17.07.2017

Marktüberwachung und freier Warenverkehr

WEKA Manager CE

Die Maschinenrichtlinie enthält dezidierte Regelungen zur Marktüberwachung. Diese sollen sicherstellen, dass die durch die Maschinenrichtlinie gestellten Anforderungen auch tatsächlich in der Praxis eingehalten werden Beispielsweise Schnieder/Kampmeier, Marktüberwachung am Beispiel nicht EU-konformer Baumaschinen, MRL aktuell 2010, Heft IV, S. 4 bemängeln jedoch, dass die Marktüberwachung nicht vollständig greift.. Im Zentrum der Betrachtung steht dabei Art. 4 MRL (§ 7 der 9. ProdSV), der sowohl Verpflichtungen zur Verfolgung und Unterbindung jeglicher Verstöße gegen die Bestimmungen der Maschinenrichtlinie ausspricht, als auch organisatorische Vorgaben in Bezug auf die Installation und den Betrieb des Marktüberwachungssystems macht. Die globale Überschrift Marktüberwachung des Art. 4 MRL darf jedoch keinesfalls dahingehend falsch verstanden werden, dass dort die Marktüberwachung abschließend geregelt wird. Die Maschinenrichtlinie enthält zusätzliche Bestimmungen, die die zentralen Regelungen des Art. 4 MRL ergänzen und die Rechte und Pflichten der mit der Marktüberwachung betrauten Stellen im Rahmen der Marktüberwachung weiter konkretisieren. Bedauerlicherweise sind die die Marktüberwachung tangierenden Bestimmungen nicht in einem zusammenhängenden Komplexes innerhalb der Maschinenrichtlinie zusammengefasst. Nachteilige Folge dessen ist, dass das Regelwerk zur Marktüberwachung nicht mit einem schnellen Blick erfasst werden kann. Ein umfängliches Bild vom Wirken der Marktüberwachung ist …

Autor: Marcel Schator

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