19.04.2016

Wesentliche Anforderungen und Konformitätsvermutung

Die wesentlichen Anforderungen zu erfüllen ist gesetzliche Pflicht eines jeden Produktherstellers im Anwendungsbereich des „Neuen Konzepts“. Darüber hinaus (und dies gilt immer als grundlegende Pflicht) dürfen nur sichere Produkte auf dem Markt bereitgestellt werden.

Die Europäische Union

Vereinfachte Wege gehen

In jedem Produktbereich des „Neuen Konzepts“, mithin in jeder dort existierenden Rechtsvorschrift gibt es die Möglichkeit, die wesentlichen Anforderungen durch die Anwendung europäisch harmonisierter (vereinheitlichter) Spezifikationen zu erreichen. In den meisten Fällen werden solche Spezifikationen als harmonisierte Normen bezeichnet.

In dem übergeordneten Beschluss (EG) 768/2008 über den gemeinsamen Rechtsrahmen bei der Vermarktung von Produkten heißt es dazu im dortigen Artikel R8:

„Bei Produkten, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, wird eine Konformität mit den Anforderungen von […] vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.“

In gleicher Weise wie in den anderen Richtlinien und Verordnungen für die Produkte im Bereich des „Neuen Konzepts“ finden Sie diese Zusammenhänge natürlich auch in der Maschinenrichtlinie, dort im Artikel 7 Absatz 2:

„Ist eine Maschine nach einer harmonisierten Norm hergestellt worden, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, so wird davon ausgegangen, dass sie den von dieser harmonisierten Norm erfassten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen entspricht.“

Konformitätsvermutung vs. Stand der Technik

In diesen Fällen spricht man von der sogenannten Konformitätsvermutung. Dabei ist aber immer zu beachten, dass die Anwendung harmonisierter Normen keine hundertprozentige Sicherheit bieten muss. Auch die beste und neueste Spezifikation unterliegt einem „Alterungsprozess“. Aufgrund der Durchlaufzeiten bei der Normenentwicklung können im Extremfall selbst neu erschienene Normen im Einzelfall bereits Defizite aufweisen. Entscheidend ist und bleibt für eine umfassende Konformität der aktuelle Stand der Technik.

Bedeutung harmonisierter Normen

Trotzdem ist die Anwendung zutreffender harmonisierter Normen natürlich bereits ein starkes Indiz dafür, dass die an das Produkt zu stellenden grundlegenden Anforderungen auch hinreichend erfüllt wurden. Die Bedeutung (harmonisierter) Normen in der Praxis ist in den verschiedenen Produktbereichen, die für den Maschinen- und Anlagenbau wichtig sind, z.T. sehr unterschiedlich.

Ausgewählte Einschätzungen der Bedeutung von harmonisierten Normen sowie ausführliche Informationen zu diesem Thema erhalten Sie in unserem Produkt „Maschinenrichtlinie“.

Autor: Jürgen Bialek