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Gefährdungsbeurteilung

Die Gefährdungsbeurteilung ist ein grundlegendes Verfahren, mit dem Gefährdungen erkannt und bewertet und entsprechende Schutzmaßnahmen definiert und kontrolliert werden. Als ein zentrales Element im betrieblichen Arbeitsschutz spielt die Gefährdungsbeurteilung zudem eine wichtige Rolle hinsichtlich eines systematischen und erfolgreichen Sicherheits- und Gesundheitsmanagements. Im Mittelpunkt steht der Gedanke der Prävention. Unterschiedliche Gesetze und Verordnungen bilden in Deutschland die Grundlage für eine wirksame Vorbeugung vor Unfällen oder gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei Arbeitnehmern.

Gefährdungsbeurteilung

Das Arbeitsschutzgesetz als rechtliche Grundlage

Schauen wir uns zuerst die rechtliche Basis jeder Gefährdungsbeurteilung an. Es ist § 5 ArbSchG (Arbeitsschutzgesetz) und dort heißt es:

(1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.

(2) Der Arbeitgeber hat die Beurteilung je nach Art der Tätigkeiten vorzunehmen. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend.

(3) Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch

  1. die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes,
  2. physikalische, chemische und biologische Einwirkungen,
  3. Gestaltung, Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln sowie vor allem durch den Umgang mit Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen.
  4. die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken,
  5. unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten.

 

Konkretisierung in Betriebssicherheitsverordnung

Konkretisiert werden die Vorgaben zur Gefährdungsbeurteilung in einer Reihe von Vorschriften, wie im Arbeitssicherheitsgesetz, in zahlreichen Verordnungen, in technischen Regelwerken zu den Verordnungen im Arbeitsschutz sowie in den Vorschriften der Unfallversicherungsträger.

An dieser Stelle soll außerdem ein besonderes Augenmerk auf die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und ihre Bedeutung für die Gefährdungsbeurteilung gelegt werden.

Zudem erschließt sich auch der Inhalt der Betriebssicherheitsverordnung aus ihrer vollständigen Bezeichnung: Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln.

Gemäß § 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG unter Berücksichtigung der Anhänge 1 bis 5, des § 7 GefStoffV und der allgemeinen Grundsätze des § 4 ArbSchG die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel zu ermitteln.

Deshalb hat er sämtliche Gefährdungen zu berücksichtigen, die mit der Benutzung des Arbeitsmittels selbst verbunden sind. Großen Einfluss haben folgerichtig auch die Risiken am Arbeitsplatz, die durch Wechselwirkungen der Arbeitsmittel untereinander oder mit Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung hervorgerufen werden.

Anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung

Das neue Mutterschutzgesetz schreibt seit 1. Januar 2018 die anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung vor (§ 10 Absatz 1 MuSchG): Unternehmen müssen Gefährdungen für schwangere oder stillende Frauen abschätzen und beurteilen – und zwar für jede Tätigkeit,

  • unabhängig davon, ob hier aktuell schwangere oder stillende Frauen arbeiten,
  • unabhängig davon, ob es im Betrieb überhaupt weibliche Mitarbeiter gibt

Autor: Oliver Schonschek

 

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