Deutschlands Großstädte haben sich in den letzten Wochen zu Corona-Hotspots entwickelt. In Berlin, München, Hamburg und Frankfurt liegen die Inzidenzwerte alle über 50 pro 100.000 Einwohner. Auch Frankfurt, die Buchmessen-Stadt, in der dieses Jahr die Leitmesse der Buchbranche weitgehend nur digital stattfindet, steuerte unlängst auf die ... mehr
Wir leben in unsteten Zeiten und nichts ist planbar wie in den Zeiten vor Ausbruch der Corona-Pandemie. Zu den unsicheren Faktoren zählen alle Zusammenkünfte von größeren Menschengruppen. So auch die bald anstehenden Christkindlmärkte. Die Stadt München hat unlängst beschlossen, wie das Original unter den Münchener Weihnachtsmärkten, der ... mehr
Ein E-Scooter gilt als Kraftfahrzeug, Bauvorhaben im Außenbereich, die in Sachsen-Anhalt geltende Maskenpflicht in Ladengeschäften gilt vorerst weiter. Außerdem in der Übersicht: Pop-up-Radwege, Bestandsschutz, Schwingerclubs, Prostitutionsstätten, Abstandsgebot. mehr
Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthält auch Vorgaben zur arbeitsmedizinischen Vorsorge besonders schutzbedürftiger Personen. Eine Hilfestellung dazu hat der Ausschuss für Arbeitsmedizin jetzt mit einer entsprechenden Arbeitsmedizinischen Empfehlung veröffentlicht. Sie unterstützt Betriebsärzte dabei, Arbeitgeber und Beschäftigte ... mehr
Arbeitsschutz konkret und praxisnah – nicht mehr und nicht weniger verspricht jetzt die Arbeitsschutzregel zum aktuellen Hauptthema SARS-CoV-2. Sie transformiert die 17 Punkte des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des BMAS in konkrete Regelungen. Mit diesen Konkretisierungen erhalten Sie das Handwerkszeug, um Infektionsschutz in Ihrem Betrieb ... mehr
Der VGH München hat das nächtliche Alkoholkonsumverbot der Stadt München gekippt, die Beschränkung des Verbots auf einzelne stark frequentierte Örtlichkeiten des öffentlichen Raums („Hotspots“) reicht aus (BayVGH, Beschluss vom 01.09.2020, Az. 20 CS 20.1962). mehr
Wie weit darf der Kreis der Personen gezogen werden, die mit dem Coronavirus infiziert sind und in Quarantäne zu schicken sind? Das OVG Münster (Beschl. vom 15.09.2020, Az. 13 B 1376/20) zeigte dem zuständigen Gesundheitsamt auf, wo die Grenzen zu ziehen sind. mehr
Das OVG Münster (Beschl. vom 31.08.2020, Az. 4 B 1260/20 und 4 B 1261/20.NE) gab zwei Städten eine herbe Abfuhr, die den Einzelhändlern die Möglichkeit eröffnen wollten, durch Ladenöffnungen an jeweils 4 Sonntagen Umsatz nachzuholen, der durch den Lockdown im Frühjahr ausgeblieben war. mehr
In dieser Übersicht finden Sie Entscheidungen zu den Themen Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke, Masernschutzimpfung, Pandemiebedingte Pflichten der Hotelbetreiber, Schließung von Shisha-Bars, Komplettverbot sexueller Dienstleistungen u.v.m. mehr
Brandschutz in Zeiten von Abstandsregeln, Mund-Nasen-Masken, Risikogebieten & Co. ist gar nicht so einfach. Da aufgrund von Homeoffice-Regelungen und Kurzarbeit bestimmte Betriebsbereiche wenig frequentiert sind, besteht die Gefahr, dass Brände spät entdeckt werden. Hygieneschutzwände können darüber hinaus Flucht- und Rettungswege ... mehr
