Fachbeitrag | Beitrag aus „WEKA Manager CE“ 03.05.2017

EG-Konformitätserklärung

Hat der Hersteller bzw. sein Bevollmächtigter erfolgreich das Konformitätsbewertungsverfahren für die betrachtete Maschine durchlaufen, ist er nach Art. 5 Abs. 1 lit. e) 1. Halbs. MRL (§ 3 Abs. 2 Nr. 5 der 9. ProdSV) verpflichtet, die Konformität seiner Maschine mit allen einschlägigen Anforderungen der Maschinenrichtlinie in Form einer EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II Teil 1 Abschnitt A MRL zu bestätigen. Die EG-Konformitätserklärung ist dabei tatsächlich nichts anderes als eine schriftliche Bestätigung am Ende eines Bewertungsprozesses, mit der der Erklärende für eine bestimmte Maschine bestätigt, dass diese den in der Erklärung genannten spezifischen Eigenschaften entspricht Vgl. Kapoor, EG-Konformitätserklärung und die CE-Kennzeichnung, BG 2009, 360, 361.. Sie soll eine erste ausreichende Vorstellung über die Richtlinienkonformität der Maschine vermitteln Vgl. EU Kommission, Anwendung der Maschinenrichtlinie, A. 38..

Für Maschinengesamtheiten im Sinne des Art. 2 S. 2 lit. a), 4. SpStr. MRL Siehe Rn. 77 ff. besteht die Pflicht eine eigene, auf die Maschinengesamtheit bezogene EG-Konformitätserklärung abzugeben Vgl. EU Kommission, Guide Machinery Directive 2006/42/EC, § 38 a.E. ; die Summe der von etwaigen Zulieferern abgegebenen EG-Konformitätserklärungen erfüllt diese Verpflichtung nicht.

Die Verpflichtung zur Abgabe der EG-Konformitätserklärung trifft den Hersteller bzw. seinen Bevollmächtigten persönlich, d.h. sie tragen die alleinige Verantwortung für deren …

Autor: Marcel Schator

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