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Skript zum Webinar Corona: Homeoffice, Kurzarbeit, BR-Arbeit

Schwerpunkt Homeoffice: ++ Haben Arbeitnehmer ein „Recht auf Homeoffice“? ++ Darf der Arbeitgeber den ...

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Corona-Sonderausgabe: Arbeitsrecht & Mitbestimmung

+++ Rund um die Erkrankung: Was Betriebsräte über Corona wissen sollten +++ Kurzarbeit: Rettungsanker ...

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Handout zum Online-Seminar "Corona: Arbeitsrecht & Mitbestimmung des Betriebsrats"

Ein Handout zu unserem Online-Seminar mit Antworten auf folgende Fragen: ++ Welche Schutzvorkehrungen muss der ...

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Beiträge zum Thema

Betriebsrat Corona-Maßnahmen — © Andrey Popov / stock.adobe.com

07.07.2021Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Mitbestimmung

Rechte des Arbeitgebers bei Überwachung der Corona-Maßnahmen

Arbeitgeber sind für den Arbeitsschutz im Betrieb verantwortlich – und damit auch die Entwicklung, Umsetzung und Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen. Doch wie weit dürfen Geschäftsleitungen gehen, wenn sie diesbezüglich kontrollieren? Wann darf der Betriebsrat dabei mitbestimmen? mehr

Spielhallen Corona — © Nikola Stojadinovic / E+

30.06.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Schließen von Spielhallen nach sieben Monaten unverhältnismäßig

Klare Worte fand der VGH Mannheim in seinem Beschluss vom 02.06.2021, Az. 1 S 1692/21, mit dem er das ausnahmslose Betriebsverbot von Spielhallen außer Vollzug setzte. mehr

Corona Prostitutionsverbot — © pictorius / iStock / Getty Images

29.06.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Umfassendes Prostitutionsverbot keine zulässige Schutzmaßnahme mehr

Ist angesichts des aktuellen (niedrigen) Infektionsgeschehens das umfassende Verbot der Prostitution noch erforderlich und auch unter Aspekten der Gleichbehandlung gerechtfertigt (OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.06.2021, Az. 13 MN 298/21)? Geplagt von diesen Zweifeln klagte der Betreiber einer Prostitutionsstätte. mehr

Corona Sonnenstudios — © Andrew Fox / The Image Bank

28.06.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Corona: Schließung von Sonnenstudios mittlerweile unverhältnismäßig

Der Betreiber eines Sonnenstudios klagte gegen die Untersagung des Betriebs von Solarien zum Schutz vor Infektionen durch das Coronavirus (VGH München, Beschluss vom 02.06.2021, Az. 20 NE 21.1383). mehr

Verhandlungen BV Corona — © stock.adobe.com / Lightfield Studios

21.06.2021Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Mitbestimmung

Betriebsvereinbarung Corona nicht „hochkomplex“: Zwei Beisitzer genügen

Verhandeln Betriebsrat und Arbeitgeber vor der Einigungsstelle über eine Angelegenheit mit hochkomplexen Fragestellungen, können drei Beisitzer pro Seite erforderlich sein. Auf Verhandlungen über eine Corona-Maßnahmen-BV trifft dies nicht zu. mehr

Corona Bauunternehmen Zustellung — © Kuzma / iStock / Thinkstock

16.06.2021Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Juni 2021)

Neue Rechtsprechung zum Thema "Corona" sowie Sanierung des Gehweges durch ein Bauunternehmen und Zustellungsmangel finde Sie in dieser Übersicht. mehr

Betriebsversammlung Corona — © Anton Gvozdikov / stock.adobe.com

02.06.2021Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Geschäftsführung Betriebsrat

Wie digitale Betriebsversammlungen gelingen

Das BetrVG trifft in § 43 Abs. 1 eine eindeutige Regelung: Der Betriebsrat hat pro Quartal eine Betriebsversammlung durchzuführen. Als Reaktion auf die Corona-Pandemie schuf der Gesetzgeber die Möglichkeit, dies auch digital zu tun. So weit, so gut. Doch wie lässt sich dies in der Praxis möglichst leicht umsetzen? mehr

Telefax DSGVO — © notwaew / iStock / Getty Images

27.05.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Telefax: nicht datenschutzkonform mit der DSGVO

Wegen weitreichender technischer Veränderungen sowohl bei den Endgeräten als auch bei den Transportwegen ist das Telefax keine sichere Methode mehr, um persönliche Daten zu übertragen. Die Übermittlung eines Bescheids mit personenbezogenen Daten per Fax ist rechtswidrig (OVG Lüneburg, Beschl. vom 22.07.2020, Az. 11 LA 104/19). mehr

26.05.2021Aktuelles Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Gefälschte Impfausweise: Wie Ordnungsbehörden damit umgehen

Schon jetzt blüht das Geschäft mit gefälschten Impfausweisen. Sie können für ca. 250 Euro erworben werden. Wie gehen die Ordnungsbehörden mit einer Fälschung um? mehr

25.05.2021Aktuelles Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Corona: Erleichterungen für Geimpfte, Getestete und Genesene

9 % der Bevölkerung sind vollständig geimpft. Ungefähr 30 % haben die erste Impfung erhalten und rund 2,5 % haben die Infektion mit SARS-CoV-2 ohne Todesfolge überstanden. In rund 6 bis 8 Wochen werden ungefähr 40 % der Bevölkerung immun gegen das Virus sein. Für sie gilt ein Teil der Eingriffe in die persönliche Freiheit nicht mehr. mehr

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Betriebsversammlungen: Arten und Besonderheiten wegen Corona

Warum gibt es Betriebsversammlungen? Die Teilversammlung Gründe für Teilversammlungen ...

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