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Kommune

Der Begriff „Kommune“ dient als Sammelbegriff für kreisfreie Städte, Gemeindeverbände (insbesondere Kreise), kreisangehörige Städte und kreisangehörige Gemeinden. Städte und Gemeinden werden gesetzlich unter dem Begriff „Gemeinden“ zusammengefasst.

Dorfplatz

Beschreibung

Die Kommunen sind Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts. Sie gehören verfassungsrechtlich zu den Ländern und stellen insofern keine selbständige Ebene dar. An der Gesetzgebung haben Kommunen nur geringe Mitwirkungsrechte. In Bund und Ländern beschränken sich die Rechte i.d.R. auf die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände. Auf Ebene der EU sind die Kommunen im Ausschuss der Regionen vertreten, der im europäischen Rechtsetzungsprozess allerdings nur eine schwache Stellung hat.

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Wachsende Personalnot in den Verwaltungen

Der demografische Wandel wird uns in den kommenden Jahren einen erheblichen Arbeitskräftemangel bescheren. Bis zum Jahr 2035 wird Deutschland durch die sinkende Geburtenrate rund sieben Millionen Arbeitskräfte verlieren, das sind ein Siebtel des Arbeitsmarkts. Auch die Kommunen werden von der wachsenden und anhaltenden Personalnot betroffen sein. mehr

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„Vorabend einer notwendigen Revolution“

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Mann bietet Hand
16.12.2022Fachbeitrag Bürgermeister Information

Städtische Kampagne unterstützt beim Energiesparen

Die Energiekrise führt zu drastischen Erhöhungen der Strom- und Heizkosten. Ein Weg, die Kosten einigermaßen im Rahmen zu halten ist das Sparen von Energie. Das muss nicht unbedingt heißen, dass wir alle frieren sollen. Aber beim genauen Hinsehen kann man an vielen Stellen auch „im Kleinen“ Energie sparen. Das Referat für Klima- und ... mehr

Rechtsprechung Radfahrstreifen Versammlung
16.12.2022Fachbeitrag Bürgermeister Information

Verfassungsbeschwerde gegen Verbot von Windenergieanlagen im Wald

Etwa ein Drittel der Fläche des Freistaats Thüringen sind Waldflächen. Auf ihnen dürften künftig eigentlich keine Windenergieanlagen errichtet werden. Denn entsprechend einer landesrechtlichen Regelung dürfen Waldflächen nicht zur Errichtung von Windenergieanlagen umgewandelt werden. Selbst sogenannte Kalamitätsflächen, bei denen eine ... mehr

Auslagen Verteidiger
22.11.2022Fachbeitrag Bürgermeister Information

Stadtwerke brauchen Rettungsschirm

Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, betonte Anfang November im Gespräch mit der „Passauer Neuen Presse“ (PNP), dass das Treffen des Kanzlers mit den Ministerpräsidenten für die deutschen Städte und Kommunen dieses Mal besonders wichtig gewesen sei, da es klare Entscheidungen brauche, damit die Städte mehr ... mehr

straßenrechtliche Widmung verkehrsrechtliche Anordnung
22.11.2022Fachbeitrag Bürgermeister Information

Aufruf zum Deutscher Fahrradpreis 2023

Fahrräder sind ein unverzichtbares Fortbewegungsmittel in der Stadt: unkompliziert, umweltfreundlich und die sportliche Aktivität ihrer Nutzer fördernd. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. haben daher den Deutschen ... mehr

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22.11.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (November 2022)

Themen der Übersicht: „Z“-Symbol, Voraussetzungen für Radfahrstreifen kontrollieren, Kommunale Wettbürosteuer, Mund-Nasen-Bedeckung auf Versammlung, Feststellung des Fahrzeugführers, Überplanung Gemengelage aus Wohnbebauung und Sportanlage, Ausnahmsweise Sonntagsöffnung und öffentliches Interesse mehr

Fahrradstraße erhöhte Gefahr
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Städte-Partnerschaft fürs Klima

Der Regenwald ist die grüne Lunge unseres Planeten. Ihn zu schützen, ist ein wichtiger Beitrag auf dem Weg hin zu einem Klima, mit dem auch unsere Enkelkinder noch eine Zukunft haben. Die bayerische Landeshauptstadt München geht einen Schritt auf diesem Weg im Rahmen einer Partnerschaft mit einem indigenen Volk aus dem peruanischen Regenwald. ... mehr

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