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Abfall

Rechtsprechung Mobilheim Kirmes Bierbike Hundebiss Abfall
26.04.2018Fachbeitrag Ordnungsamt & Gewerbeamt Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (April 2018)

Bei einem Lagerplatz für Kirmesfahrgeschäfte handelt es sich um eine grundsätzlich baugenehmigungsbedürftige bauliche Anlage im Sinne der Landesbauordnungen. Ein Konglomerat von Lastkraftwagen und Anhängern ist im Hinblick auf das städtebauliche Erscheinungsbild mit der Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets grundsätzlich unvereinbar. mehr

Recycling Hof
21.07.2017News Unternehmensführung Management

Bürokratie statt Rohstoffwende

Kritik an fehlender Entbürokratisierung. Mehr Ressourcenschonung, Recycling sowie eine effiziente Sekundärrohstoffwirtschaft – Deutschland braucht eine Rohstoffwende. Gerade mittelständische Unternehmen sind hier gefragt. Aber gerade sie werden durch eine neue Verordnung weiterhin mit Bürokratie belastet. mehr

altes Radio
26.06.2017News Umweltschutz Abfallentsorgung

Elektroaltgeräte: Verstoß gegen Rücknahmepflicht wird teuer

Seit dem 24. Juli 2016 müssen Einzelhandels-Unternehmen Elektroaltgeräte kostenlos zurücknehmen. Dies gilt auch für den Online-Handel. Den Behörden fehlten jedoch bisher die Druckmittel, die Bestimmungen des Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) durchzusetzen. Mit der Änderung des ElektroG gelten nun seit dem 1. Juni 2017 ... mehr

Block und Bleistift
06.06.2017News Umweltschutz Abfallentsorgung

Das regelt die Abfallbeauftragtenverordnung (AbfBeauftrV)

Die Abfallbeauftragtenverordnung aus dem Jahr 1977 wurde jetzt grundlegend novelliert. Die neue AbfBeauftrV bringt konkrete Vorgaben zur Bestellungspflicht, aber auch zu Voraussetzungen, Ausbildung, Schulung und Bestellung Abfallbeauftragter. mehr

Pfeil "Umkehren"
19.05.2017News Umweltschutz Abfallentsorgung

HBCD-Entsorgung: Polystyrol-Dämmplatten mit HBCD nicht mehr „gefährlich“

Das „Spiel“ um die HBCD-Entsorgung geht in die Verlängerung: Vor einem Jahr war es zu Entsorgungsengpässen gekommen, weil Polystyrol-Dämmplatten, die HBCD enthalten, vom Bundesrat als „gefährliche Abfälle“ eingestuft worden waren. Deshalb gab es im letzten Jahr ein Moratorium, das diese Regelung bis Ende 2017 aussetzt. Das ... mehr

Verpackung aus Plastik
10.04.2017News Umweltschutz Abfallentsorgung

Bundestag verabschiedet Verpackungsgesetz (VerpackG)

Ursprünglich war die flächendeckende Einführung einer Wertstofftonne geplant, doch im nun aktuell vom Bundestag verabschiedeten Verpackungsgesetz gibt es stattdessen eine Vielzahl von Einzelregelungen. Dabei sind alle Ebenen betroffen: die Hersteller, der Einzelhandel und auch die Privathaushalte selbst. Das Ziel: die Recyclingquoten der ... mehr

Zielfahne Motorsport
16.03.2017News Umweltschutz Betrieblicher Umweltschutz

Schafft es die Mantelverordnung noch vor der Bundestagswahl?

Das BMUB hat einen Referentenentwurf zur sogenannten Mantelverordnung veröffentlicht. Damit will sie eine Ersatzbaustoffverordnung (EBV) einführen, aber auch die Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und die Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung bewirken. mehr