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Kreislaufwirtschaftsgesetz

Der Umgang und die Entsorgung von Abfällen ist in Deutschland durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) geregelt. Der Gesetzgeber will damit Abfälle vermeiden, das Recycling stärken und damit die natürlichen Ressourcen schonen.

Fragebogen Checkliste

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist durch eine fünfstufige Abfallhierarchie strukturiert, die Maßnahmen von Erzeugern, Besitzern und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern in einer bestimmten Reihenfolge festlegt. Vorrang hat die jeweils beste Maßnahme zum Schutz von Mensch und Umwelt.

Gesetzliche Grundlagen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)

Das KrWG setzt die EU-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG, AbfRRL) in deutsches Recht um und regelt den gesamten Abfallkreislauf einschließlich Verpackung, Lagerung, Transport, Behandlung und Verwertung. Nachgeordnete und ergänzende Regelwerke sind die Landesabfallgesetze sowie kommunale Abfallsatzungen. Darüber hinaus sollten Abfallmanager auch das Infektionsschutz-, Arbeitsschutz-, Chemikalien- und Gefahrgutrecht beachten.

KrWG-Stufe 1: Menge und Schädlichkeit vermindern

Die Verantwortlichen in Organisationen sollen bereits in der Entwicklung und dann im gesamten Wertschöpfungsprozess so planen und arbeiten, dass das Aufkommen von Abfall minimiert wird. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz unterstützt damit den Gedanken der Ressourceneffizienz und sorgt z.B. durch eine sorgfältige Auswahl von Materialien und Hilfsstoffen für eine sortenreine Trennungseigenschaft der erzeugten Produkte. Auch Dienstleistungsunternehmen können Lieferwege und Prozesse optimieren mit dem Ziel, Abfälle von vornherein zu vermeiden. Beispiele sind:

  • den Materialeinsatz minimieren
  • den Anteil an sekundären Rohstoffen erhöhen
  • Verpackungen minimieren und mehrfach nutzen
  • Nutzungsphasen verlängern
  • reparaturfreundlich konstruieren
  • Verfahren und Produkte schadstoffarm planen

KrWG-Stufen 2 und 3: Wiederverwerten und recyceln

Wo keine Vermeidung von Abfällen möglich ist, sollen Verpackungsmaterialien und Produktionsabfälle wiederverwertet und immer wieder eingesetzt werden. Dieses Recycling wird durch umfassende Getrennthaltungspflichten gefördert. Ziel ist es, das hohe Ressourcenpotential der werthaltigen Abfälle effizienter zu erschließen. Dazu müssen die Abfälle behandelt werden:

  • Mechanische Aufarbeitung: Abfälle werden sortiert, zerlegt, gesiebt, gesichtet und zerkleinert.
  • Biologische Behandlung: Abfälle werden gerottet, kompostiert und vergoren
  • Chemische und/oder physikalische Behandlung: Abfälle werden gefiltert, destilliert, entwässert, gefällt und neutralisiert

KrWG-Stufen 4 und 5: verwerten und beseitigen

Schließlich sollen Abfälle z.B. thermisch verwertet werden: die Abfälle werden als Brennmaterial genutzt und in Energie umgewandelt.

  • Abfallverbrennung
  • Pyrolyse (Zersetzung chemischer Verbindungen durch sehr große Wärmeeinwirkung)
  • Vergasung
  • Mitverbrennung (z. B. in Zementöfen- und Kohlekraftwerken oder in Müllheizkraftwerken)

Nur als letzte Möglichkeit gibt es dann noch die Beseitigung auf Deponien – eine Option, die so wenig wie möglich genutzt werden soll.

 

Abfallrecht WEKa MEDIA
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Ende der Abfalleigenschaft - § 5 KrWG

§ 5 Absatz 1 KrWG legt das Ende der Abfalleigenschaft fest, das heißt unter welchen Voraussetzungen die Abfalleigenschaft von Stoffen und Gegenständen endet. Hier ist geregelt, in welchen Fällen die ursprüngliche Abfalleigenschaft entfällt bzw. fortbesteht. Insoweit handelt es sich um die gesetzliche Vermutung, dass zuvor als Abfälle ... mehr

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Bußgeldvorschriften - § 69 KrWG

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz benennt 23 Bußgeldtatbestände, die sich auf Verstöße gegen das KrWG oder gegen darauf basierende Rechtsverordnungen beziehen und als sog. Verwaltungsunrecht mit einem Bußgeld geahndet werden können. Kurzinformation § 69 KrWG benennt 23 Bußgeldtatbestände, die sich auf Verstöße gegen das KrWG oder gegen ... mehr

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Andienungspflicht

Gibt es in Bundesländern, Kommunen oder Kreisen eine gesetzliche Vorschrift, wonach Sonderabfall einer bestimmten Entsorgungseinrichtung wie Abfallverbrennungsanlage, Sondermülldeponie o.Ä. angeboten (angedient) werden muss, so nennt man dies Andienungspflicht. Andienungs- und Überlassungspflichten für gefährliche ... mehr

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Abfallerzeuger nach KrWG Erzeuger von Abfällen im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetz ist jede natürliche oder juristische Person, durch deren Tätigkeit Abfälle anfallen (Ersterzeuger) oder die Vorbehandlungen, Mischungen oder sonstige Behandlungen vornimmt, die eine Veränderung der Beschaffenheit oder der Zusammensetzung dieser Abfälle ... mehr

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Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) – das zentrale Gesetz im Bereich Abfall

Am 1. Juni 2012 trat das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Kraft. Es ist das zentrale Gesetz im Abfallbereich in Deutschland. Ziel des Gesetzes ist die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von nicht vermeidbaren Abfällen. Teile, Abschnitte und ... mehr

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Idealerweise wird gar nichts weggeworfen – immer noch besser als die komplette Entsorgung sind Aufbereitung, Recycling oder eine weitere Verwertung. Aus gutem Grund also ist beim Umgang mit Abfällen nach Prioritäten vorzugehen, so verlangt es das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Dieses wurde obendrein im Jahr 2020 neu gefasst und trägt nun ... mehr

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Die Fahrzeugkennzeichnung wird in § 55 KrWG geregelt. Sammler und Beförderer von (gefährlichen und ungefährlichen) Abfällen müssen ihre Fahrzeuge (z.B. Lkw) vorn und hinten durch jeweils eine Warntafel kennzeichnen, sofern sie mit diesen Fahrzeugen Abfälle in Ausübung ihrer Tätigkeit auf öffentlichen Straßen befördern. Die ... mehr

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Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

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Abfallbeauftragter - Aufgaben nach KrWG

Als Abfallbeauftragter besetzen Sie eine Schlüsselposition. Ihre umfangreichen Aufgaben ergeben sich aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (§ 60 Abs. 1 KrWG). Das sind Ihre wichtigsten Aufgaben, Rechte und Pflichten: mehr

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