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Erklärung
Gaststätten und Gewerbe
Gra­tis-Download: Jugend­schutz und ...
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Erklär­ung | Gast­stät­ten und Gewerbe

Gra­tis-Download: Jugend­schutz und alko­holi­sche Ge­trän­k­e – Dar­auf müs­sen ­Sie ach­ten

Zusammenfassung: Jugendschutz und alkoholische Getränke Für die gewerbliche Abgabe und das Gestatten des ...

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Praxisbeispiel
Gewerbeamt
Gra­tis-Download: Fall­bei­spiel ...
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Praxis­bei­spiel | Gewer­be­amt

Gra­tis-Download: Fall­bei­spiel Gast­stät­ten­er­laub­nis­ – Auf­he­bung ­wegen ­Prosti­tu­tion

Wohnungsvermietung an Prostituierte Gastwirtin G. betreibt seit Jahren mit einer rechtmäßigen Gaststättenerlaubnis ...

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Praxisbeispiel
Gaststätten und Gewerbe
Gra­tis-Download: ...
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Praxis­bei­spiel | Gast­stät­ten und Gewerbe

Gra­tis-Download: Rau­chergast­stätte – Ein­fach zu­berei­te­te ­Spei­sen

Sachverhalt: Frau Nadine Schneider betreibt seit über zehn Jahren in einer Gemeinde in Rheinland-Pfalz eine ...

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COVID-19 Hausnummer Unzuverlässigkeit
16.02.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Februar 2022)

In dieser Übersicht beschäftigen wir uns mit Betriebsschließungsversicherungen wegen COVID-19, Beschränkung von Versammlungen, der Mund-Nasen-Bedeckung, Quarantäne nach Einreise aus einem Risikogebiet, der Widerspruchsfrist bei falscher Hausnummer und der Unzuverlässigkeit im Gewerbe. mehr

Zwingerhaltung Zwangsgeld Rauchverbot
19.01.2022Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Januar 2022)

Zwingerhaltung von vier Hunden ist im allgemeinen Wohngebiet unzulässig; ob ein Zwangsgeld uneinbringlich ist, ist sorgfältig zu prüfen; Rauchverbot gilt in überdachten Räumen von Gaststätten, die nach allen Seiten von Wänden eingegrenzt werden. mehr

Während Corona ist Tanzen zum Problemfall geworden.
01.10.2021Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Corona und der Problemfall Tanzen

Tanzen ist eine der schönsten Freizeitbeschäftigungen und drückt vielfältige Emotionen aus. Wie gehen die Ordnungsbehörden mit Tanzveranstaltungen um? Wir geben einen Überblick über die aktuellen Urteile zu diesem Thema. mehr

Corona Rechtsprechung
01.09.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Corona beschäftigte weiter die Gerichte: Neue Rechtsprechung

Auch wenn zwischenzeitlich viele Einschränkungen der Freiheitsrechte zurückgenommen wurden, hat sich das Leben auch bei gesunkener Inzidenz noch längst nicht normalisiert, selbst wenn viele Menschen dies offensichtlich so sehen. Wir informieren über die wichtigsten Urteile der letzten Wochen. mehr

Corona 3G 2G
31.08.2021Vorschrift/Gesetz/Norm Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Corona: Länder setzen 3G-Regel um, Hamburg beschließt 2G

Der Druck auf die Bürger, die sich nicht gegen SARS-CoV-2 impfen lassen wollen, nimmt zu: Nach der Einführung von 3G bzw. 2G werden die Corona-Tests ab 11. Oktober kostenpflichtig. mehr

Küchengerüche Gaststätte
02.08.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gaststätten und Gewerbe

Wann stören Küchengerüche einer Gaststätte?

Wie schwierig in der Praxis störende Gerüche einzuordnen sind, wird aus dem Urteil des VGH Mannheim (Beschl. vom 29.06.2021, Az.10 S 310/21) deutlich, der sich mit der Frage zu befassen hatte, ob diese den Erlass einer Nutzungsuntersagung rechtfertigen. mehr