Fachbeitrag | Beitrag aus „WEKA Manager CE“ 14.07.2017

Ausnahmen vom sachlichen Anwendungsbereich

Es gibt zahlreiche Produkte bzw. Produktgruppen, die zwar entsprechend der Definitionen gemäß Art. 2 MRL als Maschinen im juristischen Sinne bzw. als unvollständige Maschinen zu betrachten sind, die der europäische Richtliniengeber jedoch mittels des Ausnahmenkatalogs gemäß Art. 1 Abs. 2 MRL (§ 1 Abs. 2 der 9. ProdSV) explizit wieder aus dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ausgeklammert hat. Die Gründe hierfür sind von Produktgruppe zu Produktgruppe sehr unterschiedlich. Sie können aber insoweit dahin gehend zusammengefasst werden, dass die betreffenden Produktgruppen entweder durch andere Rechtsregeln spezieller geregelt sind oder die Anwendung der maschinenrechtlichen Bestimmungen auf diese Produktgruppen aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften schlichtweg wenig Sinn machen würde. In nach Art. 1 Abs. 2 Buchst. a) bis l) MRL werden die betroffenen Produktgruppen einzeln aufgeführt, die im Überblick wie folgt zusammengefasst werden können:

  • als Originalersatzteil bestimmte Sicherheitsbauteile (Buchst. a)

  • Einrichtungen für Jahrmärkte und Vergnügungsparks (Buchst. b)

  • Maschinen für nukleare Verwendungen (Buchst. c)

  • Waffen (Buchst. d)

  • bestimmte Beförderungsmittel (Buchst. e)

  • Seeschiffe und bewegliche Offshore-Anlagen (Buchst. f)

  • militärische und ordnungsbehördliche Maschinen (Buchst. g)

  • Maschinen für Forschungszwecke (Buchst. h)

  • Schachtförderanlagen (Buchst. i)

  • Personenbeförderungsmittel für künstlerische Vorführungen (Buchst. j)

  • bestimmte elektrische und elektronische …

Autor: Marcel Schator

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „WEKA Manager CE“. Sie können den vollständigen Text nachlesen, indem Sie das Produkt „WEKA Manager CE“ bestellen und 14 Tage lang kostenlos testen.