Alle Menschen gleich? Vergleichbar, allenfalls. Die UN-Erklärung der Menschenrechte bestimmt: sie seien „gleich an Rechten“. Gilt das auch für Fremdgeschäftsführer? Manche Gerichte meinen, nein. Der BGH belehrt sie: das AGG gilt für sie – unter bestimmten Voraussetzungen. mehr
Sogenannte Bagatellkündigungen sind zwar gerade etwas aus den Medien verschwunden, haben aber von ihrer Brisanz nichts verloren. Immer wieder kündigen Arbeitgeber fristlos, weil die Beschäftigten zum Beispiel ihr Handy im Büro aufgeladen, Essen mitgenommen haben, das sonst weggeschmissen worden wäre, oder einen Pfandbon im Wert von weniger ... mehr
Das Kündigungsrecht soll die Schwächsten schützen. Doch wer ist schwächer: ein älterer Kollege oder einer mit Unterhaltspflicht? Das Bundesarbeitsgericht entschied für einen Familienvater, doch schon der nächste Fall kann ganz anders liegen: Die Rechtsprechung widerspricht sich hier oft selbst – ein Grundsatzurteil fehlt bislang. mehr
Während ein Aufhebungsvertrag unmittelbar das Arbeitsverhältnis beendet und daher dieselbe rechtliche Wirkung wie eine Kündigung hat, setzt ein Abwicklungsvertrag voraus, dass die Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus anderen Gründen ohnehin eintritt. Er beendet das Arbeitsverhältnis nicht selbst, sondern regelt nur die näheren Umstände ... mehr
Social Media und Arbeitsrecht – das ist mittlerweile ein Dauerbrenner. Umso mehr Brisanz bekommt diese Diskussion im Moment noch durch die aufgeheizte Stimmung in der Corona-Pandemie. Kritisch wird es für den Arbeitnehmer, wenn dieser sich in einer Form über den Arbeitgeber oder seine Arbeit äußert, die das Arbeitsverhältnis stören könnte. mehr
Auf Worte können Taten folgen. Welche, kommt darauf an, was die Worte beinhalten und inwieweit ein Menschenleben damit in Gefahr gerät. Wenn die Worte beispielsweise eine Drohung gegen eine andere Person beinhalten, so kann dies enorme Folgen nach sich ziehen, die der Aussprechende vielleicht bereuen wird. So zum Beispiel eine Kündigung des ... mehr
Der Schulunterricht ist seit Ausbruch der Pandemie nach wie vor ein heiß diskutiertes Thema. Schulschließungen sollen nach Ansicht der Kultusminister und -ministerinnen möglichst vermieden werden, Präsenzunterricht soll gewährleistet und Quarantäne nur für einen engen Kreis angeordnet werden. Im aktuellen Schuljahr war der ... mehr
Trägt ein Mitarbeiter trotz Anordnung der Arbeitgeberseite und Abmahnung keine Mund-Nasen-Bedeckung, so rechtfertigt das eine fristlose Kündigung. Eine allgemeine Befreiung vom Arzt hilft dem Mitarbeiter nicht. mehr
Die Coronapandemie wird auch in den nächsten Monaten weiterhin zu erheblichen Einschränkungen führen, egal, ob im Privat- oder im Berufsleben. Jeder Betrieb hat eigene Schutz- und Hygienekonzepte entwickelt, um Infektionen zu vermeiden. Doch wie können und sollten Arbeitgeber reagieren, wenn sich einige Beschäftigte nicht an die Vorgaben ... mehr
Fährt ein Arbeitnehmer während eines laufenden Kündigungsschutzverfahrens ungenehmigt in den Urlaub, kann die Arbeitgeberseite eine fristlose Kündigung aussprechen. Eine Abmahnung ist nicht notwendig, erklärt das LAG Baden-Württemberg. mehr