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Schwerpunkt Homeoffice: ++ Haben Arbeitnehmer ein „Recht auf Homeoffice“? ++ Darf der Arbeitgeber den ...

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Betriebsversammlungen: Arten und Besonderheiten wegen Corona

Warum gibt es Betriebsversammlungen? Die Teilversammlung Gründe für Teilversammlungen ...

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Beiträge zum Thema

Betriebsrat Corona-Maßnahmen — © Andrey Popov / stock.adobe.com

07.07.2021Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Mitbestimmung

Rechte des Arbeitgebers bei Überwachung der Corona-Maßnahmen

Arbeitgeber sind für den Arbeitsschutz im Betrieb verantwortlich – und damit auch die Entwicklung, Umsetzung und Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen. Doch wie weit dürfen Geschäftsleitungen gehen, wenn sie diesbezüglich kontrollieren? Wann darf der Betriebsrat dabei mitbestimmen? mehr

Betriebsschließung Corona — © Rido / stock.adobe.com

01.07.2021Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Arbeitsrecht

Arbeitgeber tragen Risiko für pandemiebedingte Betriebsschließung

Laut einem Urteil des Arbeitsgerichts (ArbG) Mannheim trägt der Arbeitgeber das Risiko einer coronabedingten Schließung seines Betriebes und muss deshalb arbeitswilligen Beschäftigten für die Zeit der behördlich angeordneten Betriebsschließung den Lohn für ausgefallene Arbeitsstunden bezahlen. mehr

Spielhallen Corona — © Nikola Stojadinovic / E+

30.06.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Schließen von Spielhallen nach sieben Monaten unverhältnismäßig

Klare Worte fand der VGH Mannheim in seinem Beschluss vom 02.06.2021, Az. 1 S 1692/21, mit dem er das ausnahmslose Betriebsverbot von Spielhallen außer Vollzug setzte. mehr

Corona Prostitutionsverbot — © pictorius / iStock / Getty Images

29.06.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Umfassendes Prostitutionsverbot keine zulässige Schutzmaßnahme mehr

Ist angesichts des aktuellen (niedrigen) Infektionsgeschehens das umfassende Verbot der Prostitution noch erforderlich und auch unter Aspekten der Gleichbehandlung gerechtfertigt (OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.06.2021, Az. 13 MN 298/21)? Geplagt von diesen Zweifeln klagte der Betreiber einer Prostitutionsstätte. mehr

Corona Sonnenstudios — © Andrew Fox / The Image Bank

28.06.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Corona: Schließung von Sonnenstudios mittlerweile unverhältnismäßig

Der Betreiber eines Sonnenstudios klagte gegen die Untersagung des Betriebs von Solarien zum Schutz vor Infektionen durch das Coronavirus (VGH München, Beschluss vom 02.06.2021, Az. 20 NE 21.1383). mehr

Verhandlungen BV Corona — © stock.adobe.com / Lightfield Studios

21.06.2021Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Mitbestimmung

Betriebsvereinbarung Corona nicht „hochkomplex“: Zwei Beisitzer genügen

Verhandeln Betriebsrat und Arbeitgeber vor der Einigungsstelle über eine Angelegenheit mit hochkomplexen Fragestellungen, können drei Beisitzer pro Seite erforderlich sein. Auf Verhandlungen über eine Corona-Maßnahmen-BV trifft dies nicht zu. mehr

Corona Bauunternehmen Zustellung — © Kuzma / iStock / Thinkstock

16.06.2021Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Juni 2021)

Neue Rechtsprechung zum Thema "Corona" sowie Sanierung des Gehweges durch ein Bauunternehmen und Zustellungsmangel finde Sie in dieser Übersicht. mehr

Kündigung Corona — © Bits and Splits / stock.adobe.com

15.06.2021Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Arbeitsrecht

Kündigung wegen Corona-Quarantäne ist sittenwidrig

Befindet sich ein Arbeitnehmer aufgrund einer behördlichen Anordnung in häuslicher Quarantäne, so darf ihm der Arbeitgeber deshalb nicht kündigen. Eine Kündigung in dieser Situation sei sittenwidrig, entschied unlängst das Arbeitsgericht Köln, weil sich der Arbeitnehmer an die behördliche Quarantäneanordnung halten müsse. mehr

Betriebsratssitzung Corona — © volyk / stock.adobe.com

08.06.2021Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Geschäftsführung Betriebsrat

Betriebsräte haben Recht auf virtuelle Sitzungen

Betriebsratsmitglieder können darauf bestehen, in ihrer Privatwohnung per Videokonferenz virtuell an Betriebsratssitzungen teilzunehmen, wenn im Betrieb die Vorgaben der Corona-Arbeitsschutzverordnung nicht eingehalten werden (können). mehr

Betriebsversammlung Corona — © Anton Gvozdikov / stock.adobe.com

02.06.2021Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Geschäftsführung Betriebsrat

Wie digitale Betriebsversammlungen gelingen

Das BetrVG trifft in § 43 Abs. 1 eine eindeutige Regelung: Der Betriebsrat hat pro Quartal eine Betriebsversammlung durchzuführen. Als Reaktion auf die Corona-Pandemie schuf der Gesetzgeber die Möglichkeit, dies auch digital zu tun. So weit, so gut. Doch wie lässt sich dies in der Praxis möglichst leicht umsetzen? mehr

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Alles Wichtige für Betriebsräte rund um das Arbeiten in der Corona-Krise (Handout)

48 Seiten Handout zum Webinar mit vielen Grafiken und Erläuterungen. Die Corona-Pandemie berührt so viele Bereiche ...

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