Kontakt

Fließender Verkehr

Downloads

Erklärung
Verkehr
Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen ...
gratis
Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

Zum Download
Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung
11.02.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Wo liegt das Ende einer Geschwindigkeitsbeschränkung?

Im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens gegen einen Beschluss des Amtsgerichts hat das Beschwerdegericht ausführlich auf das rechtliche Ende einer Geschwindigkeitsbegrenzung hingewiesen (OLG Celle, Beschl. v. 08.11.2018, Az. 3 Ss (OWi) 190/18). mehr

Befahren eines Gehwegs
31.01.2019Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Befahren eines Gehwegs: Keine Ausnahmegenehmigung

Das VG Dresden hat die Klagen zweier Anwohner auf die Verpflichtung der Verkehrsbehörde abgelehnt, ihnen eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren des Gehwegs mit Kraftfahrzeugen zu erteilen (VG Dresden, Urteile vom 09.01.2019, Az. 6 K 1025/17 und 6 K 1585/18). mehr

Zuständigkeit Verkehrswesen Feuerwehr Technisches Hilfswerk
18.01.2019Fachbeitrag Bürgermeister Information

Von Fahrverboten und Feinstaub

Die Abgasaffäre wird uns auch 2019 weiter beschäftigen. Um was es dabei – neben dem Kampf um die Vorherrschaft der deutschen Autoindustrie auf dem Weltmarkt – auch geht, ist die Umwelt. mehr