17.07.2017

Produkte im Sinne von Art. 1 Abs. 1 MRL

Die Maschinenrichtlinie ist grundsätzlich nur für sieben Produktgruppen relevant. Diese sind in Artikel 1 Abs. 1 Buchst. a) bis g) MRL (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 7 der 9. ProdSV) wie folgt abschließend aufgelistet:

  • Maschinen

  • auswechselbare Ausrüstungen

  • Sicherheitsbauteile

  • Lastaufnahmemittel

  • Ketten, Seile und Gurte

  • abnehmbare Gelenkwellen

  • unvollständige Maschinen

Die charakteristischen Merkmale dieser Produktgruppen werden durch die Begriffsbestimmungen des Art. 2 MRL (§ 2 der 9. ProdSV) konkretisiert. Produkte, die keiner dieser sieben Produktgruppen zugeordnet werden können, sind von vornherein dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie entzogen.

Die Verwendung des Begriffs „Maschine“ im europäischen Maschinenrecht

Bei der Beantwortung der Frage, welche Produkte als Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie anzusehen sind, ist im Zusammenhang mit der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG gegenüber früheren rechtlichen Bestimmungen eine sprachliche Neuerung zu beachten. Die Maschinenrichtlinie misst dem Begriff Maschine fortan zwei unterschiedliche Bedeutungen bei.im Überblick Hahn: in Bräuninger (Hrsg.), CE-Kennzeichnung nach Maschinenrichtlinie, Kap. 3.2.1.2

a) Der technische Maschinenbegriff

Nach Art. 2 Satz 2 Buchst. a) MRL (§ 2 Nr. 2 Buchst. a) der 9. ProdSV) ist der Maschinenbegriff wie bisher im klassisch-technischen Sinn zu verstehen. Danach gelten als Maschinen solche Produkte, die bestimmte technische Merkmale aufweisen.hierzu vertiefend Rdnr. 52 ff. Art. 2 Satz 2 Buchst. …

Autor: Marcel Schator

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