17.07.2017

Begriffsbestimmungen

WEKA Manager CE

Zur Problematik der dezentralen Begriffsbestimmungen in Anhang I MRL

In Anhang I MRL wird eine Vielzahl bedeutungsspezifischer Begriffe verwendet. Zur Förderung eines einheitlichen Verständnisses jedenfalls der zentralen Begrifflichkeiten wurde in Anhang I, Abschnitt 1.1.1. MRL eigens ein Kapitel aufgenommen, das die zentralen Begriffe näher beschreibt. Die systematische Eingliederung der Begriffsbestimmungen als Unterpunkt der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderung von Anhang I, Abschnitt 1 MRL ist jedoch systematisch verfehlt, da die Begriffsbestimmungen Bedeutung nicht nur innerhalb des Abschnitts 1., sondern für den gesamten Anhang I MRL und sogar darüber hinaus habenZ.B. „bestimmungsgemäße Verwendung“ in Art. 11, Abs. 1 MRL; „trennende Schutzeinrichtung“ in Anhang V, Nr. 3, 7 MRL.. Systematisch nachvollziehbar wäre daher gewesen, die Begriffsbestimmungen des Anhangs I, Abschnitt 1.1.1. MRL vor die Klammer zu ziehen, diese eventuell sogar mit den Begriffsbestimmungen in Art. 2 MRL zu vereinen. Diesen Mangel und das Ziel vor Augen, die Maschinenrichtlinie für den Rechtsanwender besser handhabbar zu machen, werden nachfolgend die Begriffsbestimmungen gemäß Anhang I, Abschnitt 1.1.1. MRL daher auch ganz bewusst nicht innerhalb der Ausführungen zu Anhang I, Abschnitt 1 MRL erörtert, sondern diesen vorangestellt. Dass damit die vorliegende Ausarbeitung partiell mit der originären Struktur der Maschinenrichtlinie bricht, ist in Hinblick auf die mit dieser …

Autor: Marcel Schator

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