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Fließender Verkehr

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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Kos­ten­er­stat­tung nach­ Ver­kehrs­unfall, Ange­mes­sen­heit Feuer­wehr­ein­satz

Verkehrsunfall auf schneeglatter Fahrbahn Auf schneeglatter Fahrbahn verursachte Herr Gundlach gegen 15.00 Uhr mit ...

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Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Elektro-Tre­t­rol­ler (E-Scooter) – Der aktuelle ­Stand

Ausgangspunkt: Warum Elektro-Tretroller Permanente Verkehrsdichte mit langen Fahr-(Stau-)zeiten auf den ...

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Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

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Handyverstoß Ladekabel Powerbank
18.10.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Handyverstoß bei Halten eines Ladekabels und einer Powerbank?

Ist die Benutzung eines Smartphones ordnungswidrig nach § 23 Abs. 1a StVO, wenn ein Ladekabel am Handy bereits angeschlossen ist zwecks Aufladung und das Handy in die Hand genommen wird? Das Oberlandesgericht ist anderer Meinung als das Amtsgericht (OLG Hamm, Beschluss vom 28.05.2019, Az. 4 RBs 92/19). mehr

Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung
11.02.2019Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Wo liegt das Ende einer Geschwindigkeitsbeschränkung?

Im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens gegen einen Beschluss des Amtsgerichts hat das Beschwerdegericht ausführlich auf das rechtliche Ende einer Geschwindigkeitsbegrenzung hingewiesen (OLG Celle, Beschl. v. 08.11.2018, Az. 3 Ss (OWi) 190/18). mehr

Befahren eines Gehwegs
31.01.2019Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Befahren eines Gehwegs: Keine Ausnahmegenehmigung

Das VG Dresden hat die Klagen zweier Anwohner auf die Verpflichtung der Verkehrsbehörde abgelehnt, ihnen eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren des Gehwegs mit Kraftfahrzeugen zu erteilen (VG Dresden, Urteile vom 09.01.2019, Az. 6 K 1025/17 und 6 K 1585/18). mehr