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Handout | Mit­be­stim­mung

Skript zum Webi­n­ar Co­ro­na: Home­office, Kurz­arbeit, BR-Arbeit

Schwerpunkt Homeoffice: ++ Haben Arbeitnehmer ein „Recht auf Homeoffice“? ++ Darf der Arbeitgeber den ...

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Coro­na-­Sonder­ausga­be: Arbeits­recht & ­Mit­be­stim­mung

+++ Rund um die Erkrankung: Was Betriebsräte über Corona wissen sollten +++ Kurzarbeit: Rettungsanker ...

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Handout zum Online-Semi­n­ar "Co­ro­na: Arbeits­recht & ­Mit­be­stim­mung des ­Be­triebs­rats"

Ein Handout zu unserem Online-Seminar mit Antworten auf folgende Fragen: ++ Welche Schutzvorkehrungen muss der ...

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Corona Prostitutionsverbot
29.06.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Umfassendes Prostitutionsverbot keine zulässige Schutzmaßnahme mehr

Ist angesichts des aktuellen (niedrigen) Infektionsgeschehens das umfassende Verbot der Prostitution noch erforderlich und auch unter Aspekten der Gleichbehandlung gerechtfertigt (OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.06.2021, Az. 13 MN 298/21)? Geplagt von diesen Zweifeln klagte der Betreiber einer Prostitutionsstätte. mehr

Betriebsversammlung Corona
02.06.2021Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Geschäftsführung Betriebsrat

Wie digitale Betriebsversammlungen gelingen

Das BetrVG trifft in § 43 Abs. 1 eine eindeutige Regelung: Der Betriebsrat hat pro Quartal eine Betriebsversammlung durchzuführen. Als Reaktion auf die Corona-Pandemie schuf der Gesetzgeber die Möglichkeit, dies auch digital zu tun. So weit, so gut. Doch wie lässt sich dies in der Praxis möglichst leicht umsetzen? mehr

Telefax DSGVO
27.05.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Telefax: nicht datenschutzkonform mit der DSGVO

Wegen weitreichender technischer Veränderungen sowohl bei den Endgeräten als auch bei den Transportwegen ist das Telefax keine sichere Methode mehr, um persönliche Daten zu übertragen. Die Übermittlung eines Bescheids mit personenbezogenen Daten per Fax ist rechtswidrig (OVG Lüneburg, Beschl. vom 22.07.2020, Az. 11 LA 104/19). mehr

Corona Erleichterungen
25.05.2021Aktuelles Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Corona: Erleichterungen für Geimpfte, Getestete und Genesene

9 % der Bevölkerung sind vollständig geimpft. Ungefähr 30 % haben die erste Impfung erhalten und rund 2,5 % haben die Infektion mit SARS-CoV-2 ohne Todesfolge überstanden. In rund 6 bis 8 Wochen werden ungefähr 40 % der Bevölkerung immun gegen das Virus sein. Für sie gilt ein Teil der Eingriffe in die persönliche Freiheit nicht mehr. mehr