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Bürgermeister

Ein Bürgermeister (in der Schweiz meist Stadt- oder Gemeindepräsident) ist das Oberhaupt der Verwaltung einer Gemeinde, Verbandsgemeinde oder Stadt. Er wird je nach Land direkt von den Bürgern oder vom Stadt-/Gemeinderat gewählt. Die Art der Wahl ist je nach Staat beispielsweise im Kommunalwahlrecht des jeweiligen Bundeslandes in Deutschland oder in Österreich festgelegt.

Kommunikation, Sprezzatura, Small Talk

Beschreibung

In größeren Städten in Deutschland gibt es mehrere Bürgermeister (z. B. Baubürgermeister, Sozialbürgermeister), die einem Oberbürgermeister beigeordnet und meist für spezielle Aufgabengebiete verantwortlich sind. In den meisten größeren, vor allem in kreisfreien Städten gibt es in Deutschland einen Oberbürgermeister sowie einen oder mehrere Beigeordnete, die dann gelegentlich die Amtsbezeichnung Bürgermeister haben. Man unterscheidet üblicherweise bei dem Begriff Bürgermeister bzw. Oberbürgermeister zwischen dem Amtsinhaber als Person (dem sog. Organwalter) und dem Bürgermeister als Organ im Sinne einer rechtlich geschaffenen Einrichtung eines Verwaltungsträgers. Als Organ ist der Bürgermeister bzw. Oberbürgermeister institutionell Behörde der Gemeinde. In seiner Funktion als Behörde nimmt der Bürgermeister Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahr und ist insoweit Teil der Exekutive (vgl. u. a. § 1 Abs. 4 VwVfG). Der Begriff Erster Bürgermeister wird in Hamburg für den Regierungschef benutzt und in großen Kreisstädten und kreisfreien Städten in Baden-Württemberg für den Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Besonderheiten gibt es in den Stadtstaaten und Hansestädten.

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24.05.2023Fachbeitrag Bürgermeister Information

Frankfurt testet Künstliche Intelligenz

Was bringt KI für die Städte? Die Stadt Frankfurt ist dieser Frage nachgegangen und hat bei dem Stadtentwicklungs-Festival SOUP Mitte Mai drei Tage lang mit rund 1500 Teilnehmern darüber diskutiert, wie sich die Lebensqualität in den Städten verbessern lässt und ob wir die Stadt neu erfinden müssen. Eine Erkenntnis des Festivals war, dass ... mehr

Photovoltaik Privatnutzung Außenbereich
24.05.2023Fachbeitrag Bürgermeister Information

Kommunaler Klimaschutz: weniger Regulierung – mehr Geschwindigkeit

Im Rahmen der 15. DStGB-Konferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“ diskutierten am 10. Mai in Bonn über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Kommunen, Wissenschaft und Wirtschaft die aktuellen Herausforderungen beim Klimaschutz und der Klimaanpassung sowie bei der Gestaltung der dringend notwendigen Energie- und Wärmewende. Der ... mehr

AGVwGO Windenergie
24.05.2023Fachbeitrag Bürgermeister Information

Gebäudeenergiegesetz fordert Kommunen heraus

Nach dem Beschluss der zweiten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes durch die Bundesregierung am 19.04.2023 muss ab 2024 beim Einbau neuer Heizungen auf erneuerbare Energien gesetzt werden. Mit dem Gesetzentwurf soll der Umstieg auf erneuerbare Energien beim Heizen und bei der Warmwasserbereitung gesetzlich verankert werden. Somit muss ab dem ... mehr

Wahlrecht
24.04.2023Fachbeitrag Bürgermeister Information

Bildungsberichte zeigen Status quo in einer Kommune

Bildung ist eine der wichtigen Aufgaben und auch Herausforderungen einer Kommune. Bildungsberichte einer Stadt geben über den Status quo Auskunft und unterstützen dabei, die eingeschlagenen Wege auf den Prüfstand zu stellen und ggf. neu zu justieren. mehr

Verkehrsverstöße Elektroroller
24.04.2023Fachbeitrag Bürgermeister Information

Diskussion um E-Scooter-Verbot

Nachdem sich die Stadt Paris für das Aus der Leih-E-Scooter entschieden hat, ist auch hier in Deutschland eine heftige Debatte dazu ausgebrochen. Die deutschen Städte und Gemeinden wenden sich gegen das Chaos auf innerstädtischen Gehwegen und plädieren für Lösungen dieses Problems. mehr

Teiche Gefahren
08.04.2023Fachbeitrag Bürgermeister Information

Bürgermeister auch in der zweiten Instanz wegen Versäumnissen zum Absichern eines Teiches verurteilt

Wie schon das AG Schwalmstadt (wir berichteten) sah es das LG Marburg (Urteil vom 22.02.2023, Az. 8 Ns - 4 Js 12490/16) als erwiesen an, dass der Bürgermeister einer Gemeinde seine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat, indem er es unterlassen hat, einen Teich abzusichern. In dem Gewässer waren im Jahr 2016 drei Kinder ertrunken. mehr

Kompass mit Wort "Stategie"
21.03.2023Fachbeitrag Bürgermeister Information

PV-Gipfel will Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben

Erneuerbare Energien sind heiß diskutiert. Neue Impulse sollte ein PV-Gipfel geben, der am 10. März stattfand. Eingeladen hatte Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck. Die anwesenden Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden, darunter auch der DStGB, und der Bundesländer waren aufgefordert, über eine Beschleunigung des ... mehr

Stift schreibt "We cab help"
21.03.2023Fachbeitrag Bürgermeister Information

Deutsche Kommunen unterstützen gemeinsam den Wiederaufbau der Ukraine

Die deutschen Kommunen werden die Ukraine weiterhin tatkräftig unterstützen – mit Solidarität, Nothilfe und Unterstützung beim Wiederaufbau. Dazu bekennen sich in einer gemeinsamen Erklärung der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Verband kommunaler Unternehmen. Aus Anlass des ... mehr

Kinder auf Spielplatz
21.03.2023Fachbeitrag Bürgermeister Information

„Das deutsche Bildungssystem steckt in einer tiefen Krise“

Das deutsche Bildungssystem steckt in einer tiefen Krise, die uns alle betrifft.“ Dies bekannte die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) Mitte März den Medien. Daher erachtet sie es als notwendig, tiefgreifende Reformen im Schul- und Bildungssystem vorzunehmen. Nicht nur der Bund könne nicht immer weiter Geld geben, sondern ... mehr

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