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Beiträge zum Thema

Corona Wellnessbereich — © ZoneCreative / iStock / Getty Images

10.06.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Müssen Wellnessbereiche von Hotels weiterhin geschlossen bleiben?

Die Betreiberin einer Hotelanlage wollte gerichtlich durchsetzen, dass sie ihren nur Hotelgästen zugänglichen Wellnessbereich, zu dem ein Außen- und ein Innenschwimmbecken sowie ein Saunabereich gehören, vorzeitig wieder öffnen darf (OVG Weimar, Beschluss vom 28.05.2020 – 3 EO 359/20). mehr

Getränke Speisen Einkaufszentren — © Nick_Thompson / iStock / Getty Images

09.06.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Getränke und Speisen zum Verzehr in Einkaufszentren?

Das OVG Lüneburg musste auf einen Eilantrag hin die Frage klären, ob die Regelung in der Niedersächsischen Corona-Verordnung Bestand hat, nach der in Einkaufszentren keine Speisen und Getränke zum Verzehr vor Ort angeboten werden dürfen (Beschl. vom 26.05.2020, Az. 13 MN 182/20). mehr

Der Betriebsrat als Krisenmanager – online

Bleiben Sie als Betriebsrat handlungsfähig: Hier finden Sie die wichtigsten Themen rund um die Corona-Pandemie einfach und verständlich ...

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Außenbewirtschaftung Abgabe von Getränken — © william87 / iStock / Getty Images

08.06.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gaststätten und Gewerbe

Außenbewirtschaftung von Bars und Kneipen: Abgabe von Getränken wieder zulässig

Wie dünn das Eis ist, wenn Beschränkungen zum Eindämmen der Corona-Pandemie nicht für alle gelockert werden, zeigt eine Entscheidung des VGH Mannheim (Beschl. vom 27.05.2020, Az. 1 S 1528/20). mehr

05.06.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Bußgeldandrohung bei Verstoß gegen Abstandsregeln zu unbestimmt

Bußgelder sind ein wichtiger Bestandteil der verhaltensbedingten Einschränkungen während der Corona-Pandemie. Dennoch müssen die Bußgeldtatbestände bestimmt genug formuliert werden. Die vom Senat des Stadtstaates erlassenen Bußgeldvorschriften wurden vom Verfassungsgerichtshof (VerfGH Berlin, Beschl. vom 20.05.2020, Az. VerfGH 81 A/20) als ... mehr

Schließen von Tattoo- Piercingstudios — © gregvr8156 / iStock / Getty Images

29.05.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Schließen von Tattoo- und Piercingstudios nicht länger gerechtfertigt

Das OVG Lüneburg setzt die Regelungen zum Schließen von Tattoo- sowie Piercingstudios in der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus außer Vollzug. mehr

28.05.2020Vorschrift/Gesetz/Norm Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

4. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Bayern bleibt im Vollzug

Mehrere Antragsteller forderten den Bayerischen Verfassungsgerichtshof auf, die 4. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Freistaates außer Kraft zu setzen. Das Gericht wertete den Schutz des Lebens aber höher als die Freiheitsrechte und lehnte die Anträge ab. mehr

28.05.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Spielhallen geschlossen, Gaststätten geöffnet – wie geht das?

Während Gaststätten öffnen dürfen, bleiben Spielhallen geschlossen. Das VG Hamburg und das OVG Berlin-Brandenburg mussten sich mit Eilanträgen gegen die unterschiedliche Behandlung auseinandersetzen. mehr

Mundschutz — © LucaLorenzelli/iStock/Gettyimages

28.05.2020Fachbeitrag Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Organisation und Dokumentation

Coronavirus: So fühlen sich Ihre Mitarbeiter vor Covid-19 wirklich geschützt

Im Betrieb ist für viele Mitarbeiter wichtig, dass sie sich vor einer COVID-19-Erkrankung geschützt fühlen und möglichst unbelastet ihren Tätigkeiten nachgehen können. Doch durch die politischen Diskussionen um die Lockerungen der Beschränkungen, die zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassen wurden, sind viele verunsichert. In dieser ... mehr

Verordnungen Bundesländer — © Uwe Schmidt

27.05.2020Vorschrift/Gesetz/Norm Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Aktuelle Verordnungen der Bundesländer zum Bekämpfen der Corona-Pandemie

Ob eine zweite Welle von Infektionen ausbricht oder wir davon verschont werden, richtet sich danach, ob die vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen beachtet und die Maskenpflicht befolgt wird. Wir geben einen Überblick über den aktuellen Rechtsstand zum 24.05.2020 (Redaktionsschluss). mehr

Corona Lockerungen — © gguy44 / iStock / Getty Images

26.05.2020Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Corona: Deutschland in der Phase der Lockerungen

Nach der Vollbremsung des privaten, wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens befindet sich unserer Land in der Phase, die Beschränkungen nach und nach aufzuheben. mehr

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