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Fließender Verkehr

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Erklär­ung | Ver­kehr

Gra­tis-Download: Rechtsgrundla­gen im ­Straßenver­kehr

Das Straßenverkehrsrecht will mit Verhaltensregeln Gefahren, Behinderungen und Belästigungen, die vom Straßenverkehr ...

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Gra­tis-Download: Elektro-Tre­t­rol­ler (E-Scooter) – Der aktuelle ­Stand

Ausgangspunkt: Warum Elektro-Tretroller Permanente Verkehrsdichte mit langen Fahr-(Stau-)zeiten auf den ...

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Rettungsgasse Autobahn
13.12.2022Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Rettungsgasse auf der Autobahn sofort bilden?

Das OLG Oldenburg (Beschluss vom 20.09.2022, Az. 2 Ss(Owi) 137/22) musste die Frage beantworten, ob eine Rettungsgasse auf der Autobahn sofort gebildet werden muss oder ob den Autofahrern eine Frist zum Überlegen zusteht. mehr

Carsharing ohne Stationsbindung
12.12.2022Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Carsharing ohne Stationsbindung keine Sondernutzung

Das Land Berlin stufte das stationsungebundene Carsharing als Sondernutzung ein. Nachdem das VG dieses Geschäftsmodell als erlaubnisfrei eingestuft hat, rief das Land das OVG Berlin-Brandenburg an (Beschl. vom 26.10.2022, Az. 1 S 56/22). mehr

Tempolimit Radfahrer
10.10.2022Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Tempolimit: 10 km/h für Radfahrer rechtmäßig?

Fußgänger leben in Großstädten mit Fahrradverkehr sehr gefährlich. Jeder falsche Schritt kann der letzte sein. Berlin stemmt sich nun mit Tempo 10 für besonders gefährliche Strecken gegen diese Gefahr. Das VG Berlin (Beschl. vom 18.07.2022, Az. 11 L 280/22) musste über die Rechtmäßigkeit des Tempolimits entscheiden. mehr

Rechtsprechung Impfpass Fahrtenbuchauflage
14.09.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (September 2022)

Themen der Übersicht: gefälschter Impfpass, Fahrtenbuchauflage, Betriebsschließung von Elektronikfachmärkten, Lagerplatz im baurechtlichen Sinn, Homopärchen auf Ampelscheiben, Geschwindigkeitsbegrenzung für Fahrräder, Straßenreinigungspflicht und Schienenverkehrsfläche, Prostitutionsstätte und Corona, Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV mehr

Rechtsprechung gaststättenrechtliche Auflagen Spielhallenerlaubnis
16.08.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (August 2022)

Themen der Rechtsprechungsübersicht: Verstoß gegen gaststättenrechtliche Auflagen, Spielhallenerlaubnis widerrufen, Corona: kein Anspruch auf Schmerzensgeld bei falschem Labortest, Erhöhung der Regelgeldbuße bei Rotlichtverstößen mit SUV, Unzuverlässiger Fahrlehrer, Ammoniak im Kühlschrank mehr

Lkw Durchfahrtsverbot Unterlassungsanspruch
27.07.2022Entscheidung_Urteil Ordnungsamt & Gewerbeamt Verkehr

Lkw verstoßen gegen Durchfahrtsverbot: Unterlassungsanspruch?

Werden Lkw-Durchfahrtsverbote für bestimmte Straßen zur Reduzierung der die dortigen Anlieger beeinträchtigenden Schadstoffkonzentrationen angeordnet, oder allgemein, um die Luftqualität zu verbessern und der Überschreitung von Immissionsgrenzwerten entgegenzuwirken (BGH, Urteil vom 14.06.2022, Az. VI ZR 110/21)? mehr