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Kommunalpolitik

Moderne Kommunalpolitik beruht auf dem Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung. Ihre konkrete Ausgestaltung hängt von den Rahmenbedingungen der jeweiligen Kommunalverfassung ab. In den parlamentarischen Demokratien wird die kommunale Ebene mit Recht als Sockel des Staates angesehen.

Wahlrecht

Bescheibung

Kommunalpolitik ist die politische Arbeit in Gebietskörperschaften auf der kommunalen Ebene der Gemeinden und Städte, im weiteren Sinne derjenigen, der Verwaltungskooperationen zwischen Kommunen, sowie die Gesamtheit der politischen Beziehungen dieser staatlichen Ebene zu den übergeordneten Ebenen bis hin zum Gesamtstaat, und auch die internationalen Beziehungen zwischen Gemeinden untereinander und anderen ausländischen oder übernationalen politischen Akteuren. Staatsrechtlich ist die Kommunalpolitik definiert als „das Recht einer Gemeinde, ihre Angelegenheiten im Rahmen der staatlichen Ordnung zu regeln.“

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Aufstellung von Glascontainern
22.11.2022Fachbeitrag Bürgermeister Information

Münchener Wochenmarkt als erster Zero-Waste-Markt

Die kommunale Abfallwirtschaft ist ein wichtiger Baustein im Abfallmanagement. Durch die Rückführung von wiederverwertbaren Stoffen in den Wirtschaftskreislauf ist sie nicht mehr wegzudenken im Umwelt- und Ressourcenschutz. Die Kommunen haben dafür Sorge zu tragen, dass sowohl Haushaltsabfälle als auch gewerbliche Abfälle entsprechend ... mehr

Corona-Pandemie
21.10.2022Fachbeitrag Bürgermeister Information

Wohnraum muss bezahlbar sein

Angesichts eines Bedarfs von mindestens 320.000 neuen Wohnungen pro Jahr ist es dringend erforderlich, dass Bund, Länder, Kommunen und die Wohnungswirtschaft neue Wege finden, um bedarfsgerechte, bezahlbare und klimafreundliche Wohnungen zu schaffen. Besonders gefragt ist dabei das von der Bundesregierung initiierte Bündnis für bezahlbares ... mehr

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Hamburger beim kollektiven Lauferlebnis

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