Fachbeitrag | Beitrag aus „Das neue Mietrecht 2015“
16.03.2016

Schönheitsreparaturen vereinbaren

7551_das_neue_mietrecht

Der Begriff „Schönheitsreparaturen“ ist etwas irreführend, denn i.d.R. handelt es sich nicht um Reparaturen, sondern um Renovierungen. Im Grunde geht es um die Beseitigung von Abnutzungserscheinungen, die durch den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietwohnung entstanden sind.

Schönheitsreparaturen sind:

  • Tapezieren von Decken und Wänden

  • Kalken von Decken und Wänden

  • Anstreichen von Decken und Wänden

  • Anstreichen von Fußböden

  • Anstreichen von Heizkörpern

  • Anstreichen von Heizrohren

  • Anstreichen von Innentüren

  • Anstreichen der Außentüren von innen

  • Anstreichen der Fenster von innen

  • Ausbessern von Löchern, die Dübel, Nägel oder Schrauben in Wänden hinterlassen haben (LG Braunschweig, WM 86, 274)

  • Bei Gewerberäumen stellt die Grundreinigung des Teppichbodens einen Teil der Schönheitsreparaturen dar (BGH, 08.10.2008 – XII ZR 15/07).

Keine Schönheitsreparaturen sind:

  • Abschleifen von Wand- und Deckenvertäfelungen

  • Abschleifen und Versiegeln von Parkettfußböden

  • Versiegeln von Parkettfußböden

  • Auswechseln von Teppichfußböden, mit denen der Vermieter die Mietwohnung ausgestattet hat

  • Reinigen von Teppichböden

  • Grundieren von Wand- und Deckenvertäfelungen

  • Lasieren von Wand- und Deckenvertäfelungen (OLG Düsseldorf, WM 2003, 621)

Schäden

Dritteinwirkung

Wie bereits erwähnt, betreffen die Schönheitsreparaturen nur solche Maßnahmen, die aufgrund normaler Abnutzung anfallen. Die Pflicht zur Durchführung laufender Schönheitsreparaturen bezieht sich daher grundsätzlich nicht auf die Behebung von Dekorationsschäden,…

Autor: Manfred Leyendecker 

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