Pressemitteilung
05.07.2011

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz im Focus der Fachtagung Abfallwirtschaft 2011

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), das voraussichtlich noch in diesem Jahr verkündet wird, bildet den Themenschwerpunkt der diesjährigen Fachtagung Abfallwirtschaft von WEKA MEDIA, die am 20./21. September 2011 in Wiesbaden stattfindet. Die Referenten stellen in ihren Vorträgen die Inhalte der Novellierung ausführlich vor und beleuchten diese aus verschiedenen Blickwinkeln.

Über den Stand der Entwicklungen und die neuen Begrifflichkeiten des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes referiert gleich zu Beginn Tagungsleiter Dr. Olaf Kropp, Justitiar der Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH (SAM) und Leiter der Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft der Sonderabfall-Entsorgungs-Gesellschaften der Länder (AGS). Geplant ist, dass sich der am 30. März 2011 von der Bundesregierung beschlossene Gesetzesentwurf am 25. November 2011 bereits im 2. Durchgang beim Bundesrat befindet. Vorgesehen ist darin u.a. eine Übernahme der neuen EU-rechtlichen Definitionen, die den Katalog der für das deutsche Abfallrecht bedeutsamen Begriffsbestimmungen erheblich erweitern wird.
Kern des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist die neue fünfstufige Abfallhierarchie. Diese legt die grundsätzliche Rangfolge aus Abfallvermeidung, Wiederverwendung, Recycling, sonstiger Verwertung von Abfällen (insbesondere energetischer Verwertung und Verfüllung) und schließlich der Abfallbeseitigung fest. Dabei hat die Maßnahme Vorrang, welche den Schutz von Mensch und Umwelt unter Berücksichtigung technischer, wirtschaftlicher und sozialer Folgen am besten gewährleistet. Über die Bedeutung und Umsetzung der neuen Abfallhierarchie erwartet die Teilnehmer der WEKA-Fachtagung Abfallwirtschaft 2011 differenzierte Beiträge: Jeweils aus ihrer Sicht referieren der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse), Eric Rehbock, und Dr. Winfried Golla vom Verband der Chemischen Industrie (VCI). Auch die weiteren wesentlichen Inhalte des neuen Gesetzes wie z.B. dessen neuer Geltungsbereich oder die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung zu einer Wertstoffverordnung (Stichwort „einheitliche Wertstofftonne“) werden von den Referenten behandelt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Fachtagung bilden die ersten Erfahrungsberichte des im letzten Jahr eingeführten elektronischen Abfallnachweisverfahrens (eANV). Über Praxisprobleme und deren Lösungen sowie die Themen Transportpapiere und Signatur berichtet Peter Gröschen, Infraserv Höchst.
Wie ein abfallrechtliches Register am Besten aufgebaut wird, welche Inhalte es haben muss, wie die rechtlichen Vorgaben und die behördlichen Registeranforderungen aussehen, führt schließlich Dr. Olaf Kropp auf.

Zudem erwartet die Teilnehmer Vorträge zu folgenden Themen:
– Einen Überblick über die neuen Entwicklungen im nationalen und europäischen Abfall- und Umweltrecht gibt Rechtsanwältin Dr. Antje Wittmann
– Über die neue Ersatzbaustoffverordnung und ihre Konsequenzen referiert Prof. Dr. Hans-Peter Lühr, HPL Umwelt Consult
– Einen Praxisbericht des Abfallbeauftragten am Karlsruher Institut für Technologie bietet Dr. Joachim Brand

Orte, Termine und Teilnehmergebühren:
Die Fachtagung findet am 20./21. September 2011 in Wiesbaden statt. Die Teilnahmegebühr beträgt 590,- Euro zzgl. MwSt. Weitere Informationen auch unter https://www.weka-akademie.de/Abfall.html.