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Gra­tis-Download: Allgemeinver­fügung Ver­an­stal­tungs­ver­bot

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Handout zum Online-Semi­n­ar "Co­ro­na: Arbeits­recht & ­Mit­be­stim­mung des ­Be­triebs­rats"

Ein Handout zu unserem Online-Seminar mit Antworten auf folgende Fragen: ++ Welche Schutzvorkehrungen muss der ...

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Check­liste: ­Steuer­frei­er Co­ro­na-Bonus

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Rechtsprechungsübersicht Corona
12.01.2022Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechungsübersicht zu Corona

Mit den Wellen der Corona-Pandemie einher geht auch die Zahl der Gerichtsentscheidungen zu den Schutzmaßnahmen von Bund und Ländern. Wir haben die wichtigsten Beschlüsse bzw. Urteile für Sie in Kurzform aufbereitet. mehr

Digitale Unterweisungen sind durch die Corona-Pandemie gerade das erste Mittel der Wahl - aber nicht immer gut möglich.
03.01.2022Fachbeitrag Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Informieren und Recht

Unterweisungen während der Coronapandemie

Wie können in Zeiten von Kontaktbeschränkungen die notwendigen Sicherheitsunterweisungen durchgeführt werden? In diesem Artikel möchten wir Lösungsmöglichkeiten aufzeigen und wir geben Hinweise auf die rechtliche Situation. mehr

Rechtsprechung Spielhallen Kindertageseinrichtung
17.12.2021Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Gewerbeamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Dezember 2021)

Themen dieser Übersicht: Abstandsgebot zwischen Spielhallen, fehlerhaft bezeichnete Grundverfügung in Zwangsgeldandrohung, Kindertageseinrichtung gebietsverträglich, Polizeigefahr bei Umsetzung Obdachloser, etc. mehr

Corona Grundrechte
17.12.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Wie stark darf man während Corona in Grundrechte eingreifen?

Gegen das vom 22.04. bis zum 30.06.2021 geltenden Konzept zum Schutz vor der dritten Welle der Corona-Pandemie, welches als „Bundesnotbremse“ bezeichnet wurde und in dem der Bund insbesondere Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie das Schließen von Schulen anordnete, klagten über 300 Betroffene vor dem BVerfG (BVerfG, Beschlüsse vom ... mehr

Infektionsschutzgesetz geändert
16.12.2021Vorschrift/Gesetz/Norm Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Infektionsschutzgesetz erneut geändert

Die anhaltende vierte Corona-Welle hat den Bundestag dazu veranlasst, das IfSG, welches erst Ende November geändert wurde, „nachzuschärfen“. Neu ist die Impfpflicht für das Pflegepersonal. Einige Regelungen der Gesetzesänderung vom 25. November wurden präzisiert. mehr

Der Weihnachtsmann zeigt, wo es lang geht.
06.12.2021Fachbeitrag Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Organisation und Dokumentation

Gute Führung in der Pandemie: Was Sie sich vom Weihnachtsmann abschauen können

Hohoho! Weihnachtsmänner, die natürlich weiblich und divers mitgedacht werden müssen, haben es auch in diesem Jahr schwer. Denn wer denkt schon an seligen Frieden und schöne Geschenke, wenn Lockdown & Co. auf die Stimmung drücken? Antwort: Es sind die Führungskräfte, die durch gute Führung zur psychischen Gesundheit der Mitarbeiter ... mehr

Betriebsrat Corona Quarantäne
30.11.2021Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Arbeitsrecht

Corona-Quarantäne wird auf Urlaub angerechnet

Wer im Erholungsurlaub krank wird, behält seinen Urlaubsanspruch, weil die Krankheitstage nicht auf den Urlaub angerechnet werden. Anders verhält es sich im Falle einer für die Urlaubszeit angeordneten Corona-Quarantäne aufgrund eines Kontaktes zu einem Infizierten. Hier werden die Quarantänetage auf den Urlaub angerechnet. mehr

3G 2G prüfen
29.11.2021Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Wie werden 3G und 2G geprüft?

Alle Bundesländer wenden die 3G- und nunmehr auch verstärkt die 2G-Regel an. Dies wirft die Frage auf, wie der Status "geimpft" oder "genesen" in der Praxis geprüft wird und wie mit Fälschungen umzugehen ist. mehr