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Feiertag

Sonntagsöffnung Sonntagsruhe Einkaufen
22.09.2017Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Sonntagsöffnung: Zwischen Sonntagsruhe und Einkaufserlebnis

Der Online-Handel boomt. Einzelhändler und Politik versuchen, mithilfe von Sonntagsöffnungen Umsatzanteile der Ladengeschäfte zurückzugewinnen. In diesem Spannungsfeld mischen auch die Gewerkschaft ver.di und die Kirchen mit, um die Interessen der Beschäftigten zu vertreten bzw. die Sonntagsruhe zu schützen. Wir geben einen Überblick über ... mehr

Änderung des Mutterschutzgesetzes - Endlich zeitgemäße Selbstbestimmung
12.04.2017News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Änderung des Mutterschutzgesetzes: Mehr Freiheiten

Endlich hat sich der Bundestag durchgerungen, die vor langer Zeit von der Bundesregierung beschlossene Änderung des Mutterschutzes als Gesetz zu verabschieden. Mit der Novelle ist auch die Verordnung zum Schutz der Mütter am Arbeitsplatz in das Mutterschutzgesetz integriert worden. Zukünftig sollen Arbeitsverbote nicht mehr gegen den Willen der ... mehr

Widerspruchsfrist
02.05.2007Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Berechnen der Widerspruchsfrist: Für Sie nicht mehr!

Zum Verschieben des Fristendes auf den nächsten Werktag, wenn die Frist an einem Sonnabend, Sonntag oder einem Feiertag endet, nimmt das das OVG Lüneburg eine andere Position als der BFH ein (OVG Lüneburg vom 26.10.2006 - 7 PA 184/06). An einem Beispiel wird verdeutlicht, wie Fristen richtig berechnet werden. mehr