SHOP Kontakt

Fristen

Fristen versäumen – keine gute Idee. Das kann rechtlich und finanziell unangenehme Folgen haben. Deshalb ist es unerlässlich, geltende Fristen nicht nur zu kennen, sondern auch richtig zu berechnen. Damit Sie das können, listet das BGB entsprechende Regeln auf – für alle Rechtsgebiete.

Fristen Überblick

Fristen – Das müssen Arbeitgeber wissen!

Das deutsche Rechtssystem unterteilt sich in mehrere große Rechtsgebiete mit jeweils mehreren Unterbereichen (insg. über 60):

  • Öffentliches Recht (Finanz-, Ordnungs-, Sozial-, Schulrecht usw.)
  • Strafrecht (Jugend-, Steuer-, Verkehrs-, Wirtschaftsstrafrecht)
  • Zivilrecht (Vertragsrecht – wie Arbeits- und Mietrecht, Handels-, Familien-, Erbrecht)

Für das Arbeitsrecht gelten dabei gesonderte Zuständigkeiten, mitunter wird es auch als komplett eigenständiges Rechtsgebiet angeführt.

Einheitliche Definitionen von Frist und Termin sind wichtig

Einheitliche Definitionen sind für alle Rechtsbgebiete zwingend nötig, da klare und einheitliche Regelungen zur Berechnung von vertraglichen oder gesetzlichen Fristen bzw. Terminbestimmungen unverzichtbar sind. Deshalb enthält das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in seinen §§ 186 bis 193 Vorschriften, die – sofern nicht ausdrücklich Abweichungen bestimmt sind – für alle Rechtsgebiete gelten.

Was versteht man laut BGB unter Frist und Termin?

Frist

Eine Frist ist ein abgegrenzter Zeitraum, der bestimmt oder zumindest bestimmbar ist.

Termin

Ein Termin ist dagegen ein bestimmter Zeitpunkt, an dem etwas geschehen soll oder zudem eine bestimmte Rechtswirkung eintreten soll. Ausgangspunkt für die Berechnung einer Frist ist die Frage, wann sie zu laufen beginnt. Das Gesetz unterscheidet zwischen Ereignis- und Beginnfristen.

Hinweis der Redaktion

In unserem Beitrag „Fristberechnung leicht gemacht – So funktioniert’s!“ finden Sie hierzu eingehende Erläuterungen.

Ereignis- oder Beginnfrist

Ob es sich bei einer Frist um eine Ereignis- oder eine Beginnfrist handelt, ist für die Fristberechnung von entscheidender Bedeutung. Im Arbeitsrecht sind überwiegend Ereignisfristen anzutreffen. Bei diesen zählt der Tag, an dem das Ereignis stattfindet (z. B. Zugang des Kündigungsschreibens) bei der Fristberechnung nicht mit. Die Frist beginnt erst am nächsten Tag. Ein praxisrelevantes Beispiel ist die Kündigung. Das Ereignis, mit dem die Frist beginnt, ist bei der Kündigung der Zugang des Kündigungsschreibens. Achtung! Der Tag des Zugangs zählt nicht mit.

Bei einer Beginnfrist wird der Tag des Beginns bei der Fristberechnung mitgerechnet. Ein Beispiel für eine Beginnfrist ist die vertragliche Vereinbarung eines befristeten Arbeitsverhältnisses.

Beispiel Visum-Erteilung

Ein Beispiel für Beginnfrist, das immer wieder Schwierigkeiten bei der exakten Berechnung bereitet, ist die Visum-Erteilung von ausländischen Mitarbeitern aus Nicht-EU-Staaten in Deutschland. Sie können dafür ein Visum für eine begrenzte Zeit bekommen, und zwar innerhalb von 180 Tagen bis zu 90 Tage.

Das deutsche Konsulat in ihrem Heimatland erteilt das Visum z.B. vom 01.04. bis zum 30.04. Für ein Folgevisum ist nun wichtig, wie viele Tage der ausländische Mitarbeiter bereits innerhalb der letzten 180 Tage in Deutschland gewesen ist. Bei der Berechnung genügt es nicht, einfach die Differenz zwischen den beiden Eckdaten 1. und 30., also 29 Tage zu berechnen, sondern der erste Tag muss mitberechnet werden, z.B. für die Landung an einem deutschen Flughafen. Ab diesem Tag beginnt bereits die Frist für die Zählung der Aufenthaltstage in Deutschland zu laufen. Die Berechnung zielt nicht auf die Differenz, sondern auf die Zeitspanne 01. bis 30.04.:
30 -1 + 1 = 30 Tage.
Der betreffende ausländische Mitarbeiter kann im laufenden 180-Tage-Zeitraum ein zweites Visum für noch 60 Tage beantragen.

Downloads

Download: Übersicht – Diese Fristen müssen Sie kennen gratis
Über­sicht | Per­so­nal

Download: Über­sicht – Die­se ­Fris­ten müs­sen ­Sie ken­nen

Fristen zu versäumen, kann fatale Folgen haben – vor allem in der Personalarbeit. Für Personalverantwortliche ist ...

Herunterladen
Download: Musterformulierung Ausschlussfrist gratis
Mus­ter | Per­so­nal

Download: Mus­ter­formulie­rung Aus­schluss­frist

Ein Streit zwischen dem Arbeitgeber und einem Mitarbeiter über das Bestehen oder Nichtbestehen arbeitsvertraglicher ...

Herunterladen
Musterschreiben: Reaktion auf verspäteten Antrag auf Reduzierung der Arbeitszeit nach dem TzBfG gratis
Mus­ter­schrei­ben | Arbeits­recht

Mus­ter­schreiben­: Reak­tion auf ver­spä­t­e­ten ­An­trag auf Redu­zie­rung der Arbeits­zeit nach­ dem TzBfG

Bis wann muss ein Antrag auf Reduzierung der Arbeitszeit gestellt werden? Die Antragsfrist für ein Teilzeitverlangen ...

Herunterladen
Forderungen verjähren
22.06.2020Fachbeitrag Unternehmensführung GmbH

Unterscheidliche Fristen: Wann verjähren Forderungen?

Mangelhaft oder verjährt. Wer eine Rechnung noch nicht für zahlungsreif hält, greift vorzugsweise auf eine dieser beiden Ausreden zurück. Doch wann verjährt eine Forderung überhaupt? Zeit für Sie als GmbH-Geschäftsführer, sich mit dieser Frage näher zu befassen. mehr

Passendes Produkt

Unternehmensführung | Personal

Per­so­nal­TIPP − Aktuel­les Arbeits­recht für Per­so­nalma­na­ger und Arbeitgeber

Der Informationsdienst rund um Personal und aktuelles Arbeitsrecht

€ 399,20 Newsletter

Jahrespreis zzgl. € 24,95 Versandpauschale und MwSt.

Zum Produkt

Produkte & Veranstaltungen

Produktempfehlungen

Unternehmensführung | IT-Management

Win­dows Kompendium online

Mit einem geschätzten Marktanteil von über 90 Prozent ist Windows Marktführer im Bereich der PC-Betriebssysteme. Ein Unternehmen kommt also ...

€ 499,00 Online Version

Jahrespreis zzgl. MwSt.

Zum Produkt

Unternehmensführung | Steuern

Steuer­SPARBrief

SteuerSPARBrief informiert monatlich rechtsicher über alle Neuerungen im Einkommens- und Umsatzsteuerrecht – praxisnah und mit konkreten ...

€ 399,20 Newsletter

Jahrespreis zzgl. € 24,95 Versandpauschale und MwSt.

Zum Produkt

Unternehmensführung | Personal

Lohn- & Gehalts­PROFI − Betriebs­prüfungs­si­cher abrech­nen und clever spa­ren!

Unser Beratungsbrief informiert Sie monatlich über alle Neuerungen in Sachen Lohn- & Gehaltsabrechnung – praxisnah und mit konkreten ...

€ 399,20 Newsletter

Jahrespreis zzgl. € 24,95 Versandpauschale und MwSt.

Zum Produkt

Unternehmensführung | Personal

Per­so­nal­TIPP − Aktuel­les Arbeits­recht für Per­so­nalma­na­ger und Arbeitgeber

Unser Beratungsbrief informiert Sie monatlich rechtsicher über alle aktuellen Neuerungen in Sachen Arbeitsrecht – praxisnah und mit konkreten ...

€ 399,20 Newsletter

Jahrespreis zzgl. € 24,95 Versandpauschale und MwSt.

Zum Produkt

Unternehmensführung | Controlling

Controlling mit Excel: 1.600 Profi-Tools für das erfolg­rei­che Unter­neh­men

Steuern Sie Kosten und Nutzen des Unternehmens mit den richtigen Controlling-Instrumenten. Mit über 1.600 Excel-Tools identifizieren Sie ...

€ 499,00 Online Version

Jahrespreis zzgl. MwSt.

Zum Produkt

Unternehmensführung | Recht

Rechts­si­chere Mus­terver­träge online

Schnell und rechtssicher! Die Online-Datenbank bietet komplett ausgearbeitete Vertragsvorlagen, Checklisten und Standardschreiben: auf die ...

€ 499,00 Online Version

Jahrespreis zzgl. MwSt.

Zum Produkt

Aktuelle Veranstaltungen

Unternehmensführung | 2 Tage INTENSIV-SEMINAR

Der Lotuseffekt

13.07.2020 - 14.07.2020 in München

Wege zu mehr Gelassenheit, Souveränität und Leistungsfähigkeit

weitere Termine & Orte WEKA Akademie Logo Zur Veranstaltung

Unternehmensführung | 3 Tage ZERTIFIKATSLEHRGANG

Der Verkaufsleiter

14.07.2020 - 16.07.2020 in Unterhaching

Erfolgreiche Strategien und Führungsinstrumente für Vertrieb und Verkauf

weitere Termine & Orte WEKA Akademie Logo Zur Veranstaltung

Unternehmensführung | 2 Tage unvergleichbares Bewusstseins- und Energietraining

Führen mit der Shaolin-Strategie

14.07.2020 - 15.07.2020 in München

Von der inneren Ruhe zur äußeren Stärke

WEKA Akademie Logo Zur Veranstaltung

Unternehmensführung | 2 Tage INTENSIV-SEMINAR

IT-Controlling in der Praxis

15.07.2020 - 16.07.2020 in München

Durch effektive Kennzahlensysteme die IT professionell steuern

weitere Termine & Orte WEKA Akademie Logo Zur Veranstaltung

Unternehmensführung | 2 Tage INTENSIV-SEMINAR

Ausgekuschelt - Klare Führung von Mitarbeitern

15.07.2020 - 16.07.2020 in Stuttgart

Eigenverantwortung stärken und Ziele gemeinsam erreichen

weitere Termine & Orte WEKA Akademie Logo Zur Veranstaltung

Unternehmensführung | 2 Tage INTENSIV-SEMINAR

Konfliktmanagement

15.07.2020 - 16.07.2020 in München

Konflikte frühzeitig erkennen und erfolgreich lösen

weitere Termine & Orte WEKA Akademie Logo Zur Veranstaltung