06.04.2017

Bedeutung der CE-Kennzeichnung

Die Bedeutung der CE-Kennzeichnung beschränkt sich im Allgemeinen auf die optisch herausgestellte Bestätigung der Konformität von Produkten mit den für sie jeweils einschlägigen Produktrichtlinien durch den Hersteller. Die CE-Kennzeichnung wird daher auch bisweilen als kleine EG-Konformitätserklärung bezeichnet Z.B. Kapoor, EG-Konformitätserklärung und die CE-Kennzeichnung, BG 2009, 360, 363 mit sehr umfangreichen Ausführungen zur Bedeutung der CE-Kennzeichnung., die den Schlusspunkt des Konformitätsbewertungsverfahrens setzt Vgl. Gönner, CE-Kennzeichnung von Maschinen und Anlagen, ein zentrales Thema für Unternehmen und Ingenieure, MRL aktuell 2009, Heft I, S. 2; umfassend zur Bedeutung der CE-Kennzeichnung EU Kommission, Binnenmarktleitfaden, S. 49..

In Bezug auf Maschinen soll mit ihr im Speziellen zum Ausdruck gebracht, dass die Maschine (mitunter) die Anforderungen der Maschinenrichtlinie erfüllt Kritisch zur Bedeutung der CE-Kennzeichnung Klindt, EG-Herstellererklärung, EG-Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung nach der EG-Maschinen-Richtlinie 98/37/EG, EWS 2000, 298 ff.. Art. 16 Abs. 1 MRL verwendet daher aus guten Gründen auch den Begriff CE-„Konformitäts“kennzeichnung. Die CE-Kennzeichnung ist damit letztlich nichts anderes als eine herstellerseitige Bestätigung der Einhaltung der gesetzlichen Mindestanforderungen, mit der der Hersteller – neben der Ausstellung der EG-Konformitätserklärung Dazu bereits Rn. 1230 ff. – nach außen und insoweit für die Überwachungsbehörden einfach …

Autor: Marcel Schator

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