SHOP Kontakt

Immissionsschutz

Die TA Luft kommt 2021
09.06.2021Fachbeitrag Umweltschutz Informieren und Recht

Neue TA Luft – das kommt auf Sie zu

Der Umfang ist gewaltig: Die neue Verwaltungsvorschrift „Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft“ umfasst mehr als 550 Seiten. Der Bundesrat befasste sich bereits am 17.05.2021 damit, konnte sich aber zu keinem Beschluss durchringen. Am 28.05.2021 wurde erneut beraten, wobei nur wenige Experten an Fortschritte glaubten. Doch ... mehr

Rauchende Schornsteine verpesten die Luft
17.05.2021Fachbeitrag Umweltschutz Immissionsschutz

TA Luft im Bundesrat erneut gescheitert

Die Novelle der TA Luft macht fast dem Berliner Flughafen alle Ehre, so oft wurde sie schon angekündigt und dann verschoben. Das Bundeskabinett hatte auf seiner Sitzung am 16.12.2020 den Entwurf der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) beschlossen und anschließend dem Bundesrat zugeleitet. Bereits im März und Anfang Mai ... mehr

Bolzplatz-Verordnung Berlin
09.04.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Berlin führt eine Bolzplatz-Verordnung (BolzVO) ein

Bolzplätze werden vor allem von Kindern und Jugendlichen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, als Freizeitanlage genutzt. Außerdem fördern sie die freizeitsportliche Betätigung von Kindern und Jugendlichen. Die neue Verordnung soll sicherstellen, dass diese Funktionen nicht unter die Räder des Immissionsschutzes kommen. mehr

News
01.03.2021News Umweltschutz Informieren und Recht

Referentenentwurf zur Änderung der 1. BImSchV vorgelegt

Das Bundesumweltministerium will die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) ändern und hat dazu einen Referentenentwurf vorgestellt. Hintergrund: Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung kleiner 1 MW können die Außenluft mit gesundheitsgefährdenden Schadstoffen belasten. Denn der ... mehr

Rauchende Schornsteine
02.11.2020News Umweltschutz Immissionsschutz

Änderung der 4. BImSchV vorgesehen

Durch die geplante Änderung sollen Anlagen zum Vulkanisieren von Natur- oder Synthesekautschuk unter Verwendung von halogenierten Peroxiden in Anhang 1 der 4. BImSchV aufgenommen werden. mehr

Wasser aus Fabrik fliesst in einen Fluss
28.10.2020News Umweltschutz Immissionsschutz

Pollutant Release and Transfer Register (PRTR): Das ändert sich

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um das „Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006“ (SchadRegProtAG) an neue europäische Berichterstattungspflichten anzupassen. Diese ergeben sich aus Artikel 7 ... mehr

News aus dem Umweltrecht
24.08.2020News Umweltschutz Immissionsschutz

Neufassung der 13. und 17. BImSchV vorgesehen

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat einen Referentenentwurf zur Änderung der 13. und 17. BImSchV (Stand 25. Juni 2020) vorgelegt. Mit den geplanten Änderungen sollen europarechtliche Vorgaben über neue Emissionsanforderungen an Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie für abfallmitverbrennende Anlagen eingeführt ... mehr