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Fließender Verkehr

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Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Elektro-Tre­t­rol­ler (E-Scooter) – Der aktuelle ­Stand

Ausgangspunkt: Warum Elektro-Tretroller Permanente Verkehrsdichte mit langen Fahr-(Stau-)zeiten auf den ...

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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Kos­ten­er­stat­tung nach­ Ver­kehrs­unfall, Ange­mes­sen­heit Feuer­wehr­ein­satz

Verkehrsunfall auf schneeglatter Fahrbahn Auf schneeglatter Fahrbahn verursachte Herr Gundlach gegen 15.00 Uhr mit ...

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Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen ...
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Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

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Verkehrsverstoß Passfoto
14.07.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Verkehrsverstoß – Anforderung des Passfotos

Liegt ein erheblicher Verfahrensverstoß der Bußgeldbehörde gegen datenschutzrechtliche Vorschriften vor, kann das zur Einstellung des Verfahrens führen (AG Landstuhl, Beschluss vom 08.01.2020, Az. 2 OWi 4211 Js 12883/19). mehr

Tempo-10-Zone
10.01.2020Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Die Anordnung einer Tempo-10-Zone ist nicht zulässig

Vorschriftsverkehrszeichen für „Tempo 10-Zone“ gibt es weder in der Straßenverkehrsordnung noch im amtlichen Verkehrszeichenkatalog, sie sind deshalb unzulässig (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.11.2019, Az. 1 B 16.17). mehr

Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzzeichen
09.01.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzzeichen „Mo–Fr“ an Feiertagen

Geschwindigkeitsbegrenzungen von Montag bis Freitag gelten auch an gesetzlichen Feiertagen, die auf einen Wochentag fallen. Dies gilt auch dann, wenn die Geschwindigkeitsbegrenzung zusätzlich mit dem Zusatzzeichen „Schule“ beschildert war (OLG Brandenburg, Beschluss vom 12.09.2019, Az. (2 Z) 53 Ss-OWi 488/19 (174/19). mehr

Handyverstoß Ladekabel Powerbank
18.10.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Handyverstoß bei Halten eines Ladekabels und einer Powerbank?

Ist die Benutzung eines Smartphones ordnungswidrig nach § 23 Abs. 1a StVO, wenn ein Ladekabel am Handy bereits angeschlossen ist zwecks Aufladung und das Handy in die Hand genommen wird? Das Oberlandesgericht ist anderer Meinung als das Amtsgericht (OLG Hamm, Beschluss vom 28.05.2019, Az. 4 RBs 92/19). mehr