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Betriebsrat Nachtarbeit
30.08.2018Fachbeitrag Betriebsrat & Personalrat Betriebsvereinbarung

Nachtarbeit: Als Betriebsrat die Belastungen für Kollegen reduzieren

Nachtarbeit muss sein, zumindest in einigen Branchen. Doch dass diese Form der Erwerbstätigkeit besonders belastend ist, ist hinlänglich bewiesen. Betriebsräte sind daher aufgerufen, sich besonders für diese Kollegen einzusetzen, wenn es um den Arbeits- und Gesundheitsschutz geht. Das Recht dazu verleiht Ihnen § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. mehr

Wochenarbeitszeit
17.07.2018News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Acht-Stunden-Tag soll Wochenarbeitszeit weichen

Die FDP-Bundestagsfraktion möchte die Regelungen für eine tägliche Arbeitszeit von acht Stunden zugunsten einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit abschaffen. Hierzu hat sie einen Gesetzentwurf eingebracht. Mitte Juni 2018 befasste sich der BT-Ausschuss für Arbeit und Soziales in einer Anhörung von Sachverständigen mit der Thematik. ... mehr

Arbeitszeitverkürzung
05.07.2018News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Arbeitszeitverkürzung: Mehr Geld oder mehr Zeit?

So fragte ein Journalist in der Rheinischen Post. Wenn Sie die Wahl hätten – zwischen mehr Geld oder mehr Zeit für sich und die Familie, was würden wählen? Ich wage die Prognose, dass ziemlich viele sagen würden: „Ich nehme die Zeit!“ Und das ist keine ausschließliche Frage des Alters. Selbstverständlich spielt es eine Rolle, an ... mehr

Begrenzte Dienstfähigkeit
29.06.2018News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Begrenzte Dienstfähigkeit: Bei der Herabsetzung der Arbeitszeit hat der Personalrat mitzuwirken

Die Dienststelle verletzt das Mitwirkungsrecht des Personalrats, wenn sie bei einem Beamten die wöchentliche Arbeitszeit wegen begrenzter Dienstfähigkeit herabsetzt, ohne das Beteiligungsverfahren einzuleiten. In dem zugrunde liegenden Personalvertretungsgesetz für Brandenburg liege eine planwidrige Regelungslücke vor, die im Wege der Analogie ... mehr

Ausgleichstage
20.06.2018News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Keine Ausgleichstage bei überdurchschnittlicher Arbeitszeit durch Urlaubs- und Feiertage

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 09.05.2018 – 8 C 13.17 – entschieden, dass Urlaubs- und gesetzliche Feiertage bei der Berechnung der Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz nicht als Ausgleichstage berücksichtigt werden dürfen. Das gilt auch für Urlaubstage, die über den gesetzlichen Mindesturlaub hinaus gewährt ... mehr

Betriebsvereinbarungen
13.06.2018News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Was sind die „Renner“ bei Betriebsvereinbarungen?

In welchen mitbestimmungspflichtigen Arbeitsfeldern heute Dienstvereinbarungen häufig abgeschlossen werden, lässt sich offenbar nicht ermitteln. Für Betriebsvereinbarungen gilt das aber offensichtlich nicht. In einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung über Betriebsvereinbarungen 2017 ist zu lesen, dass Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung im ... mehr

Arbeitszeit
05.06.2018News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Missbrauch der Arbeitszeit: Durchsuchung des Computers eines Personalratsmitglieds

Eine Abmahnung wegen Missbrauchs der Arbeitszeit für die Erledigung privater Angelegenheiten erhielt ein Personalratsmitglied in der Gesundheitsbehörde Hamburgs. Er sei mit seinem Dienst-Computer für das „Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ und die Volksinitiative tätig gewesen. So zu lesen im Hamburger Abendblatt. ... mehr

Feuerwehr
17.05.2018News Betriebsrat & Personalrat Personalrat

Mehrarbeit: Freizeitausgleich für verlängerte Arbeitszeit bei der Leipziger Feuerwehr

Das BVerwG hat am 19.4.2018 (Az. 2 C36.17 und 2 C 49.17) entschieden, dass das OVG Bautzen – trotz zutreffender Entscheidung – erneut über Klagen von Leipziger Feuerwehrbeamten entscheiden muss. Den Beamten stehe zwar kein Ausgleich wegen sog. „Mehrarbeit“ zu. Mehrarbeit sei aber immer nur die ausnahmsweise angeordnete oder genehmigte ... mehr

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