17.07.2017

Europa

WEKA Manager CE

EU-Kommission

Als Initiator der Maschinenrichtlinie und Organ, das die einheitliche Anwendung der maschinenrechtlichen Anforderungen zu überwachen hat, kommt der EU-Kommission im europäischen Maschinenrecht eine ganz zentrale Rolle und eine Vielzahl grundlegender Aufgaben zu. Zumeist bietet sich an, auf diese Aufgabe im Einzelnen im Zusammenhang mit den sie betreffenden Sachkomplexen einzugehen. Aus diesem Grunde werden, einem einleitenden allgemeinen Überblick folgend, in diesem Kapitel auch nur einige besonders ausgewählte Aufgaben der EU-Kommission im Detail dargestellt und erfolgen Ausführungen zu den übrigen Pflichten der EU-Kommission an anderer Stelle dieser Abhandlung eingegliedert in die Darstellungen zu dem jeweiligen Themenkomplex.

a) Aufgaben im maschinenrechtlichen Verfahren – Allgemeiner Überblick

Die EU-Kommission

  • veröffentlicht die Fundstellen harmonisierter Normen im Amtsblatt der Europäischen Union, Art. 7 Abs. 3 MRL;

  • trifft die spezifischen Maßnahmen gemäß Art. 8 MRL;

  • trifft die besonderen Maßnahmen gemäß Art. 9 MRL;

  • leitet das Verfahren zur Anfechtung harmonisierter Normen, Art. 10 MRL;

  • leitet das Schutzklauselverfahren, Art. 11 MRL;

  • erfüllt Aufgaben bei der Benennung von Stellen, Art. 14 MRL;

  • veröffentlicht Entscheidungen, Art. 18 Abs. 3 MRL;

  • organisiert den Erfahrungsaustausch zwischen den zuständigen Behörden, Art. 19 Abs. 2 MRL;

  • verbreitet Informationen zur Durchführung der Maschinenrichtlinie, Art. 21 MRL.

b) Spezifische Maßnahmen gemäß Art. …

Autor: Marcel Schator

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