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Konformitätserklärung

Mit der Konformitätserklärung erklärt der Hersteller, dass sein Produkt konform mit den EG-Produktrichtlinien und harmonisierten Normen ist, die für sein Produkt gelten. Das Gerät ist also sicherheitsrechtlich vollständig. Der Hersteller erlaubt, das Gerät, so wie es das Werk verlassen hat, zu benutzen. Die europäischen Marktaufsichtsbehörden dürfen das Inverkehrbringen eines konformen Produkts auf dem europäischen Markt nicht behindern.

Konformitätserklärung

Wenn ein Produkt in der EU in Verkehr gebracht wird, muss es alle relevanten EG-/EU-Richtlinien und deren Sicherheitsanforderungen einhalten. Der Hersteller ist dazu verpflichtet, rechtsverbindlich die Konformität seines Produkts mit den EG-Richtlinien zu erklären, in deren Anwendungsbereich es fällt. Das geschieht durch die Ausstellung und Unterzeichnung der Konformitätserklärung.

EG-Richtlinien, die eine CE-Kennzeichnung vorsehen, enthalten zumeist konkrete, inhaltliche Vorgaben für die Konformitätserklärung.

Die Niederspannungsrichtlinie bestimmt beispielsweise in Anhang III B:

EU-Konformitätserklärung nach Niederspannungsrichtlinie

Die EU-Konformitätserklärung muss beinhalten:

 

  • Produktmodell/Produkt (Produkt-, Chargen- Typen- oder Seriennummer):
  • Name und Anschrift des Herstellers oder seines Bevollmächtigten:
  • Die alleinige Verantwortung für die Ausstellung dieser Konformitätserklärung trägt der Hersteller.
  • Gegenstand der Erklärung (Bezeichnung des elektrischen Betriebsmittels zwecks Rückverfolgbarkeit; sie kann eine hinreichend deutliche Farbabbildung enthalten, wenn dies zur Identifikation des elektrischen Betriebsmittels notwendig ist.):
  • Der oben beschriebene Gegenstand der Erklärung erfüllt die einschlägigen Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union:
  • Angabe der einschlägigen harmonisierten Normen, die zugrunde gelegt wurden, oder Angabe der anderen technischen Spezifikationen, in Bezug auf die die Konformität erklärt wird:
  • Zusatzangaben:
    Unterzeichnet für und im Namen von:
    (Ort und Datum der Ausstellung):
    (Name, Funktion) (Unterschrift):

Die Anforderungen der einzelnen EG-/EU-Richtlinien an die Konformitätserklärung sind inzwischen weitestgehend vereinheitlicht. Unterschiede ergeben sich aus der Anwendung unterschiedlicher Konformitätsbewertungsmodule. Wird z.B. eine Baumusterprüfung durchgeführt, so müssen entsprechende Angaben dazu auch in die Konformitätserklärung integriert werden.

Die EMV-Richtlinie beispielsweise legt die Anforderungen an die Konformitätserklärung in Anhang IV folgendermaßen fest:

 

EU-Konformitätserklärung nach EMV-Richtlinie

Die EU-Konformitätserklärung muss mindestens folgende Angaben enthalten:

 

  • Gerätetyp/Produkt (Produkt-, Typen-, Chargen- oder Seriennummer):
  • Name und Anschrift des Herstellers oder seines Bevollmächtigten:
  • Die alleinige Verantwortung für die Ausstellung dieser Konformitätserklärung trägt der Hersteller.
  • Gegenstand der Erklärung (Bezeichnung des Geräts zwecks Rückverfolgbarkeit; dazu kann eine hinreichend deutliche Farbabbildung gehören, wenn dies zur Identifikation des Geräts notwendig ist):
  • Der oben beschriebene Gegenstand der Erklärung erfüllt die einschlägigen Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union:
  • Angabe der einschlägigen harmonisierten Normen, die zugrunde gelegt wurden, einschließlich des Datums der Norm, oder Angabe anderer technischer Spezifikationen, für die die Konformität erklärt wird, einschließlich des Datums der Spezifikation:
  • Gegebenenfalls: Die notifizierte Stelle … (Name, Kennnummer) … hat … (Beschreibung ihrer Maßnahme) … und folgende Bescheinigung ausgestellt: …
  • Zusatzangaben:
    Unterzeichnet für und im Namen von:
    (Ort und Datum der Ausstellung):
    (Name, Funktion) (Unterschrift):

 

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