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Betriebsratswahl

Der Betriebsrat ist die betriebliche Interessenvertretung der Arbeitnehmer. Betriebsratswahlen finden regelmäßig alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Mai statt – das nächste Mal 2021. Rechtsgrundlagen zur Betriebsratswahl sind das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) und die Wahlordnung (WO). Hier finden Sie alles zu Ablauf, Wahlvorstand und Fristen.

Betriebsratswahl

Alles, was Sie zur Betriebsratswahl brauchen:

  • Download – Verfahren der Betriebsratswahl:
    Erfahren Sie, welches Wahlverfahren für Ihren Betrieb geeignet ist, welche Termine Sie einhalten müssen und wie Sie Fehler vermeiden. Mit zahlreichen Grafiken.
  • Download –  So informieren Sie die Kollegen am besten:
    In diesem Handout erfahren Sie, wie Sie durch gute Öffentlichkeitsarbeit Vertrauen schaffen, Ihre Erfolge wirksam präsentieren, geeignete Kandidaten für die Betriebsratswahl finden und die Wahlbeteiligung der Kollegen steigern. Mit zahlreichen Grafiken.
  • Download –  Der besondere Kündigungsschutz bei der Betriebsratswahl:
    In dieser Übersicht finden Sie die Fristen für den Kündigungsschutz zur Betriebsratswahl.
  • Fachbeitrag – Betriebsratswahl: Rechtliche Grundlagen:
    Wer darf bei der Betriebsratswahl wählen und wer gewählt werden? Welche Wahlvarianten und welche Wahlverfahren gibt es? Was ist bei den Stimmzetteln zu beachten? Welche Besonderheiten gelten bei der Briefwahl? Wer trägt die Kosten der Betriebsratswahl? Fragen über Fragen, wir haben die Antworten für Sie!
  • Fachbeitrag – Betriebsratswahl: Diese Aufgaben hat der Wahlvorstand: 
    Das entscheidende Gremium einer Betriebsratswahl ist der Wahlvorstand. Ihm obliegt die Vorbereitung, Organisation und Durchführung der gesamten Wahl. Wir haben für Sie die 10 wichtigsten Aufgaben zusammengefasst und aufbereitet.
  • Fachbeitrag – Die besten Tipps für Ihre Wahlwerbung:
    Als Betriebsrat sollten Sie während der gesamten Amtszeit die Kolleginnen und Kollegen fortlaufend über Ihre Arbeit und Erfolge informieren. Diese „Werbung in eigener Sache“ gewinnt gerade vor den Betriebsratswahlen an Bedeutung, wenn die Wahlwerbung der Kandidaten oder Listen in den Fokus rückt.
  • Video – Das Verfahren der Betriebsratswahl
    Marion Dietrich und Silke Rohde erläutern in diesem Online-Seminar das komplette Wahlverfahren.

Wählen gehen ist Arbeitszeit

In der Regel finden Betriebsratswahlen während der Arbeitszeit statt. Der Arbeitgeber hat nicht das Recht, Arbeitnehmern wegen der Versäumnis von Arbeitszeit, die zur Ausübung des Wahlrechts, zu Betätigung im Wahlvorstand oder zur Tätigkeit als Vermittler erforderlich ist, das Arbeitsentgelt zu kürzen.

Wer ist wahlberechtigt bei der Betriebsratswahl?

Gemäß § 7 BetrVG sind alle Arbeitnehmer eines Betriebs wahlberechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Wichtigste Beispiele:

  • Leiharbeitnehmer sind nur wahlberechtigt, wenn sie länger als drei Monate im Betrieb eingesetzt werden (§ 7 Satz 2 BetrVG).
  • Leitende Angestellte sind nicht wahlberechtigt, da sie ein eigenes Gremium, den Sprecherausschuss, wählen.
  • In Elternzeit befindliche Arbeitnehmer dürfen wählen.
  • In Altersteilzeit befindliche Arbeitnehmer verlieren ihre Wahlberechtigung mit Beginn der Freistellungsphase im Blockmodell.

Wer ist wählbar bei der Betriebsratswahl?

Wählbar sind gemäß § 8 BetrVG alle Wahlberechtigten, die sechs Monate dem Betrieb angehören oder als in Heimarbeit Beschäftigte in der Hauptsache für den Betrieb gearbeitet haben. Auf diese sechs Monate werden auch Zeiten angerechnet, die der Arbeitnehmer unmittelbar vorher in einem anderen Betrieb desselben Unternehmens oder Konzerns angehört hat (§ 8 Abs. 1 Satz 2 BetrVG).

Nicht wählbar sind hingegen solche Personen, denen durch strafrechtliche Verurteilung die Fähigkeit aberkannt worden ist, öffentliche Ämter zu bekleiden.

Wählbar sind zudem auch in Teilzeit beschäftigte, in Elternzeit befindliche Arbeitnehmer und gekündigte Arbeitnehmer, die eine Kündigungsschutzklage erhoben haben. Leiharbeitnehmer sind hingegen nach Ansicht des BAG nicht wählbar (BAG, Beschluss vom 17.02.2011 – 7 ABR 51/08).

Der Ablauf der Betriebsratswahl

Im Folgenden wird – quasi in Form einer Checkliste – in der Reihenfolge der vorzunehmenden Handlungen die Vorbereitung und der Ablauf der der Betriebsratswahl dargestellt. Details zu den einzelnen Schritten finden Sie in den weiterführenden Beiträgen und Downloads.

  • Bestellung des Wahlvorstandes
  • Konstituierung des Wahlvorstandes
  • Aufstellung der Wählerliste
  • Erlass des Wahlausschreibens
  • Wahltag
  • Stimmauszählung
  • Sitzverteilung
  • Wahlniederschrift

Edith Linnartz ist Herausgeberin der Online-Datenbank „Mitbestimmung von A-Z“. Dieser Beitrag ist ein Auszug daraus.

Video unseres Online-Seminars zur Betriebsratswahl

Marion Dietrich ist Betriebsratsberaterin, Sike Rohde ist Chefredakteurin des Beratungsbriefes Betriebsrat KOMPAKT. Beide erläutern in diesem Seminar das Verfahren der Betriebsratswahl. 10 dieser Online-Seminare sind kostenloser Bestandteil eines Abos von Betriebsrat KOMPAKT.

 

Downloads

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