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Gefahren

Silvester Brücke gesperrt Gefahr
12.12.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Darf eine Brücke zum Jahreswechsel gesperrt werden?

Aus Gründen der Gefahrenabwehr sperrte die Stadtverwaltung einer Stadt am Inn zeitweise eine Brücke in der Silvesternacht. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof musste über die Klagen zweier Bürger entscheiden, die auf der Brücke mit Alkohol und Feuerwerk feiern wollten (VerfGH Bayern, Entscheidung vom 29.10.2018, Az. Vf. 21-VII-17). mehr

Alligatorgehege ohne Absperrung
09.04.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Kassel: Alligatorgehege ohne Absperrung

Weil er seine Alligatoren selbst gezüchtet hat und diese zahm sind, ließ der Betreiber einer Tierfarm Besucher in ein Alligatorgehege ohne Absperrung. Gegen die Verfügung, Besuchern nur dann Zutritt zum Alligatorgehege zu gestatten, wenn eine wirksame Abgrenzung vorhanden ist, klagte der Betreiber vor dem VGH Kassel (Beschluss vom 24.01.2018, ... mehr