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Gra­tis-Download: Allgemeinver­fügung Ver­an­stal­tungs­ver­bot

Mit diesem Muster erstellen Sie eine Infektionsrechtliche Allgemeinverfügung für Ihre Gemeinde, Stadt oder Ihren ...

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Skript zum Webi­n­ar Co­ro­na (­Teil 3) ...
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Handout | Arbeits­recht

Skript zum Webi­n­ar Co­ro­na (­Teil 3) – Up­da­te für ­Be­triebsräte

Der Mitschnitt unseres dritten Online-Seminars für Betriebsräte gibt Antworten auf folgende Fragen: +++ ...

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Corona Maskenpflicht Schornsteinfeger
24.02.2021Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Februar 2021)

In dieser Übersicht geht es um Eilanträge von Friseursalon und Golfplatzbetreiberin, Corona-Verordnung und Kontaktbeschränkungen, Allgemeinverfügung mit einer Ausgangsbeschränkung, Attest für eine Befreiung von der Maskenpflicht, Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und die Unverletzlichkeit der Wohnung mehr

Corona-Pandemie
17.02.2021Fachbeitrag Bürgermeister Information

Impfmanagement ist große Herausforderung für die Kommunen

Seit Anfang des Jahres liegen die Hoffnungen hinsichtlich der Bekämpfung der Pandemie vor allem im umfassenden Impfen. Die Bevölkerung komplett durchzuimpfen wird lange dauern, produzierende Pharmaunternehmen wie Biontech und Curevac setzen alle Hebel in Bewegung, um den Impfstoff schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen. Ein positives Signal ... mehr

Beschäftigte in der Fleischindustrie am Fließband - sie sollen durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz besser geschützt werden.
17.02.2021Fachbeitrag Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Informieren und Recht

Arbeitsschutzkontrollgesetz seit Jahreswechsel in Kraft

Dieses Gesetz sorgt für Empörung bei den betroffenen Betrieben und Verbänden: Seit dem Jahreswechsel ist das Arbeitsschutzkontrollgesetz “Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz“, (ArbSchKonG) in Kraft. Für wen gilt es konkret? Und auf was müssen sich Betriebe einstellen? mehr

Corona nicht privilegierte Waren
10.02.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Dürfen Lebensmittelhändler nicht privilegierte Waren verkaufen?

Dürfen Sonderpostenmärkte öffnen, auch wenn sie andere Waren wie Lebensmittel, Drogerieartikel, Zeitungen, Babyartikel und Tierbedarf verkaufen? Das VG Köln musste sich dieser Frage stellen, weil der Bürgermeister einer Gemeinde hierzu eine Ordnungsverfügung erließ (Beschl. vom 29.12.2020, Az. 7 L 2407/20). mehr

Höchstzahl von Kunden in Ladengeschäften
05.02.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Höchstzahl von Kunden in Ladengeschäften begrenzen?

Der VGH München musste sich der Frage stellen, ob die Zahl der Kunden in Einkaufszentren und Ladengeschäften begrenzt werden darf (Beschl. vom 23.12.2020, Az. 20 NE 20.2870). mehr

Mehrwegbehältnisse
03.02.2021Vorschrift/Gesetz/Norm Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Speisen und Getränke „to go“ künftig in Mehrwegbehältnissen

Cafés, Bistros, Restaurants usw. haben die Corona-Pandemie noch nicht überstanden, da zeigen sich am Horizont schon die nächsten Herausforderungen: „Take-away“-Speisen und Getränke „to go“ sind künftig auch in Mehrwegbehältern anzubieten – ohne Aufpreis. mehr

Jugendschutzgesetz neu
22.01.2021Fachbeitrag Bürgermeister Information

Lehrkräfte entwickeln Plattform für digitales Lernen

Homeschooling ist sowohl für Schüler als auch für Lehrkräfte eine der Herausforderungen des letzten Jahres. Daher haben sich zwei Lehrkräfte zusammengesetzt und zum Jahreswechsel eine digitale Lernplattform erstellt. Mit dem Namen Check! Lehrerzimmer wurde die Plattform von Valerie Wildenmann und Philippe Zwick Eby in ihrem Non-Profit-Verlag ... mehr

Betriebsrat Corona
19.01.2021Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Geschäftsführung Betriebsrat

Betriebsratsarbeit: Tipps zur Bewältigung von Corona

Für viele bringt Corona Probleme mit sich, die insbesondere aufgrund der noch ungewissen, aber in jedem Fall längeren Dauer der Pandemie zusätzlich für Stress oder zumindest schlechte Stimmung sorgen – sei es die Schwierigkeit der Kinderbetreuung im Falle von Schul- und Kindergartenschließungen, schlechte Infrastruktur, z. B. zu langsames ... mehr