SHOP Kontakt

Energierecht

Der Begriff "Energierecht" wird üblicherweise als Umschreibung der Gesamtheit der Rechtsnormen, die die Energiewirtschaft regeln, verwendet. Hier finden Sie Informationen und Arbeitshilfen, die Ihnen die Orientierung im Energierecht erleichtern.

energierecht

Kaum ein Bereich ist in Deutschland so verregelt wie das Energierecht. Die Erzeugung, die Verteilung, den Transport, die Lieferung und Bereitstellung, den Verbrauch, die Einsparung und die effiziente Verwendung von Energie regeln in Deutschland weit über tausend Seiten und viele Tausend Paragrafen.

Aufgrund seiner zentralen wirtschaftlichen Bedeutung und der vielen Wechselwirkungen zu Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz nehmen der Regelungsgrad und damit die Komplexität des Energierechts stetig zu. Dabei gibt es nicht einmal ein Energiegesetzbuch. In Expertenkreisen wird davon ausgegangen, dass für Unternehmen der Energiewirtschaft mehr als 10.000 Einzelnormen aus dem Bereich des Energierechts zu beachten sind.

Maßgebliche und grundlegende Vorschriften des Energiewirtschaftsrechts in Deutschland sind im Energiewirtschaftsgesetz geregelt. Es ist damit gewissermaßen die Zentralnorm des deutschen Energierechts, von der ausgehend zahlreiche Spezialgesetze einzelne Bereiche des Energierechts regeln. Kernbereiche des Energierechts sind das Energiewirtschaftsrecht, das Energiekartell- und -wettbewerbsrecht, das Energieverbraucherschutzrecht, das Energieumweltrecht, das im Wesentlichen vom Recht der erneuerbaren Energien ausgemacht wird, sowie das Energiesicherheitsrecht. Zahlreiche Einzelbereiche sind hinzuzuzählen (z.B. Energiesteuerrecht, Atomrecht). Wichtige Gesetze sind:

  • Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
  • Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG)
  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)
  • Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)
  • Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Das europäische Gemeinschaftsrecht genießt dabei stets Anwendungsvorrang vor dem deutschen Recht. Entsprechend einer Pyramide gilt: Niederrangiges Recht muss immer mit dem höherrangigen Recht vereinbar sein. In Deutschland ist weiterhin zu berücksichtigen, dass die deutsche Rechtsprechung nach der Maxime ”Bundesrecht bricht Landesrecht“ vollzogen wird.

Warum das Energierecht für Unternehmen wichtig ist

Während die Energieversorgung und -verfügbarkeit (auch nach Maßgabe von bestimmten Bedarfsspitzen) von selbstverständlicher Bedeutung sind, ist insbesondere auch der Energiepreis (als auch der Strompreis) von ganz erheblicher wirtschaftlicher Relevanz für viele Unternehmen. Teilweise erzeugen Unternehmen auch selbst Energie mit eigenen Kraftwerken (vor allem mit Heizkraftwerken). Die Eigenerzeugung hat noch einmal durch die Erzeugung von Strom mit Photovoltaikanlagen auf Dächern zugenommen.

In all diesen Bereichen erlegt der Gesetzgeber Unternehmen einige Pflichten auf, oder ermöglicht finanzielle Erleichterungen, die jedoch erst einmal beantragt werden müssen. Ohne ein Auge auf das geltende Recht zu haben, geht das nicht!

Im Folgenden haben wir für Sie Informationen und Arbeitshilfen zusammengestellt, die Ihnen einen Überblick über diese Spezialgesetze geben und Sie bei der Umsetzung rechtlicher Regelungen unterstützen. Bleiben Sie auf dem Laufenden!

Verwandte Themen

Downloads

Checkliste Rechtskataster gratis
Check­liste | Energie­recht

Check­liste Rechtska­tas­ter

Diese Checkliste wurde erweitert und überarbeitet. Mit Hilfe dieser Checkliste sind Sie bei der Erstellung und ...

Herunterladen
Verfahrensanweisung Messung & Verifizierung gratis
Leitfaden | Umwelt und Energie

Ver­fah­rens­anweisung ­Messung & Ve­r­i­fi­zie­rung

Diese Gratis-Verfahrensanweisung fasst die Vorgehensweise zur Messung und Verifizierung von Energieeffizienzmaßnahmen ...

Herunterladen
Erdgas Entlastung bei Dezemberabschlag
29.11.2022News Energie Energierecht

Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz: Entlastung für Unternehmen

Soforthilfe für den Erdgasbezug für den Monat Dezember 2022: Das regelt das neue Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz, das am 19. November 2022 in Kraft getreten ist. Damit entlastet die Regierung Gas- und Fernwärmekunden, um den Zeitraum bis zur Gaspreisbremse zu überbrücken. mehr

bafa-aktualisiert-merkblatt-fuer-energieaudits
27.09.2022News Energie Energierecht

Erneute Änderung des EnSiG und weiterer Vorschriften

Das Bundeskabinett hat am 14. September 2022 einen „Gesetzentwurf zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften“ beschlossen. Einige bestehende Gesetze werden dadurch geändert, insbesondere für Solar- und Windenergieanlagen gelten dann Neuerungen. Lesen Sie hier mehr darüber. mehr

15.09.2022News Energie Energierecht

Notfallmaßnahmen als Reaktion auf die hohen Energiepreise

Die Europäische Kommission hat am 14. September 2022 einen „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Notfallmaßnahmen als Reaktion auf die hohen Energiepreise“ (COM(2022) 473 final) vorgelegt. Mit diesen Maßnahmen soll den aktuellen extremen Preissteigerungen entgegengewirkt werden. mehr

Heizung ist auf Eurokosten gestellt
06.09.2022News Energie Energierecht

Neu beschlossene Energiesparmaßnahmen: Was kommt da auf Sie zu?

Seit 1. September müssen insbesondere der Handel, die Energie-, Immobilien-, Tourismuswirtschaft sowie öffentliche Unternehmen kurzfristig eine Reihe von Energieeinsparmaßnahmen umsetzen. Das fordert eine neue Energieeinsparverordnung, die das Bundeskabinett am 24. August 2022 beschlossen hat. Eine zweite neue Verordnung zielt auf Einsparungen ... mehr

EU-Kommission genehmigt Beihilfe
19.08.2022News Energie Energierecht

Deutsche Beihilfe für energieintensive Betriebe genehmigt

Energieintensive Unternehmen in Deutschland können für höhere Strompreise aufgrund indirekter Emissionskosten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS) teilweise entschädigt werden.  Die Europäische Kommission hat eine entsprechende deutsche Regelung nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. mehr

09.07.2022News Energie Informieren und Recht

Abschaffung der EEG-Umlage beschlossen

Seit dem 01.07.2022 liegt die EEG-Umlage bereits bei 0 Cent pro Kilowattstunde (vorher bei 3,72 Cent). Die Senkung war begrenzt bis zum 31.12.2022. Nun ist die die Umlage mit dem Energiefinanzierungsgesetz vom 08.07.2023 endgültig abgeschafft worden. Ab 2023 wird sie vollständig aus dem Energie- und Klimafonds finanziert. mehr

Zusammensetzung Strompreis
03.01.2022Fachbeitrag Energie Energierecht

Wie setzt sich der Strompreis zusammen?

Der Strompreis setzt sich aus mehreren Komponenten zusammen. Neben den eigentlichen Kosten für die Erzeugung und Bereitstellung von Strom mischt hier auch der Staat kräftig mit – mit Steuern, Abgaben und Umlagen. Wir erklären Ihnen einfach und transparent die Bestandteile des Strompreises in Deutschland. mehr

Weiterleitung von Strom an Dritte
03.01.2022Fachbeitrag Energie Energierecht

Seit 2022: Messpflicht bei der Weiterleitung von Strom an Dritte

Ihr Unternehmen profitiert von einer reduzierten EEG-Umlage oder freut sich über Stromsteuerbefreiungen? Oder haben Sie gar eine PV- oder KWK-Anlage im Betrieb stehen? Dann Vorsicht: Seit Anfang 2022 ist ein Messkonzept mit geeichten und zeitsynchronen Zählern Pflicht. Und Sie gelten rechtlich gesehen schneller als Drittstromlieferant, als Sie ... mehr

Stromzähler mit Geld im Vordergrund - Zeichen für Förderprogramme für Energieeefizienz
08.10.2021News Energie Energierecht

Überarbeitete EU-Beihilfeleitlinien: Für Unternehmen kann es teuer werden

Die Europäische Kommission überarbeitet derzeit ihre Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen.  Viele deutsche Unternehmen, die von Strompreisreduzierungen profitieren, werden nach dem Vorschlag der Kommission in Zukunft mehr zahlen müssen. Warum das so ist und welche Änderungen gerade diskutiert werden, lesen Sie in ... mehr

Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) bepreist CO2bepreist CO2
20.02.2021News Energie Energierecht

BEHG: Das kommt auf Unternehmen zu

Mit dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) unterliegen seit dem 1. Januar 2021 die CO2-Emissionen von fossilen Brennstoffen, die in den Bereichen Wärme und Verkehr anfallen, einer Bepreisung. Aber wer muss jetzt wie viel auf was bezahlen? Das erfahren Sie in diesem Beitrag. mehr

Passendes Produkt

Energie | Energierecht

Vor­schrif­tendi­enst Energie­recht

Ermittlung, Überprüfung und Dokumentation der Rechtsvorschriften.

€ 475,00 Online-Version

Jahrespreis zzgl. MwSt.

Zum Produkt

Produkte & Veranstaltungen

Produktempfehlungen

Energie | Energierecht

Energie­recht

Das komplexe Energierecht – übersichtlich dargestellt und immer topaktuell. Die rechtlichen Anforderungen werden verständlich und praxisnah ...

€ 345,00 DVD-Version

zzgl. € 7,95 Versandpauschale und MwSt.

Zum Produkt

Energie | Energieeffizenz im Unternehmen

Energiekenn­zah­len

Nutzen Sie jetzt Energiekennzahlen (EnPI), um Ihre Energieeffizienz nachhaltig zu verbessern, und kommen Sie so den Forderungen der DIN EN ISO ...

€ 565,00 Online-Version

Jahrespreis zzgl. MwSt.

Zum Produkt

Energie | Schulung Energie

In 30 Minu­ten unterwei­sen – Energie spa­ren

Unterweisen Sie jetzt Ihre Mitarbeiter zu energiesparendem Verhalten, um langfristig viel Geld zu sparen!

€ 149,00 CD-Version

zzgl. € 7,95 Versandpauschale und MwSt.

Zum Produkt

Energie | Energierecht

Vor­schrif­tendi­enst Energie­recht

Der "Vorschriftendienst Energierecht" von WEKA MEDIA gewährleistet Ihnen eine komplette Vorschriftenüberwachung und Dokumentation des ...

€ 475,00 Online-Version

Jahrespreis zzgl. MwSt.

Zum Produkt

Energie | Energie-Schulung

Pos­ter – Energiespa­ren

Reduzieren Sie Energiekosten in Ihrem Betrieb, indem Sie die wichtigsten Verhaltensregeln zum Energiesparen als Poster aushängen und so ...

€ 32,71 Poster

zzgl. € 3,95 Versandpauschale und MwSt.

Zum Produkt

Energie | Energierecht

Energie­recht

Das komplexe Energierecht – übersichtlich dargestellt und immer topaktuell. Die rechtlichen Anforderungen werden verständlich und praxisnah ...

€ 639,00 Online-Version

Jahrespreis zzgl. MwSt.

Zum Produkt