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Warnhinweise „von Arbeitgeber zu Arbeitgeber“
09.03.2023Entscheidung_Urteil Datenschutz Recht

Warnhinweise „von Arbeitgeber zu Arbeitgeber“

Darf ein früherer Arbeitgeber den jetzigen Arbeitgeber warnen, dass aus seiner Sicht bei einem Beschäftigten einiges nicht stimmt? Und das auch noch von sich aus, ohne jede Nachfrage des jetzigen Arbeitgebers? Während Ihr Puls schneller wird: Lesen Sie, warum das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz sich mit solchen Ideen ernsthaft befasst hat. mehr

Werbe-E-Mails: Einwilligungen und ihre Tücken
23.02.2023Entscheidung_Urteil Datenschutz Recht

Werbe-E-Mails: Einwilligungen und ihre Tücken

Viele Unternehmen überlassen den Beziehern von Werbe-E-Mails die Wahl, wie oft sie solche Nachrichten erhalten wollen. Hat der Mail-Bezieher seine Entscheidung getroffen, muss sich das Unternehmen daran halten. Sonst droht Ärger mit Wettbewerbern. mehr

EuGH: Auskunft über die konkreten Datenempfänger
25.01.2023Entscheidung_Urteil Datenschutz Recht

EuGH: Auskunft über die konkreten Datenempfänger

Beim Auskunftsanspruch betroffener Personen nach Art. 15 DSGVO sind viele Fragen offen. In einem wichtigen Punkt hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) jetzt Klarheit geschaffen. Betroffene Personen können im Regelfall verlangen, dass der Verantwortliche ihnen ganz genau sagt, an wen er ihre Daten übermittelt hat. mehr

Personenbezogene Daten für Direktwerbung
24.01.2023Fachbeitrag Datenschutz Technischer Datenschutz

Personenbezogene Daten für Direktwerbung

Bei „Direktwerbung“ wird eine Person unmittelbar persönlich angesprochen, etwa per Brief, Telefon oder E-Mail. Das geht nicht, ohne Daten dieser Person zu verarbeiten. Ein ausführliches Papier der Datenschutzkonferenz (DSK) stellt dar, was dabei zu beachten ist. mehr

Fristlose Kündigung eines DSB wegen Pflichtverletzungen?
19.01.2023Entscheidung_Urteil Datenschutz Recht

Fristlose Kündigung eines DSB wegen Pflichtverletzungen?

Ein Unternehmen lässt Wirtschaftsprüfer den Datenschutz durchchecken. Die Prüfer melden mehrere angebliche „Hochrisiko-Feststellungen“. Kann das Unternehmen nun den Datenschutzbeauftragten (DSB) vor die Tür setzen? mehr

Rechenschaftspflicht: Das gehört nach DSGVO dazu
18.01.2023Fachbeitrag Datenschutz Organisation und Dokumentation

Rechenschaftspflicht: Das gehört nach DSGVO dazu

Es reicht nicht, die Vorgaben der DSGVO einzuhalten. Verantwortliche in den Unternehmen müssen die ergriffenen Maßnahmen und ihre Wirksamkeit auch nachweisen können. Das sollten Datenschutzbeauftragte dazu wissen. mehr

Informationelles Selbstbestimmungsrecht: Was ist das?
30.06.2022Fachbeitrag Datenschutz Technischer Datenschutz

Informationelles Selbstbestimmungsrecht: Was ist das?

Gemeinsam schützen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) in Deutschland das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Doch was genau versteht man unter diesem Grundrecht? mehr

Datenschutzverstoß beim BEM: Krankheitsbedingte Kündigung unwirksam?
25.04.2022Entscheidung_Urteil Datenschutz Recht

Datenschutzverstoß beim BEM: Krankheitsbedingte Kündigung unwirksam?

Ein Arbeitgeber spricht eine krankheitsbedingte Kündigung aus. Die Voraussetzungen dafür liegen an sich vor. Allerdings hat der Arbeitgeber beim betrieblichen Eingliederungsmanagement den Datenschutz nicht ausreichend beachtet. Das hat für ihn im Kündigungsschutzprozess gravierende Folgen. mehr

Videoaufnahmen verstoßen gegen die DSGVO
16.12.2021Entscheidung_Urteil Datenschutz Technischer Datenschutz

Videoaufnahmen verstoßen gegen die DSGVO? Egal!

Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigen, wie jemand eine Straftat begeht. Der Betrieb dieser Kamera verstößt eindeutig gegen die DSGVO. Lassen sich die Aufnahmen trotzdem in einem Strafverfahren als Beweismittel verwenden? mehr

Mitarbeiter-Bespitzelung
12.03.2021Entscheidung_Urteil Datenschutz Recht

Mitarbeiter-Bespitzelung: Detektiv-Vertrag gültig oder nicht?

Es gibt Sachverhalte, die hinterlassen nur noch Fassungslosigkeit – sogar bei dem Gericht, das den Fall zu beurteilen hat. Gleichwohl können sie datenschutzrechtlich hochinteressant sein. Das zeigt eine Entscheidung, bei der es um die Observierung von Waldarbeitern durch ein Team von Detektiven geht. mehr