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Welche Voraussetzungen und Anforderungen müssen Sie beachten? Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen ...
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Verschaffen Sie sich einen Überblick über das Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz! Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten beim immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren: über Dauer, Voraussetzungen, Antragsphasen u.v.a.m. Die einzelnen Sachverhalte werden hier für eine ... mehr
Mit dem Vierzehnten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 19.10.2022 (BGBl. I vom 26.10.2022, S. 1792) hat der Bund das BImSchG für den Fall einer Gasmangellage fit gemacht. mehr
Nach der Störfall-Verordnung gehört es zu den grundlegenden Pflichten des Betreibers einer Anlage, einen Alarm- und Gefahrenabwehrplan zu erstellen. Denn nichts ist im Betrieb so gefährlich wie eine Entwicklung, auf die niemand vorbereitet ist. Grundlagen zur gesetzlichen Basis, zur Umsetzung in die Praxis und zur Frage, was dieser Plan alles ... mehr
Die Europäische Kommission hat am 5. April 2022 ihren Vorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie über Industrieemissionen (IED) vorgelegt. mehr
Emissionen von Anlagen wirken in Form von z.B. Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen, Strahlen oder Wärme auf die Umwelt und auf Personen ein. In einer Reihe von Vorschriften und Gesetzen wird versucht, diese Emissionen an ihrer Quelle – der Anlage – zu begrenzen. Dabei wird wesentlich auf Prävention gesetzt: Die beste Emission ist ... mehr
Ist eine Halloween-Party ein unverzichtbarer Bestandteil des kulturellen Angebots? Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (VG Düsseldorf, Beschluss vom 28.10.2021, Az. 3 L 2335/21) musste zwischen den Interessen eines Gastwirts und seinen Gästen sowie dem Ruhebedürfnis der Anwohner entscheiden und blickte in lückenhafte Akten. mehr
Die Europäische Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für das kommende Jahr vorgelegt. Ob Klimaschutz, Schadstoffe oder die Kreislaufwirtschaft: Im Programm finden sich etliche Initiativen zur Umsetzung des European Green Deal. mehr
Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat am 22. September 2021 neue Leitlinien für die Luftqualität veröffentlicht. Die neuen Leitlinien der WHO wurden auf Basis umfangreicher epidemiologischer Studien erstellt und zeigen auf, dass sich Luftschadstoffe auch unterhalb der bisherigen WHO-Richtwerte nachteilig auf die Gesundheit auswirken können. mehr
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. September 2021 einer Änderung der „Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen“ (1. BImSchV) zugestimmt. Hintergrund: Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung kleiner 1 MW können mit den bisherigen Regelungen die Außenluft mit gesundheitsgefährdenden ... mehr
Fast zwei Jahre wurde verhandelt; zuletzt konnte ein Kabinettsbeschluss Ende 2020 den Bundesrat zur Zustimmung bewegen: Mit der Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt am 14.09.2021 ist es nun „amtlich“, dass die neu verfasste Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) am 01.12.2021 in Kraft tritt. mehr