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BImSchG

Immissionsschutzrecht
25.11.2016Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Immissionsschutzrecht / TA-Luft“

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Aufgrund des Bundes–Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) wurden verschiedene Verordnungen erlassen. Dabei richten sich das BImSchG und die zugehörigen Verordnungen direkt an die Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen sowie von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen. Das BImSchG (insbesondere der zweite Teil) und die zugehörigen ... mehr

Rauchende Schornsteine
06.06.2016News Umweltschutz Immissionsschutz

39. BImSchV verabschiedet

Die Bundesregierung hat die Änderung der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen – 39. BlmSchV beschlossen. mehr

Entsorgung HBCD
07.04.2016Lexikonstichwort Umweltschutz

Anzeigepflicht nach BImSchG und Störfall-Verordnung

Für Betreiber von Anlagen besteht eine Anzeigepflicht gegenüber der zuständigen Behörde aufgrund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Störfall-Verordnung. Nach der Störfall-Verordnung hat der Betreiber grundsätzlich die Errichtung eines Betriebsbereichs schriftlich anzuzeigen. Dabei sind neben Identifikationsdaten über den ... mehr

Anlagenverordnung
07.04.2016Lexikonstichwort Umweltschutz

Betreiberpflichten

Die Betreiberpflichten sind gesetzlich geregelt. Insofern insbesondere das Bundesimmissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz dies vorsehen, hat der Betreiber einen Betriebsbeauftragten zu bestellen. Des Weiteren hat der Betreiber weitere Pflichten, die gesetzlich geregelt sind. Hierzu gehören die ... mehr

TA Luft 2018
07.04.2016Lexikonstichwort Umweltschutz

Die Genehmigung nach § 4 BImSchG

Nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) benötigen alle Anlagen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu ... mehr

Lärm Kinderspielplatz
04.03.2015Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Recht

Lärm vom Kinderspielplatz stört Weinstubenbetreiber

Hat ein Anwohner und Betreiber einer Weinstube einen Anspruch auf Verlegung oder Einstellung eines Kinderspielplatzes wegen des daraus resultierenden Lärms? Diese Frage musste das VG Trier (Urteil vom 28.02.2015, Az. 5 K 1542/14 TR) beantworten. mehr