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Skript zum Webi­n­ar Co­ro­na (­Teil 3) ...
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Handout | Arbeits­recht

Skript zum Webi­n­ar Co­ro­na (­Teil 3) – Up­da­te für ­Be­triebsräte

Der Mitschnitt unseres dritten Online-Seminars für Betriebsräte gibt Antworten auf folgende Fragen: +++ ...

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Mitbestimmung
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Handout | Mit­be­stim­mung

Skript zum Webi­n­ar Co­ro­na: Home­office, Kurz­arbeit, BR-Arbeit

Schwerpunkt Homeoffice: ++ Haben Arbeitnehmer ein „Recht auf Homeoffice“? ++ Darf der Arbeitgeber den ...

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Alles Wichtige für Betriebsräte rund um das Arbeiten in der Corona-Krise (Handout) gratis
Handout | Arbeits­recht

Alles Wich­tige für ­Be­triebsrät­e rund um das Arbei­ten in der Co­ro­na-Kri­se (Handout)

48 Seiten Handout zum Webinar mit vielen Grafiken und Erläuterungen. Die Corona-Pandemie berührt so viele Bereiche ...

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Rechtsprechung Impfpass Fahrtenbuchauflage
14.09.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (September 2022)

Themen der Übersicht: gefälschter Impfpass, Fahrtenbuchauflage, Betriebsschließung von Elektronikfachmärkten, Lagerplatz im baurechtlichen Sinn, Homopärchen auf Ampelscheiben, Geschwindigkeitsbegrenzung für Fahrräder, Straßenreinigungspflicht und Schienenverkehrsfläche, Prostitutionsstätte und Corona, Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV mehr

ungeimpfte Pflegekraft
14.09.2022News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Ungeimpft und Pflegekraft – das sind die Konsequenzen

Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitsbereich unterliegen entsprechend § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) einer Impfpflicht. Demnach dürfen in Pflege- oder Seniorenheimen grundsätzlich nur Personen beschäftigt werden, die vollständig geimpft sind oder einen aktuellen Genesenennachweis vorlegen können. Im konkreten Fall waren zwei ... mehr

Infektionsschutz
07.09.2022News Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Informieren und Recht

Was bringt die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung?

Aktuell verabschiedet der Bundestag Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und schafft damit die Grundlage für die geplante neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Im Wesentlichen gleichen die Maßnahmen denen der letzten Verordnung; allerdings ist es bis auf wenige Ausnahmen den Betrieben überlassen, welche sie umsetzen. Lesen Sie hier mehr ... mehr

Corona-Partyverbot
31.08.2022Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Bußgeld wegen Verstoß gegen das Corona-Partyverbot?

Mehrere Teilnehmer einer feucht-fröhlichen Feier in einer Holzhütte setzten sich über die geltende Corona-SchVO hinweg und erhielten einen Bußgeldbescheid. Ein Teilnehmer beschritt den Rechtsweg (OLG Hamm, Beschl. vom 21.06.2022, Az. 4 RBs 88/22). mehr

Rechtsprechung gaststättenrechtliche Auflagen Spielhallenerlaubnis
16.08.2022Übersicht Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (August 2022)

Themen der Rechtsprechungsübersicht: Verstoß gegen gaststättenrechtliche Auflagen, Spielhallenerlaubnis widerrufen, Corona: kein Anspruch auf Schmerzensgeld bei falschem Labortest, Erhöhung der Regelgeldbuße bei Rotlichtverstößen mit SUV, Unzuverlässiger Fahrlehrer, Ammoniak im Kühlschrank mehr

OP-Maske
04.08.2022Rechtsprechung Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Medizinische OP-Maske ist keine "Atemschutzmaske"

Die Schutzmaßnahmen während der Pandemie sind immer wieder auf Kritik gestoßen. Insbesondere das Tragen von Mund-Nasen-Schutz stößt immer wieder auf Widerstand in der Bevölkerung. Besonders am Arbeitsplatz fühlen sich viele Menschen dadurch benachteiligt. mehr