08.06.2017

Oberbegriff „Hersteller“

WEKA Manager CE

Inverkehrbringer und Inbetriebnehmer

Nicht immer lässt sich ermitteln, wer tatsächlich für die Konstruktion und den Bau einer Maschine bzw. unvollständigen Maschine verantwortlich ist. So bereiten beispielsweise die Fälle praktische Schwierigkeiten, in denen Maschinen im Widerspruch zu den Kennzeichnungsbestimmungen weder den Hersteller noch seinen Bevollmächtigten eindeutig ausweisen. Besonderheiten zeigen sich vor allem auch dann, wenn Maschinen ganz bewusst nicht unter dem Namen und in der Verantwortung desjenigen in der Gemeinschaft in den Verkehr gebracht werden, der diese konstruiert und/oder gebaut hat, sondern unter einer Eigen- bzw. Handelsmarke eines Händlers, der dann nach außen als der „scheinbare“ Hersteller auftritt (sog. Quasi-Hersteller Vertiefend zum Begriff des Quasi-Herstellers und der für diesen bestehenden Herausforderungen siehe z.B. Kraus, Quasi-Hersteller, Herstellung und Errichtung liegen nicht in einer Hand, MRL aktuell 2010, Heft IV, S. 6 f.; Wilrich, Produktsicherheitsgesetz, Rn. 192. )BGN (Hrsg.), Handlungsleitfaden Maschinen- und Anlagensicherheit, S. 19. . Zudem zu denken ist an Fallkonstellationen, bei denen Maschinen ohne jeglichen Willen oder Wissen des originären Herstellers aus einem Drittland in die Gemeinschaft verbracht werden und es daher nicht gerechtfertigt erscheint, diesen als den rechtlich Verantwortlichen für die Verbringung zu betrachten. Als Beispiel zu nennen ist der Fall, dass ein Händler (Import- bzw. Exportgesellschaft) oder …

Autor: Marcel Schator

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