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Gra­tis-Download: Allgemeinver­fügung Ver­an­stal­tungs­ver­bot

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Corona-Sonderausgabe: Arbeitsrecht & Mitbestimmung gratis
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Coro­na-­Sonder­ausga­be: Arbeits­recht & ­Mit­be­stim­mung

+++ Rund um die Erkrankung: Was Betriebsräte über Corona wissen sollten +++ Kurzarbeit: Rettungsanker ...

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Corona-Update: Sars-Cov-2-arbeitsschutzverordnung
25.05.2022Fachbeitrag Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Informieren und Recht

Corona-Arbeitsschutzverordnung ist außer Kraft getreten

Am 25. Mai 2022 ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung außer Kraft getreten. Mit ihr endet ebenfalls der Anwendungsbereich der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Auch nach diesem Datum bleibt es wichtig, Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu prüfen und zu veranlassen. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen werden Unternehmen und ... mehr

Rechtsprechung Corona Wahlplakat
17.05.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (Mai 2022)

Die Rechtmäßigkeit der aufgrund von Corona angeordneten häuslichen Absonderung kann grundsätzlich nicht nachträglich überprüft werden. Außerdem: Anbringen von Wahlplakaten, Unterbringung einer obdachlosen Person, Corona Hot-Spot Regelung. mehr

Coronaprämie
17.05.2022Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Coronaprämie ist pfändbar

Manche Unternehmen sind trotz der Krise wirtschaftlich gut durch die bisherige Pandemie gekommen. Einige Branchen haben sogar Gewinne verbucht. Die Belegschaft dagegen hat mitunter durch die Pandemie und Homeoffice-Regelungen stark unter der Ausnahmesituation gelitten. Nicht wenige Unternehmen sehen daher in einer Extrazahlung in Form einer ... mehr

Hot-Spot-Regelungen M-V
28.04.2022Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Hot-Spot-Regelungen in M-V teilweise außer Vollzug

Hatten die Kritiker der Hot-Spot-Regelung des IfSG Recht, die schon vor der Änderung des IfSG im März bemängelten, dass diese zu unpräzise und praktisch nicht handhabbar sei? Das OVG Greifswald setzte 3 Regelungen der Corona-Landesverordnung vom 13.04.2022 außer Vollzug (Beschl. vom 22.04.2022, Az. 1 KM 221/22 OVG). mehr

Rechtsprechung Genesenennachweis Mobiltelefon
20.04.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (April 2022)

Zur Bestimmung der Gültigkeitsdauer eines Genesenennachweises auf die Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) zu verweisen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit rechtswidrig und damit unwirksam. Außerdem: Mobiltelefon am Steuer, Verkehrsverstoß und Fahrtenbuch, Verkehrssicherungspflicht von Parkplätzen. mehr

Coronaregelung
11.04.2022News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Coronaregelung geändert

Seit dem 20. März ist nun die neue Coronaregelung über das in einer Sondersitzung des Bundesrats verabschiedete neue Infektionsschutzgesetz bundesweit in Kraft. Die Länder können jedoch noch Maßnahmen im Rahmen eines Basisschutzes oder für sogenannte Corona-Hotspots anordnen. Auch die bisher geltenden Regeln, wie 3G-, 2G- und 2G-plus-Zugang ... mehr

Ein Arzt gibt dem Arbeitgeber ein Attest oder eine Bescheinigung
23.03.2022News Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Informieren und Recht

COVID-19-Infektionen und deren Folgen mit Abstand die häufigste Berufskrankheit

Das Coronavirus hat die Welt nach wie vor im Griff. Mit dem Fortschreiten der Pandemie rücken auch die Langzeitfolgen beruflich bedingter Erkrankungen zunehmend in den Fokus der Arbeitsmedizin. Seit Beginn der Pandemie vor zwei Jahren sind fast 203.000 Verdachtsmeldungen bei den Unfallversicherungen eingegangen. Damit sind COVID-19-Infektionen ... mehr

Corona-Schutzmaßnahmen
23.03.2022Vorschrift/Gesetz/Norm Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Bund schrumpft Corona-Schutzmaßnahmen auf „light“

Den Zeitablauf der besonderen Corona-Schutzmaßnahmen nach § 28a Abs. 1 bis 6 nach § 28a Abs. 9 IfSG hat der Bund zum Anlass genommen, den rechtlichen Rahmen des Infektionsschutzes noch enger zu ziehen (Gesetz zur Änderung des IfSG und anderer Vorschriften vom 19.03.2022, BGBl. I Seite 466). mehr