08.06.2016

Abgrenzung von Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG

Grundsätzliche Änderung der Rechtslage

In Bezug auf die rechtliche Einstufung von mit Niederspannung betriebenen elektrischen Maschinen hat die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG im Vergleich zu früheren Regelungen eine grundsätzliche Änderung der Rechtslage herbeigeführt. Noch gemäß Art. 1 Abs. 4 und Abs. 5 Maschinenrichtlinie 98/37/EG a.F. wurden zwei Fallgruppen unterschieden.

Die eine Gruppe bildeten die Maschinen, von denen im Wesentlichen Gefahren aufgrund der Elektrizität ausgingen. Diese waren aufgrund von Art. 1 Abs. 5 Maschinenrichtlinie 98/37/EG a.F. ausschließlich dem Anwendungsbereich der Niederspannungsrichtlinie 73/23/EWG a.F. bzw. 2006/95/EG zugewiesen und damit vollständig vom Geltungsbereich der Maschinenrichtlinie ausgenommen.

Für alle übrigen Niederspannungsmaschinen galt der allgemeine Grundsatz zur Richtlinienkonkurrenz nach Art. 1 Abs. 4 Maschinenrichtlinie 98/37/EG a.F., sodass die Niederspannungsrichtlinie neben der Maschinenrichtlinie zur Anwendung kam.

Rein formalrechtlichere Zuordnung

Mit der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG wurde die bisherige Unterscheidung zugunsten einer rein formalrechtlicheren Zuordnung aufgegeben. In Anhang I, Abschnitt 1.5.1., Abs. 2 MRL ist nunmehr einheitlich für sämtliche Maschinen, von denen Gefährdungen aufgrund von elektrischem Strom ausgehen und die nicht unter die Ausnahmen des Art. 1 Abs. 2 MRL und dort insbesondere des Buchst. k) fallen, die Verpflichtung zur exklusiven Anwendung der Maschinenrichtlinie in Bezug auf …

Autor: Marcel Schator

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Niederspannungsrichtlinie“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Niederspannungsrichtlinie“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Niederspannungsrichtlinie“ jetzt 30 Minuten live testen!