungen durch den Arbeitgeber zu beteiligen?

Der Personalrat ist grundsätzlich rechtzeitig vor jeder Kündigung zu beteiligen. Dies gilt unabhängig davon, ob der betroffene Arbeitnehmer schon Kündigungsschutz nach dem KSchG erworben hat oder nicht (z.B. wenn er noch keine sechs Monate in der Dienststelle beschäftigt ist). Auch bei der Kündigung geringfügig Beschäftigter ist der ... mehr

Betriebsrat Sozialplan
03.09.2019Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Mitbestimmung

Betriebsrat kann Ansprüche aus Sozialplan nicht einklagen

Arbeitnehmer müssen ihre individuellen Ansprüche selbst geltend machen. Der Betriebsrat ist nicht dazu befugt, stellvertretend für die von ihm vertretenen Arbeitnehmer Ansprüche aus einem Sozialplan einzuklagen. Das hat das ArbG Cottbus unlängst bestätigt. Es fehle dem Betriebsrat am kollektiven Klagerecht. mehr

Massenentlassung
27.11.2018Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Mitbestimmung

EuGH stärkt Rechte des Betriebsrats bei Massenentlassungen

Bevor ein Arbeitgeber eine Massenentlassung vornimmt, muss er den Betriebsrat konsultieren. Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) besteht diese Pflicht auch dann, wenn nicht der Arbeitgeber selbst die Massenentlassungen beschließt, sondern ein ihn beherrschendes Unternehmen. Lesen Sie selbst. mehr

Datenschutzbeauftragter Kündigungsschutz
19.11.2018Rechtsprechung Datenschutz Recht

Kündigungs­schutz für einen „stellvertre­tenden DSB“?

Eine Behörde ist verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten (DSB) zu bestellen. Als der „eigentliche DSB“ langfristig erkrankt, bestellt sie – ausdrücklich befristet auf sechs Monate – einen „stellvertretenden DSB“. Genießt er denselben Kündigungsschutz wie der „eigentliche DSB“? Das Bundesarbeitsgericht meint: Ja! mehr

In der Arbeit eine Null
17.10.2018Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Arbeitsrecht

Gekündigt wegen schlechter Leistungen – das rät der Betriebsrat

Die Arbeitgeber nennen Sie „Low Performer“ und möchten sie lieber heute als morgen loswerden: Arbeitnehmer, die weniger als der Durchschnitt der Kollegen leisten und häufiger Fehler machen, sind vor allem den direkten Führungskräften ein Dorn im Auge. Schließlich gilt es, Ziele zu erreichen und möglichst zu übertreffen. Doch die ... mehr

Betriebsrat Unterrichtung
25.09.2018Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Arbeitsrecht

Nur eine korrekte Unterrichtung des Betriebsrats setzt die Veto-Frist in Gang

Bevor Ihr Arbeitgeber eine personelle Einzelmaßnahme vornehmen kann, muss er zunächst einige formale Hürden im Zuge des Zustimmungsverfahrens überwinden. In der betrieblichen Praxis erweist sich dabei insbesondere das Erfordernis der ordnungsgemäßen Unterrichtung des Betriebsrats relativ häufig als Stolperfalle. Lesen Sie selbst. mehr

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