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Check­liste | Arbeits­recht

Check­liste: ­Steuer­frei­er Co­ro­na-Bonus

Checken Sie anhand dieser Prüfliste mit den ausschlaggebenden Punkten, wann Sie Ihren Corona-Bonus steuerfrei beziehen ...

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Handout | Arbeits­recht

Handout "Co­ro­navi­rus­: Die wich­tigs­ten In­fo­s für die ­Per­so­nal­arbeit"

Antworten aus arbeitsrechtlicher Sicht auf die drängendsten Fragen im Personalmanagement zur aktuellen Corona-Krise  ...

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Skript zum Webi­n­ar Co­ro­na (­Teil 3) ...
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Handout | Arbeits­recht

Skript zum Webi­n­ar Co­ro­na (­Teil 3) – Up­da­te für ­Be­triebsräte

Der Mitschnitt unseres dritten Online-Seminars für Betriebsräte gibt Antworten auf folgende Fragen: +++ ...

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Alkoholverbot
05.10.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Alkoholverbot in München unverhältnismäßig

Der VGH München hat das nächtliche Alkoholkonsumverbot der Stadt München gekippt, die Beschränkung des Verbots auf einzelne stark frequentierte Örtlichkeiten des öffentlichen Raums („Hotspots“) reicht aus (BayVGH, Beschluss vom 01.09.2020, Az. 20 CS 20.1962). mehr

Sippenhaft Quarantäne
02.10.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Keine Sippenhaft bei verordneter Quarantäne

Wie weit darf der Kreis der Personen gezogen werden, die mit dem Coronavirus infiziert sind und in Quarantäne zu schicken sind? Das OVG Münster (Beschl. vom 15.09.2020, Az. 13 B 1376/20) zeigte dem zuständigen Gesundheitsamt auf, wo die Grenzen zu ziehen sind. mehr

Corona
23.09.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (September 2020)

In dieser Übersicht finden Sie Entscheidungen zu den Themen Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke, Masernschutzimpfung, Pandemiebedingte Pflichten der Hotelbetreiber, Schließung von Shisha-Bars, Komplettverbot sexueller Dienstleistungen u.v.m. mehr

Brennende Steckdose
10.09.2020Fachbeitrag Brandschutz Organisation und Dokumentation

COVID-19: Brandschutz bei Infektionsschutzmaßnahmen beachten

Brandschutz in Zeiten von Abstandsregeln, Mund-Nasen-Masken, Risikogebieten & Co. ist gar nicht so einfach. Da aufgrund von Homeoffice-Regelungen und Kurzarbeit bestimmte Betriebsbereiche wenig frequentiert sind, besteht die Gefahr, dass Brände spät entdeckt werden. Hygieneschutzwände können darüber hinaus Flucht- und Rettungswege ... mehr

Gaststätten Umgang mit Corona-Verordnung
07.09.2020Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Wie gehen die Gaststätten mit der Corona-Verordnung um?

Nach den Corona-Verordnungen der Bundesländer müssen Gäste in Gaststätten ihre persönlichen Daten angeben und Hygienevorschriften beachten. Wie gehen die Gastwirte damit um? Wir besuchten drei Gaststätten in NRW, aktuell dem Land mit den meisten Corona-Infektionen in Deutschland. mehr

Betriebsratsarbeit in der Corona-Krise
26.08.2020Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Mitbestimmung

Corona: Sie als Betriebsrat bestimmen im Betrieb mit

Home-Office, Mund-Nase-Maske, Abstand – für Ihre Kollegen kein Problem. Doch wie hält es Ihr Chef? Umfragen sollen zeigen: der kann auch Corona. Doch trifft das auch auf Ihren Betrieb zu? Sie als Betriebsrat können Ihrem Unternehmen beim korrekten Umgang mit der Pandemie helfen. mehr

Abstandsregelungen IfSG
25.08.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (August 2020)

Ist die Ungleichbehandlung von Diskothekenbetreibern gegenüber Vereinen, Initiativen und anderen ehrenamtlichen Zusammenschlüssen sachlich gerechtfertigt? Weitere Themen der Übersicht: Abstandsregelungen, Kommunale Sperrbezirksverordnung und Publizitätsgebot, Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen, Hauptamtlicher Geistlicher und ... mehr

mobiler Grillstand Einzelhandelsbetrieb
21.08.2020Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gaststätten und Gewerbe

Ist ein mobiler Grillstand ein Einzelhandelsbetrieb?

Der Betreiber eines mobilen Grillstands wollte diesen nicht schließen, obwohl die Corona-Verordnung des Bundeslands das vorsah. Das VG Schleswig (Beschl. vom 08.04.2020, Az. 1 B 28/20) musste entscheiden, ob das Argument des Betreibers zutrifft, sein Grillstand sei ein Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb, der geöffnet sein darf. mehr