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Fließender Verkehr

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Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

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Gra­tis-Download: Elektro-Tre­t­rol­ler (E-Scooter) – Der aktuelle ­Stand

Ausgangspunkt: Warum Elektro-Tretroller Permanente Verkehrsdichte mit langen Fahr-(Stau-)zeiten auf den ...

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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Ak­ten­ein­sicht bei Ver­kehrs­ordnungs­wid­rigkei­ten – Ge­schwin­digkeits­über­schrei­tun­gen

Akteneinsicht verweigert Dem Leiter des Ordnungsamts in A., Herrn Kluge, liegt eine Aufsichtsbeschwerde des ...

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Beiträge zum Thema

Fahrrad Bußgeldbescheid Lärm
© Kuzma /​​​​​​​​​​​​​​​ iStock /​​​​​​​​​​​​​​​ Thinkstock
28.01.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Januar 2021)

Die Übersicht behandelt folgende Themen: Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad, Kollision mit Fahrrad fahrendem Kind, Einspruch gegen Bußgeldbescheid, Lärm beim Abstellen und Einparken von Fahrzeugen, Anordnung einer Fahrtenbuchauflage, Fahrweise bei Regen und schlechter Sicht anpassen mehr

Geschwindigkeitsverstoß Personalausweisfoto
© artnimals /​ iStock /​ Getty Images
13.01.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Geschwindigkeitsverstoß: Einwohnermeldeamt darf Pass- oder Personalausweisfoto überlassen

Zur Aufklärung einer Verkehrsordnungswidrigkeit darf das Einwohnermeldeamt auf Anforderung der Bußgeldstelle ein Pass- oder Personalausweisfoto des vermutlichen Fahrers zum Zweck der Fahreridentifizierung übersenden. Dies steht insbesondere im Einklang mit den Regelungen des Pass- und des Personalausweisgesetzes (§ 22 Abs. 2 Passgesetz – ... mehr

Fahrtenbuchauflage
© Ziviani /​ iStock /​ Getty Images
14.09.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Anhörungsbogen nicht zurückgeschickt? Fahrtenbuchauflage möglich

Bei der unterbliebenen Rücksendung eines Anhörungsbogens zur Ermittlung des Fahrzeugführers ist die zuständige Behörde regelmäßig nicht gehalten, weitere aufwendige und zeitraubende Ermittlungsmaßnahmen einzuleiten und durchzuführen; eine Fahrtenbuchauflage ist dann möglich (OVG LSA, Beschluss vom 02.02.2020, Az. 3 M 16/20). mehr

Verkehrsverstoß Passfoto
© Canetti /​ iStock /​ Getty Images
14.07.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Verkehrsverstoß – Anforderung des Passfotos

Liegt ein erheblicher Verfahrensverstoß der Bußgeldbehörde gegen datenschutzrechtliche Vorschriften vor, kann das zur Einstellung des Verfahrens führen (AG Landstuhl, Beschluss vom 08.01.2020, Az. 2 OWi 4211 Js 12883/19). mehr

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Praxisbeispiel
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Gra­tis-Download: Kos­ten­er­stat­tung ...
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Praxis­bei­spiel | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Kos­ten­er­stat­tung nach­ Ver­kehrs­unfall, Ange­mes­sen­heit Feuer­wehr­ein­satz

Verkehrsunfall auf schneeglatter Fahrbahn Auf schneeglatter Fahrbahn verursachte Herr Gundlach gegen 15.00 Uhr mit ...

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