Abfallrecht
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Gewerbeabfallverordnung: Dokumentation der Verwertung gewerblicher Siedlungsabfälle
Diese Arbeitshilfe hilft Ihnen, den erweiterten Dokumentationspflichten nach der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) ...
HerunterladenBeiträge zum Thema
Abfallverbringungsverordnung wird überarbeitet
Im Rahmen der anstehenden Überarbeitung der EU-Abfallverbringungsverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA)) hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation gestartet. mehr
Novellierung der Altholzverordnung: Diskussionsentwurf vorgelegt
Das Bundesumweltministerium (BMU) hat im Mai 2020 einen Diskussionsentwurf zur Novellierung der Altholzverordnung (AltholzV) vorgelegt. Gegenüber der geltenden Fassung sind u.a. folgende Änderungen vorgesehen: mehr
Novelle des Batteriegesetzes im Gesetzgebungsverfahren
Das Bundeskabinett hat am 20. Mai 2020 dem vom Bundesumweltministerium (BMU) vorgelegten Entwurf zur Novellierung des Batteriegesetzes zugestimmt und das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet. Was sich voraussichtlich alles ändert, lesen Sie hier. mehr
Referentenentwurf zur Einwegkunststoffverbotsverordnung
Das Bundesumweltministerium hat einen, noch nicht abschließend unter den Bundesministerien abgestimmten, Referentenentwurf zum Verbot bestimmter Einwegkunststoffprodukte vorgelegt. Betroffen sind Wattestäbchen, Trinkhalme, Getränkebecher und mehr. mehr
Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wird auf Widerstand stoßen
Das BMU hat einen Entwurf zur Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie sowie einige Regelungen der Einwegkunststoff-Richtlinie als Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorgelegt. Es gibt an, damit nur die Vorgaben der EU erfüllen zu wollen. Diese Umsetzung wird für Diskussionen sorgen, denn die Ziele sind erkennbar ehrgeiziger als laut ... mehr
Neue Abfallbehandlungs-VwV setzt Stand der Technik um
Das Bundesumweltministerium (BMU) hat am 5. Februar 2020 den Referentenentwurf für eine „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Schlussfolgerungen über die besten verfügbaren Techniken für die Abfallbehandlung“ vorgelegt. Diese Verwaltungsvorschrift setzt den neuen Stand der Technik für Anlagen der Abfallbehandlung um. mehr
Vorsicht Bußgelder: Rechtssichere Entsorgung von Elektroschrott
Elektroschrott gehört in Europa zu den am stärksten wachsenden Abfallströmen. Die sichere und ressourcenschonende Entsorgung von Elektroschrott gehört deshalb zu einer der zentralen Aufgaben der Mitgliedsländer. Die entsprechende WEEE-Richtlinie der EU (WEEE: Waste Electrical and Electronic Equipment) ist in allen EU-Ländern umgesetzt. Doch ... mehr
Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG): Passive Endgeräte werden registrierungspflichtig
Passive Endgeräte, die Ströme durchleiten, fallen derzeit nicht unter das Elektro- und Elekronikgerätegesetz (ElektroG). Das wird sich zum 1.5.2019 ändern. Die Unterscheidung zwischen Endgeräten und Bauteilen bleibt jedoch weiterhin wichtig. mehr
Verpackungsgesetz hat Verpackungsverordnung abgelöst
Zum 1. Januar 2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten. Es gilt für alle Unternehmen, die Waren in Verpackungen befüllen und an Endverbraucher versenden bzw. solche Waren nach Deutschland importieren. Der Gesetzgeber will, dass sich solche Unternehmen an der Finanzierung des Dualen Systems beteiligten. Sind Sie in diesem Sinne ... mehr
Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
Die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) wurde am 10.12.2001 zur Umsetzung des Europäischen Abfallverzeichnisses in nationales Recht erlassen und mit Wirkung vom 11.03.2016 grundlegend novelliert. Sie regelt die Bezeichnung von Abfällen sowie die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit. Die Abfallverzeichnis-Verordnung besteht aus drei ... mehr
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