Fachbeitrag | Beitrag aus „WEKA Manager CE“ 07.06.2017

Bevollmächtigte und Beauftragte

Der Bevollmächtigte des Herstellers

Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG hat insoweit einen grundsätzlichen Wandel vollzogen. Bereits zu Beginn der allgemeinen Grundsätze des Anhangs I MRL ist nunmehr festgesetzt, dass der Hersteller einer Maschine die Wahl hat, selbst oder durch Einschalten eines Bevollmächtigten dafür zu sorgen, dass eine Risikobeurteilung vorgenommen wird, um die für die Maschine geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zu ermitteln. Jedoch nicht nur bezüglich der Ermittlung von Gefahren und Risiken steht dem Hersteller dieses Wahlrecht zu. Das Gleiche gilt auch bezüglich der unmittelbar nachgelagerten Verpflichtung, bestehende Gefährdungen auszuschalten bzw. mit diesen Gefährdungen verbundene Risiken durch die Anwendung von Schutzmaßnahmen zu mindern, Anhang I Abs. 2, 2. Grundsatz, 5. SpStr. MRL. Die frühere Rechtslage, nach der der Bevollmächtigte grundsätzlich nicht berechtigt war, eigenmächtig Veränderungen an der Maschine vorzunehmen, um z.B. selbst eine noch nicht gegebene Richtlinienkonformität herzustellenZur früheren Rechtslage EU-Kommission, Rechtsvorschriften für Maschinen, Rn. 158., ist damit überholt. Auch kann der Hersteller den Bevollmächtigten zur Ausübung aller maschinenrechtlichen Pflichten gemäß Art. 5 Abs. 1 MRL ermächtigen, z.B. in Bezug auf die Erstellung und das Verfügbarhalten technischer Unterlagen, insbesondere zur Ausfertigung und Bereitstellung der Bedienungsanleitung, zur Erstellung und Unterzeichnung der EG-Konformitätserklärung sowie …

Autor: Marcel Schator

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