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BImSchG

Küchengerüche Gaststätte
02.08.2021Rechtsprechung Ordnungsamt & Gewerbeamt Gaststätten und Gewerbe

Wann stören Küchengerüche einer Gaststätte?

Wie schwierig in der Praxis störende Gerüche einzuordnen sind, wird aus dem Urteil des VGH Mannheim (Beschl. vom 29.06.2021, Az.10 S 310/21) deutlich, der sich mit der Frage zu befassen hatte, ob diese den Erlass einer Nutzungsuntersagung rechtfertigen. mehr

Immissionsschutzrecht
25.05.2021Lexikonstichwort Umweltschutz Beitrag aus „Immissionsschutzrecht / TA-Luft“

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Begriff Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ist das zentrale Gesetz zur Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung sowie für die Zulassung, Genehmigung und Überwachung von Industrieanlagen. Nach dem Ziel und Zweck des Gesetzes, wonach Menschen, Tiere und Pflanzen, der Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige ... mehr

Die TA Luft kommt 2021
07.04.2021Lexikonstichwort Umweltschutz

Die Genehmigung nach § 4 BImSchG

Nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) benötigen alle Anlagen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu ... mehr

Rauchende Schornsteine
02.11.2020News Umweltschutz Immissionsschutz

Änderung der 4. BImSchV vorgesehen

Durch die geplante Änderung sollen Anlagen zum Vulkanisieren von Natur- oder Synthesekautschuk unter Verwendung von halogenierten Peroxiden in Anhang 1 der 4. BImSchV aufgenommen werden. mehr