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Kreislaufwirtschaftsgesetz

6859 GrundlagenCenter
01.11.2017Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“

Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) - das zentrale Gesetz im Bereich Abfall

Am 1. Juni 2012 trat das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Kraft. Es ist das zentrale Gesetz im Abfallbereich in Deutschland. Ziel des Gesetzes ist die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von nicht vermeidbaren Abfällen. Teile, Abschnitte und ... mehr

Abfallrecht WEKa MEDIA
17.03.2017Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Abfallrecht“

Sammler, Beförderer, Händler und Makler gefährlicher Abfälle - § 54 KrWG

Sammler, Beförderer, Händler und Makler gefährlicher Abfälle benötigen gemäß § 54 KrWG eine Erlaubnis. Insbesondere müssen die Sach- und Fachkunde sowie die Zuverlässigkeit gewährleistet sein. Zudem gelten die nach früherem Recht erteilten Transport- und Maklergenehmigungen als Erlaubnisse im Sinne von § 54 KrWG ... mehr

Abfallrecht WEKa MEDIA
28.02.2017Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Abfallrecht“

Abfallhierarchie

Die Abfallhierarchie wird durch die Abfallrichtlinie festgelegt. Nach Art. 4 der Abfallrichtlinie 2008/98/EG haben die Mitgliedstaaten ihren Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen im Bereich der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung eine bestimmte generalisierte Prioritätenfolge zugrunde zu legen. Dabei steht ihnen bei der Frage, ... mehr

Abfallrecht WEKa MEDIA
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Abfallrecht“

Abfallbilanz

§ 21 KrWG verpflichtet die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Kreise und kreisfreie Städte), Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen für alle in ihrem Gebiet anfallenden und ihnen zu überlassenden Abfälle gemäß den landesrechtlichen Vorgaben zu erstellen. Kurzinformation Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger im Sinne von ... mehr

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25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Abfallrecht“

Fahrzeugkennzeichnung - § 55 KrWG

Die Fahrzeugkennzeichnung wird in § 55 KrWG geregelt. Sammler und Beförderer von (gefährlichen und ungefährlichen) Abfällen müssen ihre Fahrzeuge (z.B. Lkw) vorn und hinten durch jeweils eine Warntafel kennzeichnen, sofern sie mit diesen Fahrzeugen Abfälle in Ausübung ihrer Tätigkeit auf öffentlichen Straßen befördern. Die ... mehr

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25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Abfallrecht“

Bußgeldvorschriften - § 69 KrWG

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz benennt 23 Bußgeldtatbestände, die sich auf Verstöße gegen das KrWG oder gegen darauf basierende Rechtsverordnungen beziehen und als sog. Verwaltungsunrecht mit einem Bußgeld geahndet werden können. Kurzinformation § 69 KrWG benennt 23 Bußgeldtatbestände, die sich auf Verstöße gegen das KrWG oder gegen ... mehr

Abfallrecht WEKa MEDIA
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Abfallrecht“

Beauftragung Dritter nach § 22 KrWG

Die zur Verwertung und Beseitigung Verpflichteten können Dritte mit der Erfüllung ihrer Pflichten beauftragen. Die Regelung richtet sich an die gewerblichen Erzeuger und Besitzer (die ihre Abfälle zur Verwertung generell und ihre Abfälle zur Beseitigung ausnahmsweise nicht dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger überlassen müssen ... mehr

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25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Abfallrecht“

Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe - § 57 KrWG

Die Bundesregierung kann gemäß § 57 KrWG durch Rechtsverordnung Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe vorschreiben und das Verfahren und die Voraussetzungen für die Anerkennung als Entsorgungsfachbetrieb festlegen. Kurzinformation § 57 KrWG enthält eine Verordnungsermächtigung, nach der die Bundesregierung Anforderungen an ... mehr

Abfallrecht WEKa MEDIA
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Abfallrecht“

Planfeststellungsverfahren

Deponien bedürfen gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz einer sogenannten Planfeststellung, die im sogenannten Planfeststellungsverfahren vorgenommen wird. Dieses Verfahren wird in den §§ 72 bis 78 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) näher geregelt. Weitere Einzelheiten können durch eine Rechtsverordnung der Bundesregierung geregelt ... mehr

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25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Abfallrecht“

Produktverantwortung - § 23 KrWG

Produktverantwortung trägt nach § 23 Satz 1 KrWG trägt jede juristische Person (z.B. GmbH) und jede natürliche Person, die Erzeugnisse entwickelt, herstellt, bearbeitet (also ein Erzeugnis verändert, ohne dabei ein anderes Erzeugnis herzustellen), verarbeitet (also ein Erzeugnis zur Herstellung eines anderen Erzeugnisses ... mehr