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Welche Voraussetzungen und Anforderungen müssen Sie beachten? Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen ...
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Ist eine Halloween-Party ein unverzichtbarer Bestandteil des kulturellen Angebots? Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (VG Düsseldorf, Beschluss vom 28.10.2021, Az. 3 L 2335/21) musste zwischen den Interessen eines Gastwirts und seinen Gästen sowie dem Ruhebedürfnis der Anwohner entscheiden und blickte in lückenhafte Akten. mehr
Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat am 22. September 2021 neue Leitlinien für die Luftqualität veröffentlicht. Die neuen Leitlinien der WHO wurden auf Basis umfangreicher epidemiologischer Studien erstellt und zeigen auf, dass sich Luftschadstoffe auch unterhalb der bisherigen WHO-Richtwerte nachteilig auf die Gesundheit auswirken können. mehr
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. September 2021 einer Änderung der „Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen“ (1. BImSchV) zugestimmt. Hintergrund: Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung kleiner 1 MW können mit den bisherigen Regelungen die Außenluft mit gesundheitsgefährdenden ... mehr
Fast zwei Jahre wurde verhandelt; zuletzt konnte ein Kabinettsbeschluss Ende 2020 den Bundesrat zur Zustimmung bewegen: Mit der Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt am 14.09.2021 ist es nun „amtlich“, dass die neu verfasste Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) am 01.12.2021 in Kraft tritt. mehr
Die sogenannten BVT-Merkblätter sind technische Regelwerke, in denen die besten verfügbaren Techniken (BVT) Best Available Techniques (BAT) oder Best Available Technique Reference Document (BREF) für eine bestimmte industrielle Tätigkeit, die dem europäischen Immissionsschutzrecht unterfällt, beschrieben werden. In den ... mehr
Neben dem Bundes-Immissionsschutzgesetz sind im Immissionsschutzrecht viele weitere Verordnungen wichtig – auf EU- und auf nationaler Ebene. Unternehmen tun gut daran, sich mit den vielen verschiedenen Anforderungen vertraut zu machen. Dabei hilft der Überblick, den dieser Beitrag über die wichtigsten Vorschriften im Immissionsschutzrecht ... mehr
Verschaffen Sie sich einen Überblick über das Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz! Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten beim immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren: über Dauer, Voraussetzungen, Antragsphasen u.v.a.m. Die einzelnen Sachverhalte werden hier für eine ... mehr
Für genehmigungsbedürftige Anlagen ist gemäß erforderlich. Welche Anlagen unter diese Definition fallen, ist in der 4. Verordnung zum BImSchG (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) geregelt. In der 4. BImSchV ist ebenfalls geregelt, nach welchem Verfahren diese Anlagen jeweils zu genehmigen sind. Denn es existieren zwei ... mehr
Die EU legte mit der Industrieemissions-Richtlinie oder IED-Richtlinie (Richtlinie 2010/75/EU) vom 24.11.2010 neue Pflichten für die Genehmigung, den Betrieb und die Stilllegung eines Industriebetriebs fest. Die Umsetzung der IED-Richtlinie in nationales Recht Die Richtlinie war bis zum 07.01.2013 in nationales Recht umzusetzen. In Deutschland ... mehr
Definition Immission: Gerüche, Schall, Kohlenstoffdioxid? Was genau sind Immissionen? Der Begriff der Immission ist prägend für das gesamte Immissionsschutzrecht, deshalb ist es unabdingbar, sich mit der Frage zu beschäftigen, was eigentlich alles zu den Immissionen zählt. Die Antwort darauf lesen Sie in diesem Beitrag. mehr