Fachbeitrag | CE-Kennzeichnung
15.07.2016

Manufacturer License: Druckbehälterzulassung in der VR China

China ist am 11.12.2001 als 142. Mitglied der WTO beigetreten. Vor der Aufnahme eines Landes müssen die Aspiranten nicht nur tarifäre, sondern auch nichttarifäre Handelshemmnisse offenlegen und die sog. TBT-Verhandlungen passieren. Dabei werden insbesondere Zertifizierungen, Lizensierungen, Registrierungen und andere technische Zulassungsbestimmungen, die für den Import von Waren erforderlich sind, unter die Lupe genommen.

LPG gas cylinders at gas station warehouse© Baloncici /​ iStock /​ Thinkstock

Lizenzbestimmungen

In diesem Zusammenhang wurde die seit 01.12.1993 geltende „Implementation Regulations of Import Boiler and Pressure Vessel Safety Quality Licensing System“ des Arbeitsministeriums der VR China beanstandet. Als Reaktion darauf entstanden mit der AQSIQ und der CSBTS eine neue Verwaltungsstruktur, die seither für Sicherheit, Qualität und Inspektion von Produkten in der VR China zuständig ist. Mit Inkraftsetzung der „Regulation on Safety Supervision of Special Equipment“ am 01.06.2003 und der „Supervision Administration Regulation for Manufacture of Boiler and Pressure Vessel“ am 01.01.2003 wurden die Regularien für Druckbehälter in der VR China auf den neuesten Stand gebracht.

Lizenzierungsverfahren

In einem Lizenzierungsverfahren müssen Hersteller seither nachweisen, dass sie in der Lage sind, Druckbehälter in Übereinstimmung mit den in China gültigen Sicherheitsanforderungen herzustellen. Lizenzierte Unternehmen sind berechtigt, ihre Produkte in die Volksrepublik China zu exportieren.

Als Druckbehälter gelten Behälter für Gas, Flüssiggas oder Flüssigkeiten, deren max. Betriebstemperatur mindestens so hoch ist wie die Siedepunkttemperatur (bei Atmosphärendruck), deren maximaler Betriebsdruck mindestens 1 bar beträgt und deren Volumen mindestens 30 Liter und Innendurchmesser 150 mm beträgt. Alle vier Bedingungen müssen vorliegen.

Als Gaszylinder für Gas, Flüssiggas und Flüssigkeiten gelten Zylinder, deren Siedepunkttemperatur ≤ 60 °C (bei Atmosphärendruck), deren maximal zulässiger Betriebsdruck mindestens 2 bar ist und deren Druck-Volumen-Produkt mindestens 10 bar × Liter beträgt. Alle drei Bedingungen müssen vorliegen.

Ausgeschlossen von den Lizenzbestimmungen sind Dampfkessel und Druckbehälter, die eingebaut sind in Schiffen, Lokomotiven, Flugzeugen, militärischen Einrichtungen und Nuklearanlagen sowie elektrisch oder gasbeheizte Heißwassererhitzer, deren thermische Leistung kleiner als 1 bar (0,1 MW) und die erzeugte Heißwassertemperatur nicht höher als 90 °C ist.

Erlangung einer Manufacturer License

Der Prozess zur Erlangung einer Manufacturer License beinhaltet je nach Produktklasse zwei bis drei Hauptelemente. Für Kessel, Druckbehälter und Gaszylinder haben eine Anmeldung bei der SELO und eine Produktionsabnahme durch die CSEI zu erfolgen. Für die Sicherheitskomponenten sind zusätzliche Typtests erforderlich. Eine Neubeantragung dauert bis zu acht Monaten. Stichtag ist die Annahme des Antrags durch die SELO. Die Gültigkeitsdauer der Lizenz beträgt vier Jahre.

Mehr dazu in „CE-Kennzeichnung nach Maschinenrichtlinie“.

Autor: Stefan Fischer

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