07.06.2017

Herstellerpflichten bei Maschinen

Die Frage, welche Pflichten den Hersteller einer Maschine bzw. seinen Bevollmächtigten treffen, darf nicht mit einem isolierten Blick auf die Maschinenrichtlinie beantwortet werden. Wurde im Rahmen der Prüfungen zum sachlichen Anwendungsbereich der MaschinenrichtlinieDazu soeben umfassend Rn. 217 ff. auch die (parallele) Anwendbarkeit anderer Rechtsvorschriften bejaht, ist zu beachten, dass diese anderen Rechtsvorschriften besondere materielle Sicherheits- und Verfahrensanforderungen enthalten können, die sich von den in der Maschinenrichtlinie aufgestellten Grundsätzen bisweilen deutlich von denen der Maschinenrichtlinie unterscheiden. So beispielsweise in Bezug auf die Durchführung des Konformitätsbewertungsverfahrens Vgl. EU-Kommission, Guide Machinery Directive 2006/42/EC, § 89.Nicht außer Acht zu lassen sind zudem etwaig dem Abnehmer vom Hersteller vertraglich zugesicherte Anforderungen, denen die Maschine entsprechen soll (z.B. durch Spezifizierungen im Lastenhaft zur Maschine). Als Folge dessen ist es unmöglich, einen allgemeingültigen, standardisierten Hersteller-Pflichtenkatalog zusammenzustellen, der gleichermaßen Anwendung auf alle Arten von Maschinen findet. Vielmehr müssen die Herstellerpflichten individuell für jede Maschine auf Basis der einschlägigen Rechtsvorschriften und vertraglichen Verpflichtungen ermittelt werdenMögliche Vorgehensschritte bei Durchführung des EG-Konformitätsbewertungsverfahrens finden sich bei Schneider, Zertifizierung im Rahmen der CE-Kennzeichnung,

Autor: Marcel Schator

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „WEKA Manager CE“. Sie können den vollständigen Text nachlesen, indem Sie das Produkt „WEKA Manager CE“ bestellen und 14 Tage lang kostenlos testen.