Fachbeitrag | Beitrag aus „Das neue Mietrecht 2015“
16.03.2016

Modernisierungsmaßnahmen vereinbaren

Die Mietrechtsnovellierung hat an vielen Stellen zu formalen Erleichterungen für den Vermieter geführt, um Modernisierungsmaßnahmen praxistauglicher als vorher durchführen zu können. Gleichwohl bleiben die formalen Hürden mitunter noch immer hoch. Aus diesem Grund wurde die Vorschrift des § 555f BGB neu konzipiert. Diese Vorschrift macht darauf aufmerksam, dass es neben dem Verfahren, zunächst eine Duldung zu verlangen und danach ggf. die Miete zu erhöhen, auch die Möglichkeit gibt, all dies im Einzelfall einvernehmlich zu regeln.

Hiernach können die Vertragsparteien nach Abschluss des Mietvertrags aus Anlass von Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen Vereinbarungen über bestimmte Maßnahmen treffen, insbesondere über die

  1. zeitliche und technische Durchführung der Maßnahmen,

  2. Gewährleistungs- und Aufwendungsersatzansprüche des Mieters und

  3. künftige Höhe der Miete.

Wie der Begriff „insbesondere“ verdeutlicht, ist die Aufzählung nicht abschließend!

Bereits nach bislang geltendem Recht waren im konkreten Einzelfall Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen zulässig. Insbesondere professionelle Vermieter machen von diesen Möglichkeiten erfolgreich Gebrauch. Diese Praxis soll mit der neuen Vorschrift gestärkt werden, denn von sachgerechten Vereinbarungen profitieren sowohl Mieter als auch Vermieter.

Praxistipp

Die Vermieter sollten von dieser rechtlichen Möglichkeit bevorzugt Gebrauch machen, weil sie geeignet ist, etwaige Konflikte zu vermeiden.

Der Vermieter kann den Ablauf …

Autor: Manfred Leyendecker

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