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Stra­tegie­tipps: ­Da­ten­schutz ­un­ter den Aspek­ten der EU-DSGVO bzw. des BDSG 2018

Ab dem 25. Mai 2018 ist die EU-DSGVO unmittelbar geltendes Recht in den EU-Mitgliedstaaten. Die Regelungen der ...

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Beiträge zum Thema

Das Münchner Rathaus
© juergen2008 /​ iStock /​ Thinkstock
21.10.2015News Bürgermeister Information

Partizipation via Internet

Für die Beteiligung ihrer Bürger an der Standortplanung für Windkraftanlagen nutzt die Stadt Heidelberg die moderne Form des Online-Dialogs über ein eigens eingerichtetes Internet-Portal. Das Konzept für die Bürgerbeteiligung hatte der Gemeinderat Anfang des Monats beschlossen. mehr

Schild mit "Example"
© Aquir /​ iStock /​ Thinkstock
31.08.2015Fachbeitrag Bürgermeister Information

Von den Besten lernen: „A Computer on every desk and in every home“

Im August startet der Newsletter gleich mit einer neuen Rubrik: „Von den Besten lernen“. In dieser Rubrik stellen wir Ihnen jeden Monat eine ausgesuchte Persönlichkeit vor, die sich durch ihre Worte und Taten berühmt gemacht und Geschichte geschrieben hat. Mit dem Bewusstsein, eine Vision für Ihre Kommune zu entwerfen, starten wir in diesem ... mehr

GPS
© vege /​ fotolia.com
21.07.2015Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Mitbestimmung

Mitbestimmung bei GPS- und Handykontrolle

Mit dem Voranschreiten der Technik bieten sich dem Arbeitgeber immer mehr Möglichkeiten, die Arbeitnehmer ständig und überall zu überwachen. So kommen vermehrt GPS-Systeme und Mobiltelefonortungen zum Einsatz. Wir erklären Ihnen, inwieweit Sie dabei mitbestimmen können und worauf Sie achten sollten. mehr

Das Münchner Rathaus
© juergen2008 /​ iStock /​ Thinkstock
14.07.2015News Bürgermeister Infrastruktur

Das Turbo-Internet kann kommen

Die saarländische Gemeinde Rehlingen-Siersburg stößt die Tür in das Zeitalter des Turbo-Internets auf: Mehrere Ortsteile werden technisch aufgerüstet, um Breitbandzugänge für Bürger und Unternehmen zu schaffen. Es fließen über 370.000 Euro an Fördermitteln in die Kommune. mehr

Patientenakten Aktenvernichtung
© Fuse /​ Thinkstock
06.07.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Vernichtung von Personal- und Patientenakten

Soweit Personal- und Patientenakten eines in Insolvenz gegangenen Krankenhauses in verschlossenen Räumen lagern, zu denen nur zuverlässige Personen Zugang haben, besteht keine konkrete Gefahr für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der ehemaligen Mitarbeiter und Patienten (VG Göttingen, Beschuss vom 08.05.2015, Az. 1 B 127/15). mehr

Frankfurter Römerberg mit Rathaus
© AndreasGarciaM /​ iStock /​ Thinkstock
09.04.2015News Bürgermeister Information

Lebenswege von Einwanderern online erforschen

Die Geschichte von deutschen Aussiedlern aus Russland hat jetzt einen festen Platz im rheinland-pfälzischen Online-Migrationsmuseum „Lebenswege“. Es wird das Leben von Menschen gewürdigt, die einen Teil unserer Gesellschaft ausmachen und viel für die Gemeinschaft geleistet haben. mehr

Frankfurter Römerberg mit Rathaus
© AndreasGarciaM /​ iStock /​ Thinkstock
26.03.2015News Bürgermeister Infrastruktur

Breitband für weitere acht Gemeinden

Noch 2015 sollen in Rheinland-Pfalz über 180.000 Haushalte schnelles Internet erhalten. Die Deutsche Telekom kündigte an, im Rahmen ihrer Initiative „Mehr Breitband für Deutschland“ dazu in acht Gemeinden des ländlichen Raums Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s zu realisieren. mehr

Rotes Rathaus Berlin
© Terroa /​ iStock /​ Thinkstock
16.03.2015News Bürgermeister Infrastruktur

30 Millionen Euro für Turbo-Internet im Kreis Donau-Ries

Schnelles Internet ist ein Schlüssel für die erfolgreiche Zukunft des ländlichen Raums. In Bayern werden daher Kommunen beim Breitbandausbau kräftig unterstützt. So kann beispielsweise der schwäbische Landkreis Donau-Ries mit über 30 Millionen Euro Fördersumme rechnen. mehr

Frankfurter Römerberg mit Rathaus
© AndreasGarciaM /​ iStock /​ Thinkstock
05.03.2015News Bürgermeister Kommunikation

Wichtige Fragen sind noch nicht geklärt

In Karlsruhe bleibt es bis auf weiteres dabei, dass Gemeinderatssitzungen nicht per Livestream im Internet mitverfolgt werden können. Einen entsprechenden Antrag aus den Reihen des Gemeinderates lehnte das Gremium im Zusammenhang mit den aktuellen Haushaltsberatungen ab. mehr

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