Fachbeitrag | Beitrag aus „WEKA Manager CE“
16.09.2016

Herstellerpflichten außerhalb des Maschinenrechts

WEKA_WEKA_Manager_CE

1310

Lediglich aus Gründen der Vollständigkeit ist im Zusammenhang mit der Darstellung der den Hersteller auf Grundlage der Maschinenrichtlinie bzw. der diese umsetzenden nationalen gesetzlichen Regelungen zu erwähnen, dass sich die Herstellerpflichten in Bezug auf Maschinen keineswegs in diesen Bestimmungen bzw. den mit der Maschinenrichtlinie gemäß Art. 3 MRL konkurrierenden produktsicherheitsrechtlichen Regelungen Umfassend dazu Rn. 217 ff. erschöpfen. Wer Maschinen herstellt und diese am Markt vertreibt bzw. sie zur Eigennutzung fertigt, muss unter Umständen gleichzeitig vielerlei andere Rechtsgebiete im Blick haben. Mit Blick auf den mit dem vorliegenden Werk gesetzten Schwerpunkt in Bezug auf das Maschinenrecht im engeren Sinn soll insoweit an dieser Stelle lediglich ein kurzer Überblick geboten werden, der dem Praktiker jedoch einen ersten wichtigen Eindruck davon vermitteln und ihn sensibilisieren soll, wie rechtlich komplex sich das Maschinenrecht bzw. Produktrecht im weiteren Sinn darstellen kann und wie umfassend die Erwägungen sein können, die der Hersteller aus rechtlicher Sicht in Bezug auf seine Maschinen anstellen muss.

1311

Zunächst muss der Hersteller bedenken, dass der Fundus öffentlich-rechtlicher Vorgaben weit über diejenigen Bestimmungen hinausreicht, die er etwa aufgrund von Art. 3 MRL neben der Maschinenrichtlinie in Hinsicht auf die von Maschinen ausgehenden Gefährdungen in seine Betrachtungen einbeziehen muss. Nachfolgend einige Beispiele:

Zuvorderst …

Autor: Marcel Schator 

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „WEKA Manager CE“. Sie können den vollständigen Text nachlesen, indem Sie das Produkt „WEKA Manager CE“ bestellen und 14 Tage lang kostenlos testen.

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen