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Gewerberecht

Schankwirtschaft Spielhalle Abgrenzung
18.12.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Abgrenzung Schankwirtschaft und Spielhalle

Das OVG Münster (Beschl. vom 24.10.2017, Az. 4 B 837/17) musste sich mit der Frage beschäftigen, ob eine Schankwirtschaft, in der nur drei Getränke angeboten werden und die Gäste ausnahmslos an Geldspielgeräten spielen, eine Gaststätte oder eine Spielhalle ist. mehr

Gewerbeuntersagung Unzuverlässigkeit
20.10.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Untersagung der Gewerbeausübung wegen Unzuverlässigkeit?

Zahlungsrückstände zum maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der Ordnungsverfügung in nicht unbeträchtlicher Höhe bei Finanzamt und Stadt rechtfertigen eine Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit. Grund: Sie sind sowohl nach ihrer absoluten Höhe als auch im Verhältnis zur Gesamtbelastung des Gewerbetreibenden von Gewicht und während ... mehr

Rechtsprechung Glücksspiel Hunde Gaststätte
26.07.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen in KW 30

Uns erreichen immer wieder viele Nachrichten, die für die Mitarbeiter der Ordnungs- und Gewerbeämter von Interesse sind. Leider können wir wegen des begrenzten Umfangs des Newsletters nicht alle Informationen ausführlicher darstellen. Wir geben Ihnen daher einen kurzen Überblick über weitere wichtige Entscheidungen aus der Rechtsprechung. mehr

10.08.2016Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Gewerbeuntersagung bei Strohmannverhältnis

Eine Gewerbeuntersagung kann ausgesprochen werden, wenn der Gewerbetreibende unter dem maßgeblichen Einfluss eines oder mehrerer unzuverlässiger Dritter steht (VG Regensburg, Urteil vom 12.05.2016,Az. RN 5 K 15.804). mehr

Tabledance
21.12.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Prostitution

Der Begriff Prostitution leitet sich von dem lateinischen Begriff prostituere ab, der im Wesentlichen die Bedeutung „zur Schau stellen, preisgeben“ hat. Die Prostitution wird als „das älteste Gewerbe der Welt“ bezeichnet. Doch handelt es sich tatsächlich um ein Gewerbe? Das Thema Prostitution ist ein Dauerbrenner im Gewerberecht. Für ... mehr