31.01.2017

Die europäischen Sicherheitsrichtlinien

Niederspannungsrichtlinie

Die EG-/EU-Richtlinien

Einheitliche Europäische Akte

Mit der Einheitlichen Europäischen Akte wurde im Jahr 1987 ein bedeutender Schritt nach vorn unternommen: Die Einführung einer neuen rechtlichen Bestimmung auf dem Gebiet der Sozialpolitik im EG-Vertrag sollte dazu dienen, die „Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt zu fördern, um die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen“. Durch die Aufnahme dieser Bestimmung in den EG-Vertrag wurde die Bedeutung sicherer Arbeitsbedingungen unterstrichen. Im Rahmen des neuen Sozialkapitels erhielt die Europäische Kommission außerdem das Recht, auf europäischer Ebene den sozialen Dialog zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmervertretern zu fördern.

Im Jahr 1997 wurde mit dem Vertrag von Amsterdam die Gesetzgebungsbefugnis im Bereich der europäischen Sozialpolitik durch die Aufnahme der Sozialvereinbarung in den EG-Vertrag weiter gestärkt. Der Vertrag von Lissabon behielt – abgesehen von einer Umnummerierung der Artikel zur Sozialpolitik – die wesentlichen Bestimmungen der ex-Artikel 136 ff. EG-Vertrag (jetzt Artikel 151 ff. AEUV) bei.

Eine Richtlinie ist ein im EU-Vertrag vorgesehener Rechtsakt. Grundsätzlich werden zwei Typen von EG-/EU-Richtlinien unterschieden:

  1. horizontale Richtlinien (Querschnittrichtlinie), die auf fast alle Produkte angewendet werden können, z.B. die Niederspannungsrichtlinie oder die EMV-Richtlinie

  2. vertikale Richtlinien (produktspezifische Richtlinie), die bestimmte Produktgruppen umfassen, wie …

Autor: Dipl.-Ing. überarbeitet von Rudolf Hauke Harald Probst

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