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BImSchG

Küchengerüche Gaststätte
02.08.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gaststätten und Gewerbe

Wann stören Küchengerüche einer Gaststätte?

Wie schwierig in der Praxis störende Gerüche einzuordnen sind, wird aus dem Urteil des VGH Mannheim (Beschl. vom 29.06.2021, Az.10 S 310/21) deutlich, der sich mit der Frage zu befassen hatte, ob diese den Erlass einer Nutzungsuntersagung rechtfertigen. mehr

Im Immissionsschutzrecht regelt das Bundes-Immissionsschutzgesetz den Ausstoß von Industrieanlagen.
25.05.2021Fachbeitrag Umweltschutz Informieren und Recht

Überblick über das Bundes-Immissionsschutzgesetz

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) bündelt die Vorschriften zur Luftreinhaltung, Lärmbekämpfung und zu anderen schädlichen Umwelteinwirkungen sowie über die Zulassung bzw. Genehmigung und Überwachung von Industrieanlagen. Daher ist das BImSchG Anlagenzulassungsrecht auf der einen Seite, regelt darüber hinaus jedoch auch andere ... mehr

Maibaumfest
06.06.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Hohe Hürden für ein Maibaumfest

Das Urteil des VG Würzburg vom 21.02.2018, Az. W 6 K 17.394, zeigt exemplarisch auf, das Beschwerden der Nachbarn über zu laute Aktivitäten anlässlich einer Veranstaltung mit Verköstigung nicht auf die leichte Schulter genommen werden dürfen. mehr